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Aus gegebenem Anlass: Das Benutzerprofil "Volker Zorn" von SPIEGEL ONLINE hat nichts mit meiner Person und dieser Website zu tun.

                                                                                                                                                                                                                                                                        

 

Initiative Neue Globale Perspektive

Initiative New Global Perspective *  Initiative Nouvelle Perspective Mondiale * 倡议新的全球视角

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♦  Inspiriert 1995  ♦  Aktiv seit 2002  ♦  Online seit 2008  ♦

 

 Die Seiten im Internet für Wissenwoller

 

"Umwelt und Sozialisation spielen die tragende Rolle bei Ausformung der Persönlichkeit eines Individuums."

Volker Zorn  (Quantologe)

 

Der Platz zwischen allen Stühlen ist einer der honorigsten, die man heutzutage einnehmen kann.

Hoimar von Ditfurth (1921 - 1989)

 

Aktuelles

 -  Was wichtig ist, was wichtig wird und was wichtig bleibt  - 

 

Artikel

 

15.02.19 

 


15.02.19: Steigender Meeresspiegel: Die Flut vor der Haustür ►USA  ►Klimawandel

Die Auswirkungen des Klimawandels sind groß - aber oft schwer greifbar. Eine Untersuchung in der US-Küstenstadt Annapolis zeigt nun ganz konkret, wie die Erwärmung das Leben schon heute beeinflusst. Aus Washington berichtet Julia Merlot

 

15.02.19: US-Notstand: Eine Entscheidung, die Washington ins Wanken bringt ►USA ►Donald Trump ►Demokratie/Rechtsstaat

Mitch McConnell, der republikanische Mehrheitsführer im Senat, wollte einen weiteren Shutdown verhindern und überzeugte Trump am Telefon, den parteiübergreifend ausgearbeiteten Kompromiss im Haushaltssteit zu unterzeichnen. Bei den Demokraten gilt der unterschriebene Kompromiss als Sieg, da er Trump nur ein Viertel des geforderten Geldes für den Mauerbau zubilligt. Ein neuerlicher Shutdown ist abgewendet, doch der Präsident will seine Niederlage im Haushaltsstreit jetzt durch die Ausrufung des Notstands übergehen - und am Kongress vorbei regieren. Von Christian Zaschke, New York

Q. meint: Ein Spiel mit dem Feuer.

 

15.02.19: Renten und Mindestlöhne: Endlich Sozialstart ►Bundesregierung ►CDUSPD ►CSU ►Sozialstaat ►Rentenpolitik ►Hartz-IV-Debatte

Mehr als nur Sozialklimbim: Wer die neuen Pläne der Sozialdemokraten nur als Wohltaten und ökonomisch falsch abtut, hat die Krise, in der wir leben, nicht verstanden. Eine Kolumne von Thomas Fricke

 

15.02.19: Terrorismus: BKA zählt immer mehr rechtsextreme Gefährder ►BKA ►Rechtes Gedankengut ►Terrorismus

Ihnen werden Gewalttaten bis hin zu Terroranschlägen zugetraut: Nach SPIEGEL-Informationen ist die Zahl der Gefährder aus dem rechtsextremen Spektrum binnen zwei Jahren deutlich gestiegen.

 

15.02.19: SPD-Vorschlag: Bundesagentur lehnt längeren Anspruch auf Arbeitslosengeld I ab ►Bundesregierung ►SPD Hartz-IV-Debatte

Der Vorschlag der SPD, die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I zu verlängern, stößt bei der Bundesagentur für Arbeit auf wenig Begeisterung. Nach SPIEGEL-Informationen hat die Behörde ganz andere Vorstellungen.

 

15.02.19: Kriminalität: NRW-Innenminister Reul beklagt Versäumnisse im Kampf gegen Clan-Mitglieder ►Organisierte_Kriminalität

Im Kampf gegen kriminelle Clan-Mitglieder ist der Staat lange Zeit zu lasch vorgegangen, moniert NRW-Innenminister Reul im SPIEGEL: "Wir haben es verpennt." Der CDU-Politiker kündigt neue Maßnahmen an. Von Jörg Diehl

 

15.02.19: Katalonien: Spanien droht der Rechtsruck ►Spanien ►Rechte Gruppierungen ►Populismus

In Spanien wird schon wieder gewählt, auch wegen der Katalonien-Krise. Der sozialistische Hoffnungsträger Pedro Sánchez ist gescheitert. Die Rechtspopulisten holen auf.

 

15.02.19: USA: Donald Trump erklärt nationalen NotstandUSARepublikaner ►Donald Trump

Der US-Präsident will seine Mauer an der Grenze zu Mexiko bauen. Weil der Kongress die Finanzierung ablehnt, greift Donald Trump nun auf den nationalen Notstand zurück.

Q. meint: Endspiel.

 

15.02.19: Europawahlprogramm: SPD plant Spezialeinheit gegen Steuertrickser ►EU ►SPD ►Steuerflucht

Die SPD bastelt an ihrem Europawahlprogramm. Im Steuerteil fordert die Partei nach SPIEGEL-Informationen Mindeststeuersätze, die Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips - und ein härteres Vorgehen gegen Steuerbetrüger. Von David Böcking und Christian Teevs

 

15.02.19: Energiewende in DeutschlandKlimareligion mit Ablasshandel ►Energiewende ►Medien ►Wirtschaftswachstum ►Klimawandel ►Bevölkerungswachstum

Viele Deutsche möchten ihr schlechtes Gewissen beruhigen, indem sie Biosprit tanken oder Tofu essen. Nicht nur daran zeigt sich, dass die Rettung des Weltklimas hierzulande längst den Rang einer Ersatzreligion eingenommen hat. Ein Kommentar. Von Holger Steltzner

Q. meint: Ewiggestriger Betonkopf. Wenigstens hat Herr Steltzner schon mal kapiert, dass viele Probleme auf unserem Planeten durch das ungebremste Bevölkerungswachstum verstärkt werden. Aber auf den Gedanken, dass Wirtschaftswachstum und Klimawandel zusammenhängen, bedingt durch erhöhten Energiebedarf bei steigender Produktion, ist Herr Steltzner noch nicht gekommen.

 

15.02.19: Schadstoff-Grenzwerte: So schwächt man das Vertrauen in die Wissenschaft ►Abgas-Skandal ►Wissenschaft

Wochenlang stellte Lungenarzt Dieter Köhler die Glaubwürdigkeit von Kollegen infrage. Nun kam heraus: Er hat die Stickoxidwerte falsch berechnet. Es ist eine Schande.

 

15.02.19: Ausspähung der Kanzlerin: Merkel soll in Handy-Überwachung nur "PR-Problem" gesehen haben ►CDU ►Datenskandale

Empört hat Angela Merkel 2013 darauf reagiert, dass US-Geheimdienste womöglich ihr Handy abgehört haben. Ein ehemaliger Berater von Barack Obama hat die Affäre nach SPIEGEL-Informationen allerdings etwas anders in Erinnerung.

 

15.02.19: Mehr SUVs, höherer Flottenverbrauch: CO2-Werte von Mercedes steigen sprunghaft ►Klimawandel ►Mobilität

Der Trend zu SUVs und eine neue Messmethode belasten Daimlers CO2-Bilanz schwer. Dem Hersteller drohen Strafen in Milliardenhöhe.

 

15.02.19: Gemeinsame Rüstungsprojekte: Deutsch-französisches Geheimpapier regelt Waffenexporte neu ►Bundesregierung ►Frankreich ►Waffenexporte

Lange stritten Deutschland und Frankreich über Exportregeln für gemeinsam entwickelte Rüstungsgüter. Nach SPIEGEL-Informationen macht die Bundesregierung in einem Geheimpakt nun viele Zugeständnisse.

 

15.02.19: Münchener Sicherheitskonferenz: USA geben zehn Mal mehr Geld für Rüstung aus als Russland ►USA ►Militär

Die US-Verteidigungsausgaben bleiben laut einer Studie weltweit am höchsten. Russland rangiert demnach auf Rang vier, in Europa gibt Großbritannien am meisten aus.

 

15.02.19: Transatlantische Freundschaft: Europa? Nato? Für Trump nur Nervensägen ►Donald Trump ►EU ►Nato

Die Europäer sind es gewohnt, dass die USA sich über sie beklagen. Aber ein US-Präsident, der die Nato ernsthaft ablehnt, ist für sie neu. Seit Donald Trump im Weißen Haus regiert, ist die Zukunft der transatlantischen Freundschaft ungewiss. An ihrer misslichen Lage sind die Europäer zum Teil selbst schuld. Von Hubert Wetzel, Washington

 

15.02.19: Ukraine: Politiker wegen tödlichen Säure-Angriffs festgenommen ►Ukraine

Er soll den tödlichen Säureangriff auf die ukrainische Korruptionskritikerin Kateryna Gandsjuk organisiert haben: Ein Gericht hat jetzt die Festnahme des hohen Regionalpolitikers Wladislaw Manger angeordnet.

 

15.02.19: Scheuer und die Stickoxide: Grenzwertige Folgefehler ►Bundesregierung ►CSU ►Abgas-Skandal ►Medizin  ►Fake News

Die lautstarken Zweifel des Lungenarztes Köhler an den Abgasgrenzwerten kamen Verkehrsminister Scheuer gerade recht. Leider benutzte der Professor falsche Zahlen - aber auch Scheuer selbst hat sich verrechnet. Ein Kommentar von Gerald Traufetter

 

15.02.19: Asyl: SPD kritisiert Horst Seehofers Abschiebepläne ►Bundesregierung  ►SPD  CSU ►Flüchtlingspolitik

Innenminister Horst Seehofer will mit neuen Gesetzen Abschiebungen erleichtern. Die SPD fordert stattdessen, bestehende Regeln konsequenter durchzusetzen.

 

15.02.19: Haushaltsstreit in den USA: Präsident in Not ►USA Republikaner ►Donald Trump

Donald Trump will den nationalen Notstand ausrufen, um seine Mauerpläne durchzusetzen. Der Schritt könnte weitreichende Folgen für das demokratische System der USA haben. Eine Analyse von Jörg Wimalasena, New York

 

15.02.19: Externe Hilfe für Ministerien: Regierung zahlt Milliarden für private Berater ►Bundesregierung

Rechtsbeistand, IT-Dienste, Projektarbeit - die Regierung hat nach SPIEGEL-Informationen in den vergangenen zwei Jahren rund 1,4 Milliarden Euro für Berater ausgegeben. Besonders hilfsbedürftig: das Innenministerium.

 

15.02.19: Brexit: No deal, Tag eins ►Großbritannien  ►Brexit

Ende März verlässt Großbritannien die EU – möglicherweise ohne Abkommen. Sind die Briten darauf vorbereitet? Ein Szenario, was in den ersten Tagen passiert

Von Marcus Gatzke und Bettina Schulz, London

 

15.02.19: Desinformation und Diskreditierung: Wie rechte Netzwerke die Bayernwahl beeinflussen wollten ►Bayern ►Rechte Gruppierungen ►Fake News

Rechte und rechtsextreme Gruppen aus dem In- und Ausland haben gemeinsam versucht, die Landtagswahl in Bayern zugunsten der AfD zu beeinflussen. Eine neue Studie nennt ihre Taktiken und Treffpunkte. Von Patrick Beuth und Philipp Seibt

 

15.02.19: Nahost-Konferenz: Die Europäer halten dagegen – vorerst ►EU ►Nahostkonflikt

Auf der Nahost-Konferenz in Warschau soll eine Allianz gegen den Iran gebildet und Druck auf die EU gemacht werden. Vor allem in Osteuropa könnte die Einigkeit wackeln.

 

15.02.19: Regierungskrise in Spanien: Sánchez ruft Neuwahlen aus ►Spanien

Pedro Sánchez zieht die Konsequenzen aus der Ablehnung seines Haushalts im Parlament: Der spanische Ministerpräsident kündigte für den 28. April Neuwahlen an.

 

14.02.19 

 

14.02.19: Weißes Haus: Trump wird nationalen Notstand erklären ►USA Republikaner  ►Donald Trump

Donald Trump will einem Kompromiss zum Haushalt zustimmen. Um den Mauerbau an der Grenze zu Mexiko durchzusetzen, wird er jedoch zugleich den nationalen Notstand erklären. Die Demokraten kündigten an, dagegen vorzugehen.

 

14.02.19: EU-Urheberrecht: Aufbruch ins unfreie Internet ►EU ►Internet ►Soziale Medien

Artikel, Musik und Videos teilen: Das geplante EU-Leistungsschutzrecht wird das erschweren. Ob Urheber an der Verbreitung ihrer Werke mitverdienen werden, ist ungewiss.

 

14.02.19: Amazon-Chef vs. "National Enquirer": Mit dem Falschen angelegt  ►USA ►Medien

Das US-Klatschblatt "National Enquirer" hat zuletzt massiv Auflage verloren. Schmierige Storys über Amazon-Chef Jeff Bezos sollten die Verkäufe ankurbeln, das endete im Desaster. Jetzt werden die Finanziers nervös. Von Marc Pitzke, New York

 

14.02.19: Nachverhandlungen mit EU: May verliert erneut eine Brexit-Abstimmung ►Großbritannien  ►Brexit

Es ist eine erneute Niederlage für Theresa May: Die Mehrheit des britischen Unterhauses stimmte gegen ihren Plan für Nachverhandlungen mit der EU.

 

14.02.19: Waffen in den USA: Schussbereit im Klassenzimmer ►USA ►Waffenindustrie

Vor einem Jahr wurden an einer Schule in Parkland 17 Menschen getötet. Seitdem tragen immer mehr Lehrer während des Unterrichts Waffen – nach nur 26 Stunden Training. Von Christina Felschen, New York

 

14.02.19: Gesetzentwurf: So will Seehofer mehr Abschiebungen durchsetzen ►Bundesregierung ►CSU ►Flüchtlingspolitik

Der Titel klingt harmlos: Innenminister Seehofer will ein "Geordnete-Rückkehr-Gesetz". Doch die neuen Abschieberegeln haben es in sich - nur an einer Stelle wurde das Vorhaben entschärft. Von Wolf Wiedmann-Schmidt

 

14.02.19: Ex-FBI-Vize McCabe: Justizministerium wollte Trump aus dem Amt drängen ►USA ►Donald Trump ►FBI ►Justiz

Als US-Präsident Donald Trump FBI-Chef James Comey entließ, war das Justizministerium alarmiert. Laut Comeys Vize Andrew McCabe zogen die Staatsdiener sogar eine Amtsenthebung in Betracht.

 

14.02.19: Nahostkonferenzen in Warschau und Sotschi: Iran spaltet die Welt ►Iran  Nahostkonflikt

Wie umgehen mit Irans Rolle im Nahen Osten? Darüber lässt sich blendend streiten - zuletzt taten dies Trump-Vize Mike Pence und ein SPD-Politiker. Eine Lösung kam nicht heraus. Und in der Region droht neuer Ärger. Von Christina Hebel, Maximilian Popp und Christoph Schult

 

14.02.19: Feinstaub und Stickoxide: Wie Ärzte gesundheitliche Gefahren kleinrechneten ►Bundesreg.CSU ►Abgas-Skandal ►Medizin ►Irreführung ►Fake News

Das Positionspapier der Lungenärzte im Januar marginalisierte die gesundheitlichen Gefahren durch Stickoxide und Feinstaub. Nun hat die Tageszeitung taz Rechenfehler in der Argumentation gefunden. Bundesverkehrsminister Scheuer, der die aktuellen Grenzwerte bereits in Frage gestellt hatte, wollte sich zu den neuen Entwicklungen nicht äußern. Von Hanno Charisius und Markus Balser

Q. meint: Lebensgefährdender Schwindel, der Vorsatz nahelegt und in den Bereich Fake News gehört. Cui bono?

 

14.02.19: Bericht über Feinstaub-Grenzwerte: Scheuer schweigt zu aufgedeckten Fehlern ►Bundesreg.CSU ►Abgas-Skandal ►Medizin ►Irreführung ►Fake News

Der Arzt Dieter Köhler hatte Erkenntnisse zu Feinstaub-Grenzwerten angezweifelt. Verkehrsminister Scheuer kündigte daraufhin eine Überprüfung an. Nun muss der Arzt Rechenfehler einräumen - und Scheuer schweigt.

 

14.02.19: Sozialstaat: CDU setzt SPD eigene Reformvorschläge zu Hartz IV entgegen ►Bundesregierung ►CDU ►Sozialstaat ►Hartz-IV-Debatte

Nicht nur die SPD will den Sozialstaat neu ausrichten. Auch in der Union macht man sich Gedanken über die Zukunft etwa von Hartz IV - nur mit ganz anderer Stoßrichtung.

 

14.02.19: Merkel und Kramp-Karrenbauer: Bei Macht hört die Freundschaft auf ►Bundesregierung ►CDU

Zum ersten Mal nehmen Annegret Kramp-Karrenbauer als neue CDU-Vorsitzende und Markus Söder als neuer CSU-Chef an einem Koalitionsausschuss teil. Inhaltlich gibt das Treffen zunächst nicht viel her - es offenbart jedoch Spannungen zwischen der Kanzlerin und ihrer Nachfolgerin an der CDU-Spitze. Womöglich müssen Merkel und Kramp-Karrenbauer bald mal miteinander reden. Darüber, wer eigentlich das Sagen hat. Von Nico Fried, Berlin

Q. meint: Quo vadis, CDU?

 

14.02.19: Grundrente: Koalitionsausschuss endet im Dissens ►Bundesregierung ►Sozialstaat

Die von der SPD favorisierte Grundrente verstärkt die Spannungen in der großen Koalition. Größter Streitpunkt ist die Bedürftigkeitsprüfung.

 

14.02.19: Megadeals mit Immobilien: Bürger zahlt, Investor strahlt ►Vonovia & Co. ►Armut/Reichtum

Investoren kaufen Hunderttausende Wohnungen. Mit sogenannten Share Deals sparen sie Steuern und unterlaufen die Rechte der Kommunen. So funktioniert der Trick. Von David Böcking, Nicolai Kwasniewski und Philipp Seibt

 

14.02.19: Kreditvergabe: Abgezockt vom Bankberater ►Bankensystem ►Abzocke
Banken vergeben leichtfertig überteuerte Kredite. Ihre Kunden können sie so bis in die Überschuldung treiben. Die Bank Santander fällt besonders negativ auf. Von Alexandra Endres, Johannes Edelhoff, Lina Beling und Katharina Schiele

 

14.02.19: Studie: Mindestlohn in Deutschland nicht existenzsichernd ►Mindestlohn ►Armut/Reichtum

In den EU-Staaten mit einer gesetzlichen Lohnuntergrenze sind die Mindestlöhne kräftig gestiegen. Das Niveau in Deutschland liegt dabei einer Studie zufolge aber weiterhin spürbar unter dem westlicher Länder.

 

14.02.19: Einkommen: So hoch ist der deutsche Mindestlohn im Vergleich ►Mindestlohn

Im Vergleich zu anderen westeuropäischen Ländern zahlt Deutschland mit derzeit 9,19 Euro einen eher niedrigen Mindestlohn. Am niedrigsten ist er jedoch mit 1,72 Euro in Bulgarien - in Österreich und Italien hingegen gibt es keinen Mindestlohn. Von Thomas Öchsner

 

14.02.19: Obdachlosigkeit: Bald könnte es 1,2 Millionen Menschen ohne Wohnung geben ►Deutschland  Armut/Reichtum ►Rentenpolitik

Immer mehr Menschen in Deutschland werden wohnungslos. Doch was heißt das? Wer ist betroffen, warum und was tut die Politik dagegen? Antworten auf die wichtigsten Fragen

 

14.02.19: Umstrittene Nahostkonferenz: USA fordern Europa zu Ausstieg aus Atomabkommen mit Iran auf ►USA ►Iran ►Nahostkonflikt

US-Vizepräsident Mike Pence sieht Iran als "größte Bedrohung" in der Region und beschuldigte die Regierung in Teheran, einen "neuen Holocaust" vorzubereiten - er sieht die EU in der Pflicht.

 

14.02.19: Alle Fakten zum britischen EU-Austritt: Das Brexikon ►Brexit

Fachsimpeln die Freunde über Artikel 50 und Sie stehen ratlos daneben? Mal wieder einen Backstop-Witz nicht kapiert? Mit dem Brexikon reden auch Sie bald mit. Die wichtigsten Schlagwörter - endlich verständlich erklärt.

 

14.02.19: Umstrittene Nahost-Konferenz: Netanyahu spricht von "Krieg mit Iran" - und rudert zurück ►Israel ►Iran ►Nahostkonflikt

Israels Ministerpräsident Netanyahu hat Iran attackiert: Ein "Krieg" gegen den Gottesstaat sei ein Anliegen, das andere Staaten mit Israel teilten. Nun hat sein Büro die Aussage abgeschwächt.

 

14.02.1: Nahostkonflikt: Ein Königreich für Faisal ►Nahostkonflikt ►Israel ►Geschichte

Auf der Pariser Friedenskonferenz 1919 plädierte Prinz Faisal für die Unabhängigkeit Arabiens. Die Westmächte aber sollten sie verwehren und der Nahostkonflikt begann. Von Markus Flohr

 

14.02.19: Konjunktur in Deutschland: Wirtschaft schrammt 2018 an Rezession vorbei ►Deutschland ►Wirtschaft/Konjunktur

Internationale Handelskonflikte und die Abkühlung der Weltwirtschaft belasten die exportorientierte deutsche Konjunktur. Trotzdem hat sich die deutsche Wirtschaft im vierten Quartal 2018 wieder leicht stabilisieren können.

 

14.02.19: Paul Manafort: Trumps EX-Wahlkampfchef hat Russland-Ermittler belogen ►USA ►Donald Trump ►Russland-Affäre

Donald Trumps früherer Wahlkampfleiter Paul Manafort hat in den FBI-Untersuchungen falsche Aussagen gemacht. Zu dieser Überzeugung kam ein Gericht in Washington.

 

13.02.19: Sozialsystem: Nur Hartz IV abschaffen reicht nicht ►Bundesregierung ►Sozialstaat ►Hartz-IV-Debatte

Deutschland braucht eine Modernisierung seines Sozialstaats. Die SPD macht gerade einige Schritte in die richtige Richtung, muss aber größer denken. 

 

14.02.19: Kampf gegen Terrormiliz: IS verliert Großteil seiner letzten Bastion in Ostsyrien ►Syrien  IS

Bis auf wenige Meter haben Truppen der Anti-IS-Koalition die Terroristenmiliz "Islamischer Staat" im Osten Syriens zurückgedrängt. Der IS schickt Selbstmordattentäter in den Kampf.

 

13.02.19: Iran: 27 tote bei Anschlag auf Revolutionsgarde ►Iran ►Terrorismus

In der iranischen Provinz Sistan und Belutschistan wurde ein Anschlag auf die staatliche Revolutionsgarde verübt. Dort sind Rebellen und Drogenschmuggler aktiv.

 

13.02.19

 

13.02.19: Stickoxid und Feinstaub: Stellungnahme von Lungenärzten soll Rechenfehler enthalten ►Abgas-Skandal ►Gesundheit ►Fake News

Seit Wochen steht ein von mehr als 100 Lungenärzten unterschriebenes Dokument in der Kritik, das die Abgasgrenzwerte angreift. Der "tageszeitung" zufolge hat nun der Initiator mehrere Fehler eingestanden.

 

13.02.19: Upload-Filter: Dieser Kompromiss gefährdet das freie Netz  ►EU ►Internet ►Soziale Medien

Die Reform des Urheberrechts könnte zu einer fehleranfälligen und grundrechtswidrigen Vorzensur führen. Mit ihrer Zustimmung bricht die Bundesregierung den Koalitionsvertrag. Kommentar von Simon Hurtz

 

13.02.19: EU-Abkommen mit Drittstaaten: Briten scheitern krachend mit ihren Handelsplänen ►Großbritannien  ►Brexit

Großbritannien fliegt nach dem Brexit aus Hunderten Abkommen der EU mit Drittstaaten. Ein Brief der britischen Regierung zeigt nun: Ersatz ist nicht in Sicht - trotz aller großspurigen Versprechen. Von Markus Becker, Brüssel

 

13.02.19: Naturschutz: Vom Mauerblümchen zum Mainstream-Thema ►Artensterben ►Tierschutz ►Landwirtschaft ►Global_Change

Naturschutz: Vom Mauerblümchen zum Mainstream-Thema Getty Images/iStockphoto

Für Politiker kann es sich rächen, die Warnungen von Wissenschaftlern zu ignorieren. Das zeigt das erfolgreiche Volksbegehren für Bienenschutz in Bayern. Von Christian Schwägerl

 

13.02.19: Wirtschaftsminister: "Im Grundgesetz festschreiben": Altmaier fordert im stern Obergrenze für Sozialabgaben ►Bundesregierung ►CDU  Neoliberalismus

40 Prozent als Maximum: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier plädiert im stern-Gespräch für eine Sozialabgabenbremse im Grundgesetz - und mahnt die Autobosse, die digitale Zukunft nicht zu verpennen.

Q. meint: Neoliberaler Betonkopf mit Würstchenhorizont!

 

13.02.19: CSU-Chef Söder zu SPD-Rentenplänen: "Das ist eine toxische Kombination" ►Bundesregierung ►SPD ►CSU ►Rentenpolitik ►Sozialstaat

Vor der GroKo-Spitzenrunde wendet sich CSU-Chef Söder gegen die Sozialpläne der SPD - und mahnt zur Koalitionstreue. Den Streit im eigenen Lager hält er für beendet: "Die konservative Seele ist wieder versöhnt." Ein Interview von Sebastian Fischer

 

13.02.19: Hinter der Geschichte: Unterwegs mit einem Trump-Wähler ►USA ►Donald Trump ►Betonköpfe

Ein Jahr lang hat ZEIT-Redakteurin Amrai Coen einen Trump-Wähler begleitet. Im Video erzählt sie, was Sie dabei über das Land und ihre eigenen Vorurteile gelernt hat.

 

13.02.19: AfD: Radikal, rechts, Frau ►AfD ►Betonköpfe

Die AfD propagiert ein Frauenbild der 50er Jahre. Trotzdem steigt die Zahl der weiblichen Mitglieder. Was zieht diese Frauen an den rechten Rand? Eine Spurensuche. Von Leila Al-Serori

 

13.02.19: Insektensterben: "Wir müssen jetzt sofort handeln" ►Artensterben ►Tierschutz ►Global_Change

Eine Studie zum Rückgang von Insektenbeständen legt erstmals nahe: Das Problem besteht nicht nur in Europa, sondern weltweit. Was tun? Von Jörg Römer

 

13.02.19: Sozialpolitik: Wirtschaftsweise kritisieren SPD-Reformpläne ►Bundesregierung ►SPD ►Sozialstaat ►Neoliberalismus

Wirtschaftsweise Christoph Schmidt stört vor allem, dass ältere Arbeitnehmer das Arbeitslosengeld I nach Willen der SPD drei Jahren lang beziehen dürfen sollen. Die SPD schicke sich an, "das arbeitsmarkt- und rentenpolitische Rad wieder zurückzudrehen", sagt Schmidt. Wirtschaftsweise Peter Bofinger meint, man solle auch beim Mindestlohn behutsamer vorgehen und erst mal einen Mindestlohn von zehn Euro erreichen.  Von Hendrik Munsberg

 

13.02.19: SPD-Konzept: Heil verteidigt Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung ►Bundesregierung ►SPD ►Sozialstaat

SPD und CDU streiten über die Grundrente: Arbeitsminister Hubertus Heil hält an seinem Konzept ohne Bedürftigkeitsprüfung fest. Das Arbeitsministerium dementiert einen Bericht über eine Einigung in der Koalition.

 

13.02.19: Gespräch mit Wirtschaftsminister: Altmaier fordert im stern Obergrenze für Sozialabgaben ►Bundesregierung ►CDU ►Sozialstaat ►Neoliberalismus

40 Prozent als Maximum: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier plädiert im stern-Gespräch für eine Sozialabgabenbremse im Grundgesetz - und mahnt die Autobosse, die digitale Zukunft nicht zu verpennen.

 

13.02.19: Tiertransporte Das Geschäft mit leidenden Lebewesen boomt  ►Fleischindustrie ►Tierschutz

An diesem Donnerstag soll das Europa-Parlament über die umstrittenen Tiertransporte abstimmen. Ein Bericht legt nun erhebliche Mängel bei der Kontrolle und Lücken im Regelwerk offen. Der Export lebender Schlacht- und Zuchttiere boomt, obwohl es so viele Missstände in der Branche gibt. Von Silvia Liebrich

 

13.02.19: 0,4 Prozentpunkte: Steuerquote in Deutschland offenbar gestiegen ►Bundesregierung ►Finanzpolitik/Steuerpolitik

Gerade erst sind Maßnahmen in Kraft getreten, die Steuerzahler entlasten sollen. Im vergangenen Jahr hat die Steuerbelastung aber laut einem Bericht leicht zugenommen. Dafür kritisiert die FDP die Union.

 

13.02.19: Russland-Ermittlungen: US-Senat findet vorerst wohl keine Beweise gegen Trump ►USA ►Donald Trump ►Russland-Affäre

Die Russland-Ermittlungen stehen kurz vor dem Abschluss. Und bisher gibt es offenbar keinen klaren Beweis, dass US-Präsident Trump an einer mutmaßlichen Wahlmanipulation durch Moskau beteiligt war.

 

13.02.19: Schwarze Liste: EU-Kommission benennt Geldwäsche-Staaten ►EU ►Geldwäsche

Die EU-Kommission zeigt sich hart: Die neue schwarze Liste der Geldwäsche-Staaten soll nach SPIEGEL-Informationen auch Panama und Saudi-Arabien aufführen. Deutschland wollte das verhindern. Von Markus Becker, Brüssel

 

13.02.19: Strategiepapier: US-Militär will verstärkt künstliche Intelligenz einsetzen ►USA ►Militär ►Künstliche Intelligenz

Die USA wollen mehr in künstliche Intelligenz für militärische Zwecke investieren. Das solle Risiken minimieren - und sei nötig, um sich auf künftigen Schlachtfeldern durchzusetzen. Denn auch Rivalen wie China seien aktiv.

 

13.02.19: Abdelaziz Bouteflika: Der ewige Präsident ►Algerien

Der schwer kranke Bouteflika will bei den Präsidentschaftswahlen im April zum fünften Mal kandidieren. Dabei braucht Algeriens Politik dringend einen Generationswechsel.

 

13.02.19: Konzept-Jacht der Superlative: So viel Schiff gibt es für 800 Millionen Dollar ►Klimawandel ►Armut/Reichtum ►Schwachsinn

Konzept-Jacht der Superlative: So viel Schiff gibt es für 800 Millionen Dollar  Chulhun Park Fotos

Mit ihren geplanten 229 Metern könnte die "Valkyrie" die längste Superjacht der Welt werden. Was sie nicht werden soll, hat sich ihr Designer ebenfalls überlegt.

 

12.02.19: Hartz IV: Gabriel lobt Sozialreformpläne der SPD ►Bundesregierung ►SPD

Der ehemalige SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hat die sozialpolitischen Reformpläne seiner Partei gelobt. Auch die Vorschläge seiner Nachfolgerin Nahles zur Lockerung von Hartz IV nannte er richtig.

 

12.02.19: CDU: Szenen einer Ehe ►Bundesregierung ►CDU

Die CDU justiert ihre Flüchtlingspolitik neu, während Angela Merkel noch regiert. Das ist heikel und belastet die Zweckehe zwischen der Kanzlerin und ihrer Partei. Kommentar von Robert Roßmann

 

12.02.19: Nord Stream 2: Sieben Fakten über die Pipeline und warum sie sinnvoll ist ►EU  ►Energieversorgung

North Stream 2 ist kein rein deutsches Projekt. Es gibt keine einseitige Abhängigkeit von Russland, auch wenn der Bedarf an Importgas steigen wird. Eine Kolumne von Theo Sommer

 

12.02.19: Klimawandel Grönlands Gletscher geben wertvollen Baustoff frei ►Klimawandel ►Rohstoffe

Breits heute spülen Grönlands Flüsse bis zu neun Prozent der weltweiten Sedimentmengen in die Ozeane. Die Forscher schätzen, dass der Marktwert des jährlich abgelagerten Sandes mehr als der Hälfte der grönländischen Wirtschaftsleistung entspricht. Vor allem die Bauindustrie braucht Sand als Grundstoff in Beton und Asphalt für Gebäude und Straßen. Wüstensand ist dafür nutzlos, weil er vom Wind rundgeschliffen ist. Von Marlene Weiss

 

12.02.19

 

12.02.19: Schmarotzer statt Helden: Die Deutschen haben ein Problem mit ihren Reichen ►Armut/Reichtum ►Kapitalismus ►Neoliberalismus

Q. meint: Das Gezocke an den Börsen, mitverantwortlich für die Finanz- und Wirtschaftskrisen und das soziale Gefälle auf unserem Planeten, wird mit Sicherheit nicht von Hartz-IV-Empfängern veranstaltet. Obendrein hat es nichts mit Neid oder ähnlichem Unfug zu tun, wenn auf den Missstand der reduzierbaren Ungleichverteilung von lebensnotwendigen Ressourcen auf unseren Planeten hingewiesen wird. Außerdem ist es statthaft, die Frage zu stellen, wie jemand angesichts der Heerscharen von Hungerenden seinen Lebenszweck darin sieht, unter anderem eine maßlos überdimensionierte Yacht mit Hubschrauberlandeplatz, vorwiegend im Hafen bestaunen zu lassen. Es stellt sich daher die generelle Frage, was höher zu bewerten ist, die Menschenrechte oder das Recht auf unbegrenzte Vermehrung des Besitzes. Eine Frage, die dringender Klärung bedarf.

 

12.02.19: Annegret Kramp-Karrenbauer: Gefährliche Kurskorrektur ►Bundesregierung ►CDUCSU Flüchtlingspolitik ►Betonköpfe

Die CDU-Chefin hält sich eine Grenzschließung offen. Damit stellt sie den Kern von Angela Merkels Flüchtlingspolitik infrage – und auch die dahinterstehenden Prinzipien. Ein Kommentar von Katharina Schuler

Q. meint: Back to the roots.

 

12.02.19: CDU-Chefin: Kramp-Karrenbauer sieht SPD-Sozialpläne "sehr kritisch" ►Bundesregierung ►CDU ►SPD ►Neoliberalismus ►Sozialstaat ►Betonköpfe

Die CDU-Vorsitzende lehnt die Pläne der SPD zur Reform des Sozialstaats weitgehend ab. Die Große Koalition sieht Kramp-Karrenbauer aber nicht gefährdet. Am Mittwoch treffen sich beide Seiten zu Gesprächen.

Q. meint:  Back to the roots. Neoliberalismus vs. Sozialstaat.

 

12.02.19: Italien: Arrivederci, Elite ►Italien ►Rechte Gruppierungen ►Linke Gruppierungen  Hetze

Die italienischen Regierungsparteien Cinque Stelle und Lega tauschen immer mehr unliebsame Behördenchefs aus. Einen vorläufigen Höhepunkt hat diese Kampagne nun mit dem Angriff auf die italienische Zentralbank erreicht. Zum ersten Mal überhaupt greift die Regierung in die Besetzung des Direktoriums der Bank ein - und es wird wohl nicht das letzte Mal sein. Von Ulrike Sauer, Rom

 

12.02.19: Italien versus Frankreich: Europas Streithähne ►Italien ►Frankreich ►Hetze

Der Streit zwischen Frankreich und Italien eskaliert. Den Schaden haben beide Länder - und die EU. Nur den Dauerwahlkämpfern der Fünf-Sterne-Bewegung kommt er gelegen. Von Hans-Jürgen Schlamp, Rom

 

12.02.19: Bundesrat: Bouffier will Abstimmung über sichere Herkunftsstaaten verschieben ►Bundesrat ►CDU ►Die Grünen ►Flüchtlingspolitik

Die Bundesregierung will auch Tunesien, Algerien, Marokko und Georgien als sichere Herkunftsstaaten einstufen. Die Grünen sind dagegen. Hessen versucht nun, die Abstimmung darüber im Bundesrat zu verschieben.

 

12.02.19: Mittelstreckenraketen: Nato will auf russische Bedrohung reagieren ►Nato ►Russland INF-Vertrag  ►Wettrüsten

Laut der Nato baut Russland weitere Mittelstreckenraketen. Im Bündnis wird nun beraten, wie man sich auf die Raketen und das Ende des INF-Abrüstungsvertrags vorbereitet.

 

12.02.19: Rede in El Paso Trump im Rumpelstilzchen-Modus  ►USA ►Donald Trump ►Flüchtlingspolitik

In der texanischen Grenzstadt El Paso hält Trump seine wahre Rede zur Lage der Nation: spalterisch und aufwiegelnd. Denn "das macht mehr Spaß". Kurz zuvor haben sich Demokraten und Republikaner auf eine Lösung im Streit um Geld für Trumps Mauer zu Mexiko geeinigt. Das kann Trump eigentlich kaum gefallen. Seinen Fans verspricht er lieber, eine Mauer fertigzustellen, die noch gar nicht existiert. Von Thorsten Denkler, New York

 

12.02.19:Neue Bilder von "Ultima Thule" Das merkwürdige Ding in der Tiefe des Alls ►Astronomie/Kosmologie

Grafik zur vermuteten Form von "Ultima Thule" NASA/Johns Hopkins University Applied Physics Laboratory/Southwest Research Institute

Grafik zur vermuteten Form von "Ultima Thule"

Die Sonde "New Horizons" hat neue Bilder vom bisher entferntesten Objekt des Sonnensystems geschickt, das Menschen je gesehen haben. "Ultima Thule", wie der Himmelskörper bei der Nasa heißt, hat eine verblüffende Form. Von Christoph Seidler

 

12.02.19: Prozess gegen katalanische Separatisten: Wie die Schwerverbrecher ►Spanien ►Nationalismus ►Justiz

Zwölf katalanische Separatistenführer müssen sich vor Gericht verantworten. Die Anklage bezichtigt sie schwerster Vergehen - und droht mit entsprechenden Strafen. Aber hat sie auch Belege für die Vorwürfe? Aus Madrid berichtet Claus Hecking

 

12.02.19: Arbeitsmarkt-Studie: Deutschland braucht laut Studie 260.000 Zuwanderer im Jahr ►Deutschland ►Arbeitsmarkt ►Migrationspolitik

Selbst bei Rente mit 70: Die Bevölkerung wird älter und schrumpft, die Wirtschaft ist laut einer Bertelsmann-Studie deshalb auf Zuwanderer angewiesen.

 

12.02.19: Tod einer Grundschülerin Was wirklich gegen Mobbing hilft ►Sozialisation ►Mobbing

Eine Berliner Grundschülerin nimmt sich das Leben. Ein Aktivist prangert offensiv das Mobbing an deutschen Schulen an. Hilft die Aufmerksamkeit - oder macht sie alles nur schlimmer? Von Laura Backes, Heike Klovert und Swantje Unterberg

 

12.02.19: Minderwertige Zahnimplantate: Kleine Schraube, großes Problem ►Gesundheitsreform ►Neoliberalismus

Hersteller drücken ihre Implantate in den Markt, die anschließende Kontrolle ist lasch. Obwohl die Medizinprodukte dreimal so oft eingesetzt werden wie künstliche Hüften, weiß man erschreckend wenig. Von Tanja Wolf

 

12.02.19: "Rettet die Bienen": Volksbegehren zur Artenvielfalt in Bayern hat sein Ziel erreicht  ►Bayern ►Artensterben

Das Volksbegehren Artenvielfalt, das unter dem Slogan "Rettet die Bienen" Änderungen im bayerischen Naturschutzgesetz bewirken will, hat sein Ziel erreicht. Die Initiatoren melden, die erforderlichen zehn Prozent der Wahlberechtigten hätten sich in die Listen eingetragen. Ministerpräsident Markus Söder will den Wählern aber einen Alternativvorschlag vorlegen. Ein runder Tisch dazu soll sich am Mittwoch kommender Woche treffen.

 

12.02.19: Gesundheitspolitik: Kritik an Spahns teurer Abtreibungsstudie ►Bundesregierung ►CDU ►Familienpolitik

Gesundheitsminister Jens Spahn wird für seine Pläne kritisiert, für fünf Millionen Euro eine Studie zu den seelischen Folgen von Schwangerschaftsabbrüchen anfertigen zu lassen. Kritiker halten das für "ideologisch motiviert" und für ein Zugeständnis an radikale Abtreibungsgegner. Es gebe bereits genug Studien, die die Theorie von erhöhten psychischen Problemen nach einer Abtreibung widerlegen.

 

12.02.19: Gas-Pipeline Nord Stream 2 - die vergiftete Röhre  ►EU ►Russland

Das Energieprojekt um die Gas-Pipeline könnte noch in diesem Jahr fertig werden. Problematisch wird es aber bleiben, nicht nur aus politischen Gründen. Kommentar von Michael Bauchmüller

 

11.02.19

 

11.02.19: CDU-Werkstattgespräch: Vorerst befriedet ►Bundesregierung ►CDU ►Flüchtlingspolitik

Die CDU justiert ihre Migrationspolitik neu: Die Partei erarbeitetet einen Katalog von Law-and-Order-Maßnahmen. Die neue Vorsitzende kann sich entspannen. Von Tilman Steffen

 

11.02.19: Iran: Die Kinder der Revolution leben im Luxus ►Iran ►Geschichte

Iran feiert 40 Jahre Islamische Revolution. Die Söhne und Töchter der Elite nehmen es mit dem Purismus der Geistlichen nicht so genau - und stellen auf Instagram ihr Luxusleben zur Schau. Das sorgt für Ärger. Von Raniah Salloum

 

11.02.19:  Italien in der Rezession: Fatale Spirale ►Italien ►Wirtschaft/Ökonomie ►Rechte Gruppierungen ►Linke Gruppierungen ►Populismus

Die Wirtschaft schrumpft, die Schulden steigen, von den Ratingagenturen droht die Abstufung auf Junk-Niveau: Italien rutscht immer tiefer in die Krise - und könnte einen Domino-Effekt in der EU auslösen. Von Hans-Jürgen Schlamp Rom

 

11.02.19: Kampf gegen Schulden: Italiens Populisten wollen Zugriff auf Goldreserven ►Italien ►Wirtschaft/Ökonomie

Bislang verfügt Italien über die weltweit drittgrößten Goldreserven. Nun erwägt die Regierung des hoch verschuldeten Landes einen Verkauf - und verschärft damit den Konflikt mit der Notenbank.

 

11.02.19: Religionsgeschichte: Hat Jesus die Kreuzigung überlebt?  ►Religion ►Christentum ►Katholische Kirche

Ja, behauptet Johannes Fried in seinem Buch "Kein Tod auf Golgatha". Mehr noch: Jesus ist entkommen. Wahrscheinlich als Gärtner.

 

11.02.19: Weltweite Umfrage Klimawandel verbreitet die größte Angst ►Global_Change ►Klimawandel

Für die Studie hat das Meinungsforschungsinstitut Pew Research Center im Jahr 2018 in 26 Ländern mehr als 27 000 Menschen befragt. Demnach nannten 67 Prozent der Teilnehmer den Klimawandel als die größte Bedrohung, das ist ein Anstieg um elf Prozentpunkte im Vergleich zu 2013. An zweiter Stelle folgt die Sorge vor der Terrorgruppe Islamischer Staat (62 Prozent). Von Tobias Matern

Q. meint: Völlig zu Recht. Obwohl weitere Probleme ähnliches Gefahrenpotential bergen und in gleicher Weise auf den Nägeln brennen.

 

11.02.19: Artenvielfalt: Studie bestätigt globales Insektensterben ►Artensterben ►Weltwirtschaft ►Wirtschaftswachstum ►Global_Change

Jährlich verschwinden zwei Prozent der Insekten weltweit. In 100 Jahren könnten sie ausgestorben sein, warnen Forscher – und verweisen auf eine wesentliche Ursache.

 

11.02.19: SPD-Pläne: Es ist Zeit, die Unternehmen höher zu besteuern ►Bundesregierung ►SPD ►Finanzpolitik/Steuerpolitik ►Armut/Reichtum  ►Global_Change

Die Ideen der SPD zur Reform des Sozialstaats haben Sprengkraft. Die Unternehmen müssen dabei helfen, weil sie in den vergangenen 15 Jahren glänzend verdient haben. Kommentar von Cerstin Gammelin, Berlin

 

11.02.19: Finanzierung der Sozialreform: SPD erwägt höhere Besteuerung von Reichen ►Bundesregierung ►SPD ►Finanzpolitik/Steuerpolitik ►Fake News ►Medien

Die SPD spricht von einem "neuen Sozialstaat". Vorhaben wie Bürgergeld und Grundrente würden einiges kosten. Dafür wollen die Sozialdemokraten das Vermögen von Reichen besteuern.

Q. meint: Heike Göbel von der FAZ: "Die SPD ist ein politischer Sozialfall - Nichts ist neu an den Reformplänen der SPD: Wieder zahlt die Mitte für den Ausbau der sozialen Sicherung. Doch die SPD täuscht sich: Die Wähler wissen, wer die Kosten trägt." - Soweit das Zitat. In Wirklichkeit will die SPD ihre Rentenpläne durch eine stärkere  Besteuerung von Vermögenden gegenfinanzieren, die übrigens nicht durchgehend abgeneigt sind, z.B. durch die Beibehaltung des Soli für Besservediener. Das ist Fake-News-Journalismus am Rande der Volksverhetzung. Dabei ist es immer die gleiche Leier. Die SPD will die Vermögenden im Lande stärker zur Finanzierung des Gemeinwesens in die Pflicht nehmen. Das Wahlvolk kriegt es nicht mit, unter anderem weil die Mainstream-Medien das Anliegen der SPD übertönen, auch durch trickreiche Suggestionen, dass es sich um Steuererhöhungen zu Lasten des eh schon ausgequetschten Mittelstandes handeln würde, wobei ausgequetschter Mittelstand zutrifft. Derweil bleibt die SPD im Umfragekeller gefangen und die Linke streut die Mär, die Genossen seien mal wieder vor den Reichen eingeknickt und soll sich in der Opposition erneuern. Der deutsche Michel fühlt sich seiner Meinung über die Politik im Lande mal wieder bestätigt, dreht sich rum, denkt mal wieder 'Wer hat uns verraten?' und pennt weiter.

 

11.02.19: SPD-Abkehr von Hartz IV: Genossen berauschen sich am Linksruck ►Bundesregierung ►SPD ►CDUCSU ►Hartz-IV-Debatte ►Wirtschaftsverbände

Union und Wirtschaftsverbände sind empört, die eigenen Leute begeistert: Mit ihrem Linkskurs setzt die SPD auf Konfrontation in der Koalition - und wirkt erstmals seit Langem mit sich selbst im Reinen. Von Christian Teevs und Kevin Hagen

 

11.02.19: 11.02.19: Reaktionen auf SPD-Reformpaket"Das ist sicher Quatsch" ►Bundesregierung ►SPD ►Finanzpolitik/Steuerpolitik

Bürgergeld statt Hartz IV – die SPD will den Sozialstaat reformieren. Die CDU reagiert heftig: Der Koalitionspartner plane „die Beerdigung der sozialen Marktwirtschaft“. Ein SPD-Politiker sieht eine „echte Bereicherung“ für den Wahlkampf.

Q. meint: Sozialstaat oder Neoliberalismus. Darum geht es im Kern.

 

11.02.19: Bürgergeld statt Hartz IV: "Gruppentherapeutischer Linksruck der SPD" ►Bundesregierung  ►CDUSPD ►CSUFDP ►Finanzpolitik/Steuerpolitik

Politiker von Union und FDP kritisieren das Sozialstaatskonzept der Sozialdemokraten. Die Linkspartei begrüßt die Vorschläge, fordert aber weitere Schritte.

 

11.02.19: CDU-Werkstattgespräch: Bloß nicht zu viel aufwühlen ►Bundesregierung  ►CDUCSU ►Flüchtlingspolitik

Die CDU redet beim Werkstattgespräch über Asyl, Grenzschutz und das Jahr 2015. Eine Abrechnung mit Merkel wird es aber nicht. Das liegt auch an der neuen Parteichefin.

 

11.02.19:  ►CDUCSU ►Flüchtlingspolitik

Seit knapp einem Jahr ist Thomas de Maizière kein Minister mehr. Nun legt er ein Buch über das "Regieren" vor. Darin erzählt er verständlich und präzise, wie Politik in der Hauptstadt funktioniert. Es gibt Menschen, die kommen schlecht weg in dem Buch. De Maizière ist aber so vornehm, sie nicht zu identifizieren; mit einer Ausnahme: gelegentlich er selbst. Außerdem attackiert er den früheren CSU-Chef Seehofer, ohne ihn jedoch ein einziges Mal namentlich zu nennen. Rezension von Detlef Esslinger

 

11.02.19: Flüchtlingsstreit: Seehofer schlägt gegen de Maizière zurück ►CDUCSU ►Flüchtlingspolitik

Ex-Innenminister Thomas de Maizière äußerte sich kritisch über Aussagen von Horst Seehofer zur Flüchtlingspolitik. Der CSU-Politiker wirft seinem Amtsvorgänger deshalb schlechten Stil

 

11.02.19: Rechte Parteien: Sind wir etwa am Rande eines Bürgerkriegs? ►Deutschland ►Rechte Gruppierungen

Die Zwistmaschine Facebook führt uns täglich vor Augen, wie eine Meinungsverschiedenheit zur unüberbrückbaren Kluft wird. Die Stimmung im Land kann leicht kippen.

 

11.02.19: Ifo-Umfrage: Weltwirtschaftsklima so schlecht wie seit sieben Jahren nicht mehr ►Weltwirtschaft

In einer ifo-Umfrage erwarten Experten ein schwächeres Wachstum - beim Welthandel, beim Konsum und bei den Investitionen. Das treffe besonders die USA.

 

11.02.19:  ►USA ►Donald Trump ►Korruption

US-Bundesermittler wollen wissen, wer für Trumps Feiern zur Amtseinführung gespendet hat. Und wer von dem vielen Geld profitierte, das übrigblieb. Für die Feiern ist damals die Rekordsumme von 107 Millionen Dollar zusammengekommen. Die Ermittler glauben, dass Korruption und Geldwäsche im Spiel sein könnte. Viel Geld ging auch an Freunde von Trump und seiner Frau. Und an sein eigenes Hotel. Von Thorsten Denkler, New York

 

11.02.19: Italien: Lega zieht bei Regionalwahl an Fünf-Sterne-Bewegung vorbei ►Italien ►Rechte Gruppierungen ►Linke Gruppierungen

Matteo Salvinis rechtsnationale Lega ist als Gewinner aus der Wahl in den Abruzzen hervorgegangen. Es war der erste Test für Italiens populistische Regierungskoalition.

 

11.02.19: Netzausbau: Gigabatterien sollen Stromnetz entlasten ►Energiewende

Neue Stromtrassen sind unbeliebt, deshalb soll das vorhandene Netz möglichst viel Energie transportieren. Die Betreiber wollen dazu milliardenteure Riesenbatterien erproben - für die Versorgungssicherheit ein Paradigmenwechsel. Von Manuel Berkel

 

11.02.19: 40 Jahre Iranische Revolution: Präsident Rohani verspricht Ausbau des iranischen Raketenprogramms IranWettrüsten

Iran begeht den Jahrestag der schiitische-islamischen Revolution gegen das Schah-Regime vor 40 Jahren. Wie so oft droht das Land den USA und Israel - jetzt kündigt es außerdem die Entwicklung neuer Raketen an.

 

11.02.19: Säbelrasseln vor dem Brexit: Britisches Militär soll "mehr tödliche Schlagkraft entwickeln" ►Großbritannien ►Wettrüsten

Gavin Williamson, britischer Verteidigungsminister, will das Militär nach einem EU-Austritt seines Landes stärken. Es solle seine globale Präsenz stärken - und bereit sein, Interessen auch mit Gewalt durchzusetzen.

 

11.02.19: Unterstützung für Venezuelas Präsidenten Südafrikanische Staaten stellen sich hinter Maduro ►Venezuela ►Namibia

Die USA und Deutschland haben sich zu Venezuelas Oppositionsführer Juan Guaidó bekannt. Die südafrikanische Staatengemeinschaft erklärt nun, sie stehe Präsident Nicolás Maduro bei.

 

11.02.19: U-Boote aus Frankreich: Größter Rüstungsdeal in Australiens Geschichte - und Thyssenkrupp geht leer aus  ►Australien ►Militär Wettrüsten

Australien hat zwölf U-Boote gekauft, um seine Flotte auszubauen - und den Deal mit einem französischen Konzern abgeschlossen. Mitbewerber Thyssenkrupp entgehen viele Milliarden

 

11.02.19: Reaktion auf Jeff Bezos: "National Enquirer" weist Erpressungsvorwurf zurück ►USA ►Medien

Amazon-Chef Jeff Bezos beschuldigt das Boulevardblatt "National Enquirer", ihn mit Privatfotos erpresst zu haben. Ein Anwalt für den Verlag behauptet nun, es sei vielmehr eine "Verhandlung" gewesen.

 

08.02.19: "Black Diamond": Schuften für Indiens schwarze Diamanten ►Indien ►Sklaverei

Indien ist der drittgrößte Kohleproduzent weltweit. Vor allem im Nordosten wird die Kohle abgebaut – unter oft schwierigen Bedingungen für die Arbeiter.

 

10.02.19

 

10.02.19: Ungarn: Ministerpräsident Viktor Orbán lobt Babyprämie aus ►Ungarn ►Familienpolitik ►Ewiggestrige

Das sei Ungarns Antwort, sagt Viktor Orbán, nicht die Migration: Er will Frauen bei der Hochzeit einen Kredit geben und mit steigender Kinderzahl die Rückzahlung senken.

Q. meint: Die Dummheit und Einfältigkeit der Ewiggestrigen scheint uferlos zu sein. Sie in die Schranken zu weisen, mausert sich unweigerlich zu einer Überlebensfrage für die Menschheit.

 

10.02.19: Koalition: Union warnt vor Linksruck der SPD ►Bundesregierung ►CDUSPD ►CSU ►Global_Change

Kurz bevor die SPD ein Paket zur Sozialpolitik verabschiedet, kommt Kritik von der Union. Als Regierungspartei dürfe die SPD keine unrealistischen Konzepte beschließen.

Q. warnt Union vor Rechtsruck.

 

10.02.19: Annegret Kramp-Karrenbauer: Im Stuhlkreis ►Bundesregierung ►CDU ►Ewiggestrige

Annegret Kramp-Karrenbauer will Merkels Flüchtlingspolitik hinter sich lassen. Kann sie das? Ein Kommentar von Tina Hildebrandt

Q. meint: Rolle rückwärts 2.0

 

10.02.19: Hartz IV: Ein neuer Sound soll her ►Bundesregierung ►SPD

Die SPD-Spitze beschließt eine Abkehr vom Hartz-IV-System. Hilft das der angeschlagenen Partei und der Autorität von Parteichefin Andrea Nahles? Eine Analyse von Lisa Caspari

 

10.02.19: "Werkstattgespräch": CDU arbeitet Flüchtlingspolitik unter Merkel auf ►Bundesregierung ►CDU

Zwei Tage lang berät die CDU zu den Themen Migration, Sicherheit und Integration. Parteichefin Kramp-Karrenbauer betonte die Rolle Deutschlands in Europa - und leistete sich einen peinlichen Versprecher.

 

10.02.19: Wohnungspolitik: Berlin, die Hauptstadt des Sozialismus ►Berlin ►Sozialpolitik

Kein Witz: In der Berliner Politik redet man jetzt darüber, Häuser zu verstaatlichen. Dass die Kompensationszahlungen in die Milliarden gehen würden, stört die Befürworter der Idee nicht im Geringsten. Von Rainer Hank

 

10.02.19: Spanien: Aufmarsch der SpalterSpanien ►Politikverdrossenheit ►Rechte Gruppierungen

In Madrid haben Zehntausende Anhänger der rechten Opposition den Rücktritt der sozialistischen Regierung unter Pedro Sánchez gefordert. Nach den jüngsten Umfragen würden die drei rechts orientierten Gruppierungen im Falle von Neuwahlen gemeinsam die Mehrheit bekommen. Die Vorsitzenden der konservativen Volkspartei (PP) und der rechtsliberalen Bürgerpartei werfen Sánchez vor, mit seinem Kurs des Dialogs mit der katalanischen Führung "nationale Interessen zu verraten". Von Thomas Urban, Madrid

 

10.02.19: Plagiatsvorwürfe gegen Ministerin Der Fall Giffey ist eine Reifeprüfung für die Wissenschaft ►SPD

Wirken all die neuen Brandmauern gegen die Pest des Plagiierens? Der Umgang der Freien Universität Berlin mit der Doktorarbeit ihrer prominenten Absolventin wird es zeigen. Kommentar von Roland Preuss

 

10.02.19: AfD: Machtgewinn in Aussicht ►Sachsen ►AfD ►Rechte Gruppierungen

Die sächsische AfD bereitet sich auf einen Triumph bei den Landtagswahlen vor. Doch es ist ein zähes Ringen, wer die Partei im entscheidenden Wahlkampf präsentieren soll. Eine Analyse von Doreen Reinhard 

 

10.02.19: US-Wahl 2020: Elizabeth Warren stellt die Systemfrage ►Armut/Reichtum ►Global_Change ►Sozialstaat ►Neoliberalismus

Die demokratische US-Senatorin Elizabeth Warren hat am Samstag ihre Präsidentschaftskandidatur offiziell gemacht. In der ehemaligen Industriestadt Lawrence im Bundesstaat Massachusetts verspricht sie ihren Fans, die Macht der Reichen und Gut-Vernetzten zu durchbrechen. Warren gehört zu den Schwergewichten unter den bisherigen demokratischen Bewerbern. Von Thorsten Denkler, Lawrence

 

10.02.19: Artenschutz: Die Vögel in Deutschland sterben, füttern im Winter hilft da wenig ►Deutschland ►Artensterben

Bis zu 20 Millionen Euro geben die Deutschen jährlich für Vogelfutter aus. Wichtiger aber wäre mehr Wildwuchs in der Landschaft und in den Gärten. Kommentar von Patrick Illinger

 

10.02.19: Vereinte Nationen: USA und Russland planen UN-Resolutionen zu Venezuela ►USA ►Russland ►Venezuela

Die Vereinigten Staaten setzen sich in einem Resolutionsentwurf für Wahlen und Hilfslieferungen ein. Russland kündigt sein Veto an.

 

10.02.19: Personalmangel in der Pflege: Mehr als die Hälfte der Pflegeheime haben offene Stellen ►Deutschland ►Pflege

Laut einer Umfrage sind zahlreiche Stellen in der Pflege unbesetzt. Viele Heimbetreiber wollen durch Gehaltserhöhungen Personal anlocken – doch dafür fehle oft das Geld.

 

10.02.19: Nach Kündigung von INF-Vertrag: Altmaier schließt Nachrüstung nicht aus ►Bundesregierung ►CDU  ►Wettrüsten ►INF-Vertrag

Er fordert Entschlossenheit gegenüber Russland: Wirtschaftsminister Peter Altmaier hält den automatischen Verzicht auf neue Waffensysteme für einen Fehler. Das schwäche den Westen, sagte er in einem Interview.

 

10.02.19: Kabinettsbeschluss: Spahn bekommt fünf Millionen Euro für Studie zu Abtreibungen  ►Bundesregierung ►CDU ►Familienpolitik

Er will für viel Geld die seelischen Folgen von Schwangerschaftsabbrüchen untersuchen lassen: Gesundheitsminister Jens Spahn hat zusätzliche Haushaltsmittel beantragt - und bekommen.

 

10.02.19: Studie: Forscher befürchten bei hartem Brexit: Verlust von 100.000 Arbeitsplätzen in Deutschland ►Deutschland ►Brexit  ►Arbeitsmarkt

Finden Großbritannien und die EU in den Brexit-Verhandlungen keinen Kompromiss, könnte das auch Arbeitsplätze in Deutschland kosten. Ökonomen haben berechnet, welche Regionen am stärksten betroffen wären.

 

10.02.19: Giftanschlag: Bulgarischer Geheimdienst hat Hinweise auf dritten Skripal-Attentäter ►Geheimdienste

Die Hinweise auf einen dritten Attentäter im Fall Skripal verdichten sich: Der Mann soll zuvor bereits an einem Anschlag in Bulgarien beteiligt gewesen sein.

 

10.02.19: Bezos und pikantes Privates: Amazon crime ►USA ►Medien

Jeff Bezos lässt sich scheiden - und wehrt sich gegen das Klatschblatt "National Enquirer": Das erpresse ihn mit intimen Bildern - der Amazon-Chef engagierte einen Privatdetektiv. Der wittert politische Motive aus dem Weißen Haus. Von Marc Pitzke, New York

 

10.02.19: Zersiedlungsinitiative: So bauen wir die Schweiz von morgen ►Schweiz ►Umwelt ►Mobilität

Die Schweizer stimmen über die Zersiedlungsinitiative ab. Sie wird scheitern. Aber die Frage bleibt: Wie sieht das Land aus, wenn hier bald zehn Millionen Menschen leben?

 

09.02.19: Zukunftsanalyse: Was nach der Leistungsgesellschaft kommt ►Gesellschaft ►Global_Change

Bedingungsloses Grundeinkommen und wahre Gleichstellung: Deutschland könnte auf der Schwelle zu einem neuen Zusammenleben stehen. Warum, erklärt ein entwicklungspsychologisches Konzept. Ein Essay von Stefan Schultz

Q. meint: The Times They Are A Changin'

 

09.02.19: SPD-Vorschlag: Söder hält Grundrenten-Konzept für "nicht finanzierbar" ►Bundesregierung ►SPD ►CSU ►Rentenpolitik

Die Große Koalition streitet um die Details der Grundrente. Der CSU-Vorsitzende Markus Söder attackiert das Konzept von SPD-Arbeitsminister Heil - und beschwert sich über dessen Arbeitsweise.

Q. meint: Hier irrt Söder gewaltig. Das Grundrenten-Konzept ist spielend finanzierbar durch Beibehaltung des Soli für Besserverdiener.

 

09.02.19: Verteidigungsministerium: Berater soll doppelt bezahlt worden seiBundesregierung ►CDU

In der Berateraffäre um Ursula von der Leyen werden neue Vorwürfe laut: Einem Medienbericht zufolge soll ein Manager dieselbe Leistung zweimal abgerechnet - und so 25.000 Euro zu viel kassiert haben.

 

09.02.19: Umstrittene Marschflugkörper: Russland hat offenbar weit mehr Raketen stationiert als bekannt ►Russland ►Militär ►INF-Vertrag

64 statt 24 Marschflugkörper - mit deutlich höherer Reichweite: Laut einem Medienbericht verfügt Moskau über ein größeres Waffenarsenal, als bislang angegeben.

 

09.02.19

 

09.02.19: Staatsanwaltschaft: Hat sich Donald Trump an seiner eigenen Amtseinführungsfeier bereichert? ►USA ►Donald Trump

Stolze 175.000 Dollar für Konferenzräume hat Trumps Washingtoner Hotel für den Tag seiner Inauguration aufgerufen. Geld, das auch gezahlt wurde: vom offiziellen Amtseinführungskomitee. Nun interessiert sich die Staatsanwaltschaft für das Geschäft.

Q. meint: Ein Sumpf. Es ist ein Sumpf.

 

09.02.19: Rom: Hunderttausende demonstrieren für bessere Wirtschaftspolitik ►Italien ►Politikverdrossenheit

Sie fordern die Regierung auf, mehr zu investieren und härter gegen Armut und Arbeitslosigkeit zu kämpfen: In Rom gingen rund 200.000 Menschen auf die Straße.

 

09.02.19: SPD-VorstoßDie Grundrente schafft neue Ungleichheit ►Bundesregierung ►SPD ►INSM ►Neoliberalismus ►Rentenpolitik ►Nebelkerzenwerfer

Die Pläne der Sozialdemokraten für eine Grundrente sind populär. Gegen Altersarmut helfen sie jedoch wenig. Denn das viel größere Problem bleibt ungelöst. Dietrich Creutzburg, Berlin

Q. meint: Dass die Grundrente der SPD neoliberale Kreise aufscheucht, ist nicht weiter verwunderlich, allen voran die "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft" und ihr bürgerlich/konservatives Klientel. Ebensowenig wie die Tatsache, dass der Autor unsauberen Journalismus nach alter Väter Sitte betreibt, indem er zwei Gesichtspunkte irreführend verwebt, durch den gebetsmühlenartig wiederholten Verweis, dass die Bürger keine Steuererhöhungen wollen, aber wissentlich verschweigt, dass sie sehr wohl für die Beibehaltung des Soli für Spitzenverdiener sind. Diese Taktik der konservativen Meinungsbildner, die die Grenze zu Fake News verschwimmen lässt, ist so leicht durchschaubar, dass die Schmerzgrenze längstens erreicht ist und wohl alsbald auf die Nebelkerzenwerfer zurückfallen wird.

 

09.02.19: Diskussion um Reichensteuer: Amerikas Liebe zu seinen Milliardären erkaltet ►USA ►Armut/Reichtum ►Finanzpolitik/Steuerpolitik Global_Change

Mit einer Reichensteuer wollen die Demokratinnen Alexandria Ocasio-Cortez sowie Elizabeth Warren den Superreichen an den Geldbeutel. In Umfragen finden die Vorschläge überraschend viel Zuspruch bei den Amerikanern. Plötzlich geraten die einst bewunderten Multimillionäre in die öffentliche Kritik. Von Beate Wild, Austin

Q. meint: Nachdem der Schwachsinn, den man "Trickle-Down-Prinzip" nennt und nichts weiter ist als eine dümmliche Propagandanummer, nicht funktionieren kann und Erträge aus Kapitalvermögen sämtliche Grenzen der sozialen Verträglichkeit zu sprengen beginnen, bleibt nichts anderes übrig als den Weg der Umverteilung mit Maß und Ziel zu beschreiten. Obendrein ist der Umbau der Weltwirtschaft auf Nachhaltigkeit, nicht nur wegen des drohenden Klimacrashs, mit kapitalistischem Regelwerk nicht zu bewerkstelligen. Als ob man den Teufel mit dem Beelzebub austreiben könnte.

 

09.02.18: Datenaffäre bei Südwest-Jusos: "Aktivitäten unter der Decke" ►Baden-Württemberg ►SPD

Die Juso-Spitze in Baden-Württemberg wollte ihre Mitglieder für die Wahl eines neuen SPD-Landeschefs auf Linie bringen - und gab dafür sensible Informationen über Genossen weiter. Von Felix Bohr, Stuttgart

 

09.02.19: Bevorstehender Brexit: 42 Unternehmen siedeln in die Niederlande über - und das ist erst der Anfang ►Großbritannien  ►Brexit

Die Niederlande buhlen wegen des Brexit um Firmen aus Großbritannien: 42 Unternehmen haben sich bereits zum Umzug entschieden - deutlich mehr sollen folgen. Die Investitionen gehen in die Hunderte Millionen.

 

09.02.19: Proteste in Frankreich: Gelbwesten-Aktivist verliert Hand bei Demonstration ►FrankreichLa République en Marche ►Politikverdrossenheit

Schweres Unglück in Paris bei einer Demonstration der Gelbwesten in Paris: Ein Mann verlor bei Auseinandersetzungen mit der Polizei seine Hand - eine Blendgranate war explodiert.

 

09.02.19: Sozialsystem: Olaf Scholz unterstützt Andrea Nahles' Abkehr von Hartz IV ►Bundesregierung ►SPD Rentenpolitik ►Hartz-IV-Debatte

Vor der Vorstandsklausur erhält die SPD-Chefin Unterstützung für eine Neuausrichtung der Partei. Auch der Finanzminister will den Sozialstaat grundlegend reformieren.

 

09.02.19: Großmachtkonflikte: Der kalte Krieg taut auf ►INF-Vertrag ►Kalter Krieg ►USA ►China ►Russland ►EU

Deutschland muss sich in einer Welt neuer Großmachtkonflikte behaupten. Berlins Außenpolitiker versuchen, sich dafür zu rüsten. Von Jörg Lau

 

09.02.19: INF-Vertrag: 14.465 Atomsprengköpfe ►INF-Vertrag ►Kalter Krieg

Bevor der Kalte Krieg endete, gab es 70.300 Atomsprengköpfe, heute sind es 14.465. Ohne den INF-Vertrag droht wieder ein Wettrüsten. Aber es geht nicht nur um die Zahl. 

 

09.02.19: Wettrüsten: Neue Railgun - die stärkste Hyperschall-Kanone der Welt kommt aus China ►China ►Wettrüsten ►WaffenKalter KriegINF-Vertrag

Peking hat eine Railgun auf ein Kriegsschiff montiert und erstmals auf See getestet. Diese Waffe soll Chinas Flotte von Raketenzