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Initiative Neue Globale Perspektive

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♦  Inspiriert 1995  ♦  Aktiv seit 2002  ♦  Online seit 2008  ♦


 Die Seiten im Internet für Wissenwoller

 

Der Platz zwischen allen Stühlen ist einer der honorigsten, die man heutzutage einnehmen kann.

Hoimar von Ditfurth (1921 - 1989)

 

Europäische Union

 

Die Europäische Union (EU) ist ein Verbund von derzeit 28 Mitgliedstaaten. Außerhalb von Europa umfasst die EU auch einige Überseegebiete. Sie hat insgesamt mehr als eine halbe Milliarde Einwohner. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt ist der EU-Binnenmarkt der größte gemeinsame Wirtschaftsraum[7] der Erde. Die EU stellt eine eigenständige Rechtspersönlichkeit dar und hat daher Einsichts- und Rederecht bei den Vereinten Nationen.[8] Die verbreitetsten Sprachen in der EU sind Englisch, Deutsch und Französisch. Im Jahre 2012 wurde die Europäische Union mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.[9]  (Quelle: Wikipedia)

 

Europarat

Der Europarat (englisch Council of Europe, französisch Conseil de l’Europe) ist eine am 5. Mai 1949 durch den Vertrag von London gegründete und heute 47 Staaten mit 820 Millionen Bürgern[1] umfassende europäischeinternationale Organisation.

Er ist ein Forum für Debatten über allgemeine europäische Fragen. Seine Satzung sieht eine allgemeine Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten zur Förderung von wirtschaftlichem und sozialem Fortschritt vor.

„Der Europarat hat die Aufgabe, einen engeren Zusammenschluss unter seinen Mitgliedern zu verwirklichen.“

– Satzung des Europarates, Artikel 1[2]  (Quelle: Wikipedia)

 

 

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30.11.18: Rahmenabkommen mit der EU: Schutz gegen das europäische Piesacken ►Schweiz

Ein Rahmenabkommen über die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen EU und der Schweiz wird scheitern. Doch beide Seiten brauchen es dringend – aufzugeben ist keine Option.

28.11.18: Pläne der EU-Kommission: EU soll bis 2050 klimaneutral sein Klimaschutz

Die EU-Kommission will Europa in den kommenden 30 Jahren zur ersten großen klimaneutralen Volkswirtschaft machen. Die Pläne klingen ehrgeizig - konkrete Maßnahmen sehen sie nicht vor.

26.11.18: Linkes Europawahlprogramm: Ein bisschen dagegen ►Die Linke

Die Linken-Spitze will die EU reformieren - und stellt sich damit gegen jene Genossen, die am liebsten ganz raus wollen aus der Union. Von Kevin Hagen

25.11.18: Brexit-Deal beschlossen: EU sagt Briten leise ServusGroßbritannien  ►Brexit

hat das Austrittsabkommen mit Großbritannien abgesegnet - und damit erstmals ein Mitglied verabschiedet. Brüssel hat sich nahezu auf ganzer Linie durchgesetzt, auf die Briten aber wartet jetzt eine Zerreißprobe. Von Markus Becker und Peter Müller, Brüssel

25.11.18: Brüssel EU billigt Brexit-Vertrag ►Großbritannien  ►Brexit

Die EU-Staaten verabschieden sich von ihrem Partner Großbritannien. 27 Regierungschefs haben das Abkommen für den Brexit gebilligt. Doch das britische Unterhaus kann den Deal noch platzen lassen.

25.11.18: Nach Billigung durch EU: Wie es beim Brexit weitergeht - die Szenarien ►Großbritannien  ►Brexit

Jetzt geht's um alles: Nachdem die EU-Staaten den Vertrag zu Großbritanniens Austritt gebilligt haben, liegt die Entscheidung bei den Parlamentariern in London. Möglich ist sogar, dass der Brexit noch abgesagt wird - ist es auch wahrscheinlich? Von Sascha Zastiral, London

22.11.18: Verkehrsministerium: Scheuer lässt EU-Dieselgipfel platzen ►BundesregierungCSU ►Abgas-Skandal

Der geplante EU-Dieselgipfel in Brüssel findet nach der Absage von Bundesverkehrsminister Scheuer nicht statt. Die zuständige Kommissarin Bieńkowska bezeichnete die Absage Scheuers aus Termingründen als "enttäuschend".

