INGLOP
Datenschutzerklärung
Inhaltsverzeichnis
Aktuelles
Der große Knall
Ein offener Brief
Fernsehtipps
Finanzkrise
Hintergründe
Hoimar von Ditfurth
Impressum
Kapitalismus
Klimawandel
Mediathek
Plastikmüll
Thesen
Umwelt
Wirtschaftswachstum
Brexit

                                                                                                                                                                                                                                                                                      

 

 

 

Initiative Neue Globale Perspektive

INGLOP 

  Inspiriert 1995  ♦  Aktiv seit 2002  ♦  Online seit 2008  ♦


 Die Seiten im Internet für Wissenwoller

 

Der Platz zwischen allen Stühlen ist einer der honorigsten, die man heutzutage einnehmen kann.

Hoimar von Ditfurth (1921 - 1989)

 

Bundesregierung 2018

 (CDU/CSU/SPD)

 

Koalitionsverhandlungen 2017/18

 

Bundesregierung 2013 - 2017

(CDU/CSU/SPD)

 

Bundesregierung 2009 - 2013

(CDU/CSU/FDP)

 

Artikel Seite 2   Seite 1 

  

 

 

09.12.18: Streit um Gemeinnützigkeit: Bundesministerin Schulze fördert Umwelthilfe weiter SPD ►NGOs

Die CDU zieht die Gemeinnützigkeit der Deutschen Umwelthilfe beim Parteitag in Zweifel - für das SPD geführte Bundesumweltministerium spielt das keine Rolle. Man werde Projekte des Vereins prüfen und fördern wie bislang.

09.12.18: Terminservice- und Versorgungsgesetz: Jens Spahn will Psychotherapie neu regeln – eine Katastrophe für Betroffene!  CDU ►Therapie

Jens Spahn will mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz die Vergabe von Psychotherapieplätzen neu regeln. Unsere Autorin weiß aus eigener Erfahrung, dass dieser Gesetzesentwurf eine Katastrophe für Betroffene wäre.

08.12.18: CDU mit neuer Führung: Durchgeschüttelt, nicht geeint CDU

Mit Annegret Kramp-Karrenbauer und Paul Ziemiak hat die CDU ein neues Führungsduo. Ob es ihm gelingt, die Partei zu einen? Die Anhänger von Friedrich Merz sind enttäuscht. Einige streuen wilde Gerüchte. Aus Hamburg berichtet Florian Gathmann

08.12.18: CDU: Paul Ziemiak ist neuer Generalsekretär CDU

Mit 62,8 Prozent der Stimmen ist Paul Ziemiak von den Delegierten gewählt worden. Der JU-Vorsitzende löst die neue Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ab.

07.12.18: Kramp-Karrenbauer gewinnt CDU-Vorsitz: Die Merkel-Dynastie CDU

Annegret Kramp-Karrenbauer wurde zur neuen CDU-Chefin gewählt - mit Merkels Segen. AKK wird nur erfolgreich sein, wenn sie es schafft, den konservativen Parteiflügel einzubinden - und die AfD zu bekämpfen.

06.12.18: Wandel der CDU: Angela Merkels linksliberales Erbe CDU

Die Kanzlerin machte die CDU für Frauen, Junge, Akademiker attraktiv. Viele hoffen nun auf die Rückkehr zum Konservativen. Das könnte der Partei mehr schaden als nutzen. Eine Analyse von Michael Schlieben

05.12.18: CDU: Die Rache des Wolfgang Schäuble CDU ►Neoliberalismus

Er ist ein politischer Held dieses Landes, aber die Kanzlerschaft war Schäuble nicht vergönnt. Seine vehemente Intervention für Friedrich Merz hat mit den tiefsitzenden Kränkungen zu tun. Kommentar von Heribert Prantl

Q. meint: Vielleicht hat es ja einfach damit zu tun, dass Wolfgang Schäuble neoliberale Politiker/innen lieber sind als diejenigen, die mit der Sozialdemokratie sympatisieren. Seine Austeritätspolitik als Finanzminister lässt jedenfalls darauf schließen.

05.12.18: Kampf um CDU-Vorsitz: Ex-Sozialminister Blüm nennt Spahn "Held nach Feierabend"

Im Schlussspurt um den CDU-Parteivorsitz hat Annegret Kramp-Karrenbauer in Norbert Blüm einen prominenten Fürsprecher. Für die beiden anderen Kandidaten hat der frühere Sozialminister wenig übrig.

04.12.18: CDU: Zeichen des ZerfallsCDU

Schäuble unterstützt Merz - und treibt so die Spaltung der CDU voran. Offenbar war die Versuchung zu groß, gegen die Kanzlerin zu agieren. Kommentar von Nico Fried, Berlin

04.12.18: Berateraffäre: Rechnungshof wirft Verteidigungsministerium Rechtsbruch vor ►Bundesrechnungshof CDU

Laut einem Bericht erheben die Rechnungsprüfer schwere Vorwürfe gegen Ursula von der Leyen: In der Berateraffäre sollen Regelverstöße billigend hingenommen worden sein.

30.11.18: Wohnen: Bundestag verstärkt die Mietpreisbremse Sozialpolitik

Der Bundestag hat Nachbesserungen an der Mietpreisbremse beschlossen. In manchen Fällen drohen den Vermietern bei Verstößen hohe Strafen.

30.11.18: Bundesregierung Angriff auf Wohnhaus von Olaf Scholz in Hamburg SPD ►Terrorismus

14 noch unbekannte Täter sollen vor dem Mehrfamilienhaus einen Autoreifen angezündet und es mit mit Farbe gefüllten Marmeladegläsern beworfen haben. Der Finanzminister ist derzeit auf dem Weg zum G-20-Gipfel.

29.11.18: Svenja Schulze: "Ich mache rote Umweltpolitik" ►SPD ►Umweltschutz  ►Klimaschutz ►Sozialpolitik

Die Umweltministerin warnt vor einer vorschnellen Einführung einer CO2-Steuer. Wer die sozialen Folgen von Umweltpolitik vergesse, verliere den Rückhalt der Bevölkerung. Interview: Alexandra Endres

29.11.18: Justizministerin Katarina Barley in München "Am Ende werde ich auf jeden Fall verhauen" Internet ►Soziale Medien

Bei einer Podiumsveranstaltung in München beantwortet Justizministerin Katarina Barley Fragen zur Debatte ums Urheberrecht und dem unbeliebten "NetzDG", das Straftaten in sozialen Netzwerken bekämpfen soll. Die SPD-Politikerin erzählt, wie sie selbst mit Anfeindungen im Internet umgeht und wiederholt ihre Forderung nach einem "Pluralismusgebot" für News-Algorithmen. Barley vermittelt so das Gefühl, dass die Bundesregierung Ängste und Misstrauen ernst nimmt - bleibt bei manchen Netzthemen aber allzu diplomatisch. Von Jannis Brühl und Charlotte Haunhorst

27.11.18: Kampf um Parteivorsitz: Merz warnt vor Sozialdemokratisierung der CDU CDUSPD

Der Ton im CDU-Kandidatenrennen wird rauer. Friedrich Merz kritisiert die schwarz-rote Koalition und verspricht eine Steuerreform. Annegret Kramp-Karrenbauer kontert.

Q. meint: Friedrich Merz warnt vor einer Soziademokratisierung der CDU und Marco Bülow tritt aus der SPD aus. Das muss nicht mehr kommentiert werden.

27.11.18: Friedrich Merz: Der Spalter der Fraktion CDU ►Betonköpfe

Eine bislang unbekannte Studie zeigt: Als Fraktionschef war Friedrich Merz mitreißend, aber er trat auch rigoros und kompromisslos auf. Das macht ihn anfällig für Fehler. Eine Analyse von Michael Schlieben

Q. meint: Neoliberaler Karrierist.

27.11.18: SPD-Austritt: Marco Bülow – der Mann, der zu viel wollte ►Bundesregierung  ►SPD

Der ausgetretene SPD-Abgeordnete wollte vieles, was die SPD auch will. Aber im Zwiespalt zwischen Erneuerung und Koalition kann sie es nicht durchsetzen. Von Tilman Steffen

Q. meint: Q. meint: Die Ratten verlassen das sinkende Schiff. So sind sie halt die Linken. Geht es nicht nach ihrem Willen bzw. nicht schnell genug und Kompromisse sind gefragt, übrigens das trocken Brot in einer Demokratie, dann rennen sie davon und träumen womöglich mal wieder von der Revolution, die erfahrungsgemäß ihre Kinder zu fressen pflegt.

25.11.18: Sozialstaatsreform: Hubertus Heil gegen komplette Abkehr von Hartz IV SPD  Hartz-IV-Debatte

Andrea Nahles will Hartz-IV-Sanktionen abschaffen. Nicht so ihr Parteikollege Hubertus Heil. Der Bundesarbeitsminister fordert, zu differenzieren, welche sinnvoll sind.

25.11.18: Asylbewerber: Dobrindt widerspricht Seehofer bei Abschiebestopp für Syrer CSU ►Flüchtlingspolitik

Bundesinnenminister Horst Seehofer will auch kriminelle Flüchtlinge nicht nach Syrien abschieben. In seiner Partei ist die Entscheidung umstritten.

25.11.18: Internes StrategiepapierDeutsche Lobbyisten werben für saudischen Kronprinzen ►Lobbyismus ►Saudi-Arabien

Die Berliner PR-Agentur WMP lockt mit einem „schnellen Zugang zu neuen Politikern und altgedienten Beratern“. Das Kanzleramt bestätigt ein Treffen mit Vertretern des Unternehmens, für das auch Friedrich Merz warb.

25.11.18: 5G-Vergaberegeln: CDU sperrt sich gegen mobiles Internet der Zukunft CDU ►Internet ►Lobbyismus

Bildungsministerin Karliczek steht in der Kritik, weil sie den neuen 5G-Mobilfunk nicht überall in Deutschland für erforderlich hält. Kanzleramtschef Helge Braun springt ihr bei. Den Netzbetreibern dürfte das gefallen. Von Matthias Kremp

23.11.18: Digitalisierung an Schulen: Koalition, FDP und Grüne einigen sich auf GrundgesetzänderungDie Grünen  ►FDP ►Bildungspolitik

Der Digitalpakt zur Förderung von Deutschlands Schulen kann umgesetzt werden. Regierungskoalition, FDP und Grüne einigten sich auf einen Kompromiss zur dafür notwendigen Änderung des Grundgesetzes. Der Bundesrat soll noch im Dezember darüber abstimmen.

Q. meint: Längst überfälliger Schritt.

23.11.18: Haushalt 2019: Dafür gibt der Bund Ihr Geld aus Finanzpolitik/Haushaltspolitik

Haushalt 2019: Dafür gibt der Bund Ihr Geld aus

Mehr als 356 Milliarden Euro will die Bundesregierung kommendes Jahr ausgeben - deutlich mehr als bisher. Mehr Geld gibt es unter anderem für Familien, Soziales und die Bundeswehr. Der Überblick.

23.11.18: Plan der Kohlekommission: Kraftwerke im Westen sollen zuerst stillgelegt werden Energiewende

Bis 2030 soll der Großteil der deutschen Kohlemeiler vom Netz gehen. Das sieht der Abschlussentwurf der Kohlekommission vor, der dem SPIEGEL vorliegt. So soll der Ausstieg ablaufen. Von Gerald Traufetter

23.11.18: Klimaklage: Klimapolitik der Bundesregierung vor Gericht Klimaschutz

Umweltschützer verklagen die Bundesregierung wegen "völlig unzureichender Klimapolitik" beim Bundesverfassungsgericht. Sie sehen ihren Besitz und ihr Leben in Gefahr.

22.11.18: Verkehrsministerium: Scheuer lässt EU-Dieselgipfel platzen CSU ►Abgas-Skandal ►EU

Der geplante EU-Dieselgipfel in Brüssel findet nach der Absage von Bundesverkehrsminister Scheuer nicht statt. Die zuständige Kommissarin Bieńkowska bezeichnete die Absage Scheuers aus Termingründen als "enttäuschend".

21.11.18: Merkels Rede im Bundestag: Am Ende aufgewacht UN ►Migrationspolitik

Zum ersten Mal seit ihrem angekündigten Rückzug von der CDU-Spitze redet Angela Merkel im Bundestag - und erntet so viel Beifall wie lange nicht. Erlebt das Land nun eine andere Kanzlerin? Von Philipp Wittrock

Q. meint: Gute und richtungsweisende Rede.

21.11.18: Anja Karliczek: Bildungsministerin stellt Ehe für alle infrage CDU ►Betonköpfe

Anja Karliczek ist eine Gegnerin der Ehe für alle. Die CDU-Politikerin will untersuchen lassen, wie es sich auf Kinder auswirkt, mit gleichgeschlechtlichen Eltern aufzuwachsen. Die Opposition hält den Vorstoß für absurd.

20.11.18: CDU: Spahn legt die Lunte an Merkels Kanzlerschaft  CDU ►Migrationspolitik

Wenn sich die Partei bei einer möglichen Abstimmung gegen den Migrationspakt positioniert, wäre das ein Votum gegen die Kanzlerin. Merkel müsste gehen - ganz. Kommentar von Nico Fried, Berlin

19.11.18:  Nach Khashoggi-Mord: Deutschland stoppt alle Rüstungsexporte nach Saudi-ArabienSaudi-Arabien ►Waffenexporte

Deutschland liefert ab sofort keinerlei Rüstungsgüter mehr nach Saudi-Arabien. Auch bereits vereinbarte Exporte würden gestoppt, teilte das Bundeswirtschaftsministerium mit.

18.11.18: Konjunktur: Peter Altmaier fordert Steuersenkungen für UnternehmenCDU  ►Steuerpolitik

Der Wirtschaftsminister will auf die schwächelnde Konjunktur reagieren. Die Körperschaftsteuer etwa sei höher als in anderen Industrieländern, kritisierte Altmaier.

18.11.18: CDU-Parteitag: Spahn fordert Abstimmung über UN-MigrationspaktCDU ►Migrationspolitik

Der Bundesgesundheitsminister verlangt eine Entscheidung über den umstrittenen Flüchtlingspakt auf dem CDU-Parteitag. Die Unterzeichnung solle notfalls verschoben werden.

18.11.18: Migration: Innenministerium plant neue Regeln für abgelehnte Asylbewerber Flüchtlingspolitik

Für ausreisepflichtige Migranten soll laut einem Bericht künftig eine nächtliche Meldepflicht gelten. Bei Verstößen könnte demnach Haft angeordnet werden.

17.11.18: Doppelte Staatsbürgerschaft: Annegret Kramp-Karrenbauer stellt Doppelpass infrageCDU ►Migrationspolitik

Die CDU-Generalsekretärin möchte den Plan eines Generationenschnitts beim Doppelpass voranbringen. Falls sie nicht Parteichefin wird, will sie ihre Ämter aufgeben.

17.11.18: BfV-Chef Haldenwang: Der Stellvertreter ►Verfassungsschutz Rechte Gruppierungen

Thomas Haldenwang ist neuer Verfassungsschutzchef. Er steht für einen Neuanfang und einen genaueren Blick nach rechts. Die eigene Behörde könnte ihm dabei im Weg sein. Eine Analyse von Kai Biermann

17.11.18: Grundsicherung: Nahles fordert "Bürgergeld" statt Hartz IV SPD ►Hartz-IV-Debatte

Die SPD-Chefin konkretisiert ihre Pläne für eine neue Grundsicherung. Wirtschaftsminister Peter Altmaier kündigt Widerstand an: "Solche Vorschläge sind hoch gefährlich."

17.11.18: Debatte über Grundsicherung: "Wir dürfen und werden Hartz IV nicht abschaffen"   ►SPD ►Hartz-IV-Debatte

Nach einem Vorschlag von Grünen-Chef Habeck für eine "Grundsicherung" ohne Bedingungen für Arbeitslose ist eine erneut eine Debatte um Hartz IV entbrannt. Wirtschaftsminister Altmaier (CDU) hält solche Vorschläge für "hoch gefährlich". SPD-Chefin Nahles möchte das Hartz-IV-System mit einem "Bürgergeld" ersetzen und kritisiert Sanktionen gegen Arbeitslose.

17.11.18: SPD: Die Panik-Partei SPD ►Hartz-IV-Debatte

Die SPD will Hartz IV abschaffen, um sich selbst zu retten. Dieses Manöver führt aber ins soziale Abseits. Von Kolja Rudzio

17.11.18: Bundeswehr: Scholz will Soldaten länger dienen lassen Bundeswehr

Zwischen Finanzminister Scholz und Verteidigungsministerin von der Leyen bahnt sich Streit an. Nach SPIEGEL-Inforationen will der SPD-Mann die Dienstzeit aller Soldaten verlängern. Ein Affront gegen die Kollegin. Von Matthias Gebauer

16.11.18: Eurozone: Deutschland und Frankreich einigen sich auf Eurozonenhaushalt Frankreich ►EU ►Finanzpolitik/Haushaltspolitik

Emmanuel Macron hat einen gemeinsamen Haushalt für die Eurozone gefordert. Der könnte nun kommen. Unklar ist die Höhe des Budgets – und ob die anderen Staaten zustimmen.

15.11.18: Maaßen-Nachfolge: Thomas Haldenwang übernimmt den Verfassungsschutz Verfassungsschutz

Der neue Chef der Behörde ist offiziell vorgestellt worden. Nun könne man wieder zur Sacharbeit zurückkehren, sagte Innenminister Horst Seehofer.

15.11.18: Kohlekommission: Erste Kohlekraftwerke sollen in den nächsten vier Jahren vom Netz Energiewende

Die Kohlekommission will die Abschaltung von Kohlekraftwerken mit den Betreibern vertraglich regeln. Dabei sollen auch Entschädigungen geleistet werden.

14.11.18: Gesundheitspolitik: Schnell noch wichtige Gesundheitsgesetze beschließen, ehe die Koalition zerbricht Medizin ►Gesundheitsreform

Wegen der GroKo-Krise müssen jetzt noch flugs Gesetze auf den Weg gebracht werden, meint Professor Dr. Karl Lauterbach. Vor allem beim Terminservice- und Versorgungsgesetz will der SPD-Bundestagsabgeordnete bald Vollzug melden. Seine Zusammenarbeit mit Gesundheitsminister Jens Spahn sieht er als die erfolgreichste der gesamten Regierung und der letzten Jahre an. Von Thomas Trappe

12.11.18: Abtritt von Horst Seehofer: Was für ein Gewürge CSU ►Politikverdrossenheit

Die wichtigsten Ölförderer der Welt denken darüber nach, ihre Produktion zu kürzen - und den Preis für den weltweit wichtigsten Rohstoff in die Höhe zu treiben. Der Markt reagiert bereits.

12.11.18: Menschenrechte: Außenminister Heiko Maas kritisiert Chinas Umgang mit Uiguren-Konflikt China ►Menschenrechte

China soll Umerziehungslager für Hunderttausende Uiguren betreiben: Der Außenminister hat bei seiner Reise in Peking mehr Transparenz von Chinas Regierung gefordert.

12.11.18: Interview mit SPD-Finanzminister: Scholz verteidigt Zögern bei DigitalsteuerSPD ►EU ►Global Player ►Steuerpolitik

Frankreich will Konzerne wie Google und Facebook mit einer neuen Steuer belegen, Olaf Scholz bremst. Der SPD-Finanzminister rechtfertigt seinen Kurs - und erläutert seine Reformpläne für Europa. Ein Interview von David Böcking und Christian Teevs

12.11.18: Wasser, Heizungen: Regierung trödelt im Kampf gegen Zählerkartell

Die Bundesregierung gibt sich offenbar kaum Mühe, ein Oligopol in dem so wichtigen Sektor der Wärme- und Wasserzähler zu bekämpfen. Dabei hatte das Kartellamt schon im Mai 2017 vor diesem gewarnt.

 

 

 

Weiter
INGLOP
hasta@quantologe.de