21.11.18: Streit mit der EU Italiens Schuldenplan: "Eine besonders ernsthafte Nicht-Konformität" ►Italien Finanzpolitik/Haushaltspolitik

Die EU-Kommission empfiehlt ein Defizitverfahren gegen Italien, weil das Land sich nicht an die Verschuldungsregeln halten will. Verhindert werden könnte ein Defizitverfahren nur, wenn eine Mehrheit der EU-Länder dagegen votierte. Doch das ist nicht absehbar. In Brüssel, Berlin und Paris ist man überzeugt, dass die italienische Regierung den Streit als politisches Machtspiel vor den Europawahlen im kommenden Frühjahr begreift. Von Alexander Mühlauer, Brüssel

21.11.18: Kriminalität und Migration: Neue Macht für die obskurste Behörde der EU Polizei  ►Migrationspolitik

Die EU weitet das Mandat der Behörde EU-Lisa massiv aus, die über die IT-Systeme von Polizei und Migrationsbehörden wacht. Eine Suchmaschine soll die verschiedenen Datenbanken verbinden, die eigentlich getrennt voneinander entworfen wurden. Kritiker warnen vor einer neuen Machtkonzentration im Sicherheitsapparat. Von Jannis Brühl, Straßburg

19.11.18: Widerstand aus Madrid: Spanien droht mit Brexit-Blockade - wegen Gibraltar ►Spanien ►Großbritannien ►Brexit

Die Brexit-Verhandlungen stürzen Großbritannien in ein politisches Drama, die EU demonstriert weiterhin Einigkeit. Doch nun zeigt sich der erste Riss: Spanien droht, das Austrittsabkommen zu verhindern. Von Markus Becker, Brüssel

18.11.18: Großbritannien gegen die EU: Europa lässt sich nicht auflösen ►Großbritannien  ►Brexit

Der Brexit-Tumult zeigt: Die EU ist derart eng zusammengewachsen, dass ein Austritt faktisch kaum möglich ist - jedenfalls nicht zu vertretbaren Kosten. Aus dieser Erkenntnis erwachsen neue Chancen. Eine Kolumne von Henrik Müller

17.11.18: Europäische Armee: Die EU-Armee nimmt längst Gestalt an Militär

Während die Vision einer europäischen Armee immer wieder debattiert wird, entsteht sie bereits. Die Militärkooperationen in der EU waren nie so ausgeprägt wie jetzt. Von Steffen Dobbert

17.11.18: Streit mit Europa: Wem Italien alles Geld schuldet ►Italien Finanzpolitik/Haushaltspolitik

Italien will neue Milliardenschulden machen. Die Regierung in Rom ist darauf angewiesen, dass heimische Banken und Fonds ihr das Geld leihen - denn ausländische Investoren haben sich zunehmend zurückgezogen. Von Claus Hecking

16.11.18: Eurozone: Deutschland und Frankreich einigen sich auf Eurozonenhaushalt ►Bundesregierung ►Frankreich Finanzpolitik/Haushaltspolitik

Emmanuel Macron hat einen gemeinsamen Haushalt für die Eurozone gefordert. Der könnte nun kommen. Unklar ist die Höhe des Budgets – und ob die anderen Staaten zustimmen.

15.11.18: Europawahl: Extremistischer Selbstfindungsprozess AfD ►Rechte Gruppierungen

Die Radikalisierung hat die europafeindliche AfD ausgerechnet in Europa nur attraktiver gemacht – und nicht nur dort. „Times mager“, die Feuilleton-Kolumne, über die Grenzverschiebung extremer Nationalisten.

15.11.18: Wachsender Autoritarismus: "Die Eindunkelungen in Europa machen mir große Sorgen" Rechte Gruppierungen ►Diktatur  ►Demokratie/Rechtsstaat

Kommt das autoritäre Zeitalter? Gewaltforscher Wilhelm Heitmeyer erklärt, warum der Kapitalismus ein Problem für die Demokratie ist und wie die AfD aus individuellen Ohnmachtsgefühlen kollektive Machtphantasien erschafft. Interview von Sebastian Gierke

15.11.18: Theresa May im Brexit-Finale: Die geprügelte Premierministerin Großbritannien  ►Brexit

Stundenlang flogen ihr heute im Unterhaus die Vorwürfe um die Ohren: Theresa May verteidigte ihren Brexit-Plan, doch nur die wenigsten Abgeordneten stellten sich hinter sie. Stattdessen: Revolte, flüchtende Minister. Ist ihr Deal noch zu retten? Von Kevin Hagen

15.11.18: Brexit: 585 Seiten Brexit  ►Großbritannien  ►Brexit

Die EU hat das Kompromisspapier zum Brexit veröffentlicht. Was steht drin? Wo hat Großbritannien nachgegeben? Was wird mit Nordirland? Die entscheidenden acht Punkte Von Marcus Gatzke und Bettina Schulz, London

14.11.18: Italien: Ein Land sagt no ►ItalienFinanzpolitik/Haushaltspolitik

Italien widersetzt sich mit seinen Haushaltsplänen der EU. Wie geht es jetzt weiter? Die wichtigsten Fragen und Antworten. Von Ulrike Sauer, Rom, und Sven Lüüs

Q. meint: Die "neoliberalen Strippenzieher" hinter den Kulissen wollen raus aus der EU.

14.11.18: Nach EU-Kritik: Italien weicht nicht von Schuldenplänen ab Italien  ►Finanzpolitik/Haushaltspolitik

Bis Mitternacht hatte Italien Zeit, um im Haushaltsstreit mit der EU einzulenken. Doch nach der Kabinettssitzung am Abend sind die Signale aus Rom eindeutig.

13.11.18: Fristende der EU-Kommission: IWF stuft italienische Haushaltspläne als Risiko ein Finanzpolitik/Haushaltspolitik

Bis Mitternacht soll Italien bei der EU-Kommission einen neuen Haushaltsentwurf vorlegen. Kurz vor Ablauf der Frist hat der Internationale Währungsfonds den Druck auf die Regierung in Rom nochmals erhöht.

12.11.18: Interview mit SPD-Finanzminister: Scholz verteidigt Zögern bei Digitalsteuer ►Bundesregierung ►SPDGlobal Player ►Steuerpolitik

Frankreich will Konzerne wie Google und Facebook mit einer neuen Steuer belegen, Olaf Scholz bremst. Der SPD-Finanzminister rechtfertigt seinen Kurs - und erläutert seine Reformpläne für Europa. Ein Interview von David Böcking und Christian Teevs

08.11.18: Abgas-Affäre: EU-Kommissarin bestellt Minister zum Dieselgipfel ein Abgas-Skandal ►Gesundheit

In Europa sind aus Sicht der EU-Kommission nicht genug Konsequenzen aus der Dieselkrise gezogen worden. Jetzt soll es Ende November ein Spitzentreffen der betroffenen Minister geben.

06.11.18: Italien gegen Europa: Der "Finanzstaatsstreich", der doch keiner war ►ItalienFake News

Jeroen Dijsselbloem, Ex-Chef der Eurogruppe, ruft angeblich zu einem Angriff auf Italiens Finanzen auf - in einem Interview, das die Fünf-Sterne-Bewegung verbreitet und dessen Aussagen mutwillig verdreht wurden. Von Hans-Jürgen Schlamp, Rom

02.11.18: Antarktis: Pläne für größtes Meeresschutzgebiet gescheitert ►Antarktis ►Umweltschutz ►Russland ►China ►Norwegen

Die EU will im Südpolarmeer ein Gebiet fünfmal so groß wie Deutschland zum Schutzgebiet erklären. Doch China, Russland und Norwegen blockieren die Pläne.

26.10.19: Streit über italienischen Haushalt: Wirtschaftskommissar Moscovici nennt Lega-Abgeordneten einen "Faschisten"Italien

Es war eine eigenwillige Form des Protests: Mit einem Schuh traktierte ein EU-Abgeordneter der italienischen Lega die Notizen von Wirtschaftskommissar Moscovici. Dieser findet nun eindeutige Worte.

24.10.18: Trumps Ausstieg aus INF-Vertrag: Putin warnt vor neuem Wettrüsten - und droht den Europäern ►USA ►Russland Militär ►Kalter Krieg

Donald Trump will aus einem lange geltenden Abrüstungsabkommen aussteigen, nun kontert Wladimir Putin mit einer Botschaft an Trumps Verbündete: Bei einem neuen Wettrüsten gerate auch Europa in Gefahr.

24.10.18: Einweggeschirr, Trinkhalme und Co.: EU-Parlament stimmt für Verbot von Plastik-Wegwerfprodukten Plastikmüll

Die EU will langfristig Wattestäbchen, Einweggeschirr und andere Wegwerfprodukte aus Plastik verbieten. Das EU-Parlament hat diesem Plan nun zugestimmt - für manche Produkte gilt der Bann schon ab 2021.

23.10.18: Stabilitätspakt: EU-Kommission weist Italiens Haushaltsentwurf zurück Italien ►Finanzpolitik/Haushaltspolitik

Brüssel macht ernst: In einem historisch einmaligen Vorgang hat die EU-Kommission die Haushaltspläne Italiens für 2019 abgelehnt. Vize-Regierungschef Salvini gibt sich unbeugsam: "Es gibt keinen Weg zurück."

22.10.18: INF-Vertrag: Europa droht die Rückkehr der Raketen ►USA Republikaner Kalter Krieg ►Militär

Der INF-Vertrag beendete einst eines der gefährlichsten Kapitel des Kalten Krieges. Dass er jetzt infrage steht, ist besonders für Europa bedrohlich. Ein Gastbeitrag von Ulrich Kühn

21.10.18: Reaktionen zu Trumps INF-Plänen: "Eine verheerende Entscheidung" ►USA Republikaner  ►Großbritannien Militär

Der INF-Vertrag, den Trump kündigen will, soll ein nukleares Inferno in Europa verhindern. Dementsprechend alarmiert klingen die Reaktionen aus Deutschland. Die Briten indes halten zu den USA.

21.10.19: Ausbeutung von Billiglohnarbeitern: Verloren in EuropaDeutschland ►Sklaverei ►Arbeitsmarkt

Als Bulgariens Wirtschaft abstürzt, zieht Stanimir Panow nach Hamburg. Er hofft auf ein besseres Leben, doch er landet auf dem sogenannten Arbeiterstrich - in einem System der Ausbeutung, von dem deutsche Verbraucher massiv profitieren. Von Hannes Lintschnig und Stefan Schultz

18.10.18: EU-Kommission prangert "beispiellose Verschuldung" an: Brandbrief an Italien Italien

Der Streit zwischen Brüssel und Rom spitzt sich rasant zu: Die EU-Kommission sieht in Italiens Haushaltsplan besonders schwere Verstöße gegen Schuldenregeln - in "noch nie dagewesenem" Maß.

18.10.18: Handel: Streit zwischen Trump und EU droht erneut zu eskalieren ►USA RepublikanerFreihandel

Die EU und die USA wollen sich auf neue Regeln beim Handeln einigen. Vor einigen Monaten schien eine Lösung nahe, nun wird der Ton wieder schärfer. US-Handelsminister Wilbur Ross warnte die Europäer: Die Geduld von Präsident Trump sei "nicht unbegrenzt". EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström reagiert unbeeindruckt. Von Alexander Mühlauer, Brüssel

17.10.18: "Arbeitslosen-Stabilisierungs-Fonds" Scholz legt Plan für europäische Arbeitslosenversicherung vor ►Bundesregierung ►SPD ►Sozialpolitik

Finanzminister Olaf Scholz will zur "Stabilisierung der Eurozone" eine europäische Arbeitslosenversicherung schaffen, die sich aus Beiträgen der Mitgliedstaaten speisen soll. Die Union kündigt Widerstand an.

17.10.18: Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs: Gipfel des StillstandsGroßbritannien  ►Brexit

Die EU-Staats- und Regierungschefs treffen sich in Brüssel - doch in der Migrationsfrage herrscht Stillstand, beim Brexit droht weitere Eskalation: EU-Parlamentspräsident Tajani beharrt auf der harten Linie. Von Markus Becker und Peter Müller, Brüssel

15.10.18: Wie Trump die Welt sieht: "Die EU wurde gebildet, um uns auszunutzen" ►USA ►Donald Trump ►Schwachsinn

US-Präsident Trump hat der EU in einem Interview erneut feindselige Absichten vorgeworfen: "Niemand behandelt uns schlechter." Neue Erkenntnisse gibt es zudem über den Klimawandel und Wladimir Putin.

14.10.18: Europäische Volkspartei Österreichs: Kanzler Kurz warnt vor Ausschluss von Orbáns Partei Europäische Volkspartei (EVP)

EU-Kommissionspräsident Juncker will die Partei von Ungarns Premier Orbán aus der Europäischen Volkspartei ausschließen. Österreichs Kanzler argumentiert dagegen: Es brauche keine neue Gruppierung "ungewollter Osteuropäer".

13.10.18: Italien: Wenn die Bankenkrise droht ►ItalienFinanzkrise

Italiens Populisten-Regierung will das Staatsbudget kräftig strapazieren. Die EU-Kommission ist dagegen: Haben die Schulden erst mal Ramschstatus, ist die Bankenkrise da.

11.10.18: Klimaschutz: Deutschland bremst in Europa ►Bundesregierung Klimaschutz

Bei der Energiewende inszeniert sich die Bundesregierung gerne als Vorreiter. Doch wenn vermeintliche Interessen der Autoindustrie tangiert sind, mauert sie. Gut, dass das Europäische Parlament noch mitreden darf. Kommentar von Thomas Kirchner

10.10.18: CO2-Ziele für Autos: So verlieren wir den Kampf gegen die Erderwärmung ►Bundesregierung Klimaschutz ►Industrie ►Mobilität

Die EU hat lange um schärfere CO2-Regeln für Autos gerungen - und wieder nur einen windelweichen Kompromiss erzielt. Die Hoffnung, die Erderwärmung in den Griff zu bekommen, schrumpft weiter. Ein Kommentar von Markus Becker

Q. meint: Kapitalismus oder Klimaschutz. Arbeitsplätze oder Klimaschutz. Zeit für eine postkapitalistische Weltordnung. Zeit für eine neue globale Perspektive.

10.10.18: Klimaschutz: Kuschen vor der Autoindustrie ►Bundesregierung Klimaschutz

Der Weltklimarat warnt eindringlich wie nie – und Deutschland bremst die EU-Klimapolitik aus. Eindrucksvoller kann die Bundesregierung ihr Scheitern kaum demonstrieren. Ein Kommentar von Alexandra Endres

09.10.18: CO2-Entscheidung der EU: Berlin will lieber Diesel als Klima schützen ►Bundesregierung  Klimawandel

Wie viel Abgase dürfen Autos künftig noch ausstoßen? Vor dem entscheidenden Treffen der EU-Umweltminister überlässt ausgerechnet die Autonation Deutschland die Führung anderen. Von Markus Becker und Gerald Traufetter, Brüssel und Berlin

09.10.18: Lesbos: Überleben in Moria ►Griechenland Flüchtlingspolitik

Mehr als 9.000 Menschen auf engem Raum und mit schlechter medizinischer Versorgung: Auf Lesbos kann man sehen, wie europäische Flüchtlingspolitik scheitert. Eine Reportage von Franziska Grillmeier, Lesbos

07.10.18: Nordstream 2: Deutschlands Plan, Europas Albtraum ►Bundesregierung Energieversorgung

Polen motzt, Amerika wütet, die EU fremdelt: Wie die Gaspipeline Nordstream 2 für Deutschland zum Debakel wurde.

03.10.18: Autoindustrie: EU-Parlament fordert drastische Senkung der CO2-Emissionen Klimawandel ►Mobilität ►Industrie

Das EU-Parlament will den CO2-Ausstoß von Neuwagen bis 2030 um 40 Prozent reduzieren. Damit liegen seine Forderungen deutlich über den von der EU-Kommission vorgeschlagenen 30 Prozent. Damit gerät auch Deutschland mit seiner Automobilindustrie unter Druck.

03.10.18: Toyota, BMW und Co.: Die Angst der Autobosse vor dem harten Brexit ►Großbritannien  ►Brexit Industrie/Konzerne

Ein halbes Jahr vor dem geplanten EU-Austritt der Briten steigt die Nervosität. Jetzt warnen Automobilkonzerne vor den möglichen katastrophalen Folgen eines No-Deal-Brexits. Von Sascha Zastiral

02.10.18: EU-Austritt: So geht Brexit ►Großbritannien  ►Brexit

Theresa May und der EU bleiben nur noch wenige Monate, um einen Brexit-Kompromiss zu finden. Unser Flussdiagramm zeigt, welche Optionen die britische Regierung hat.

 

 

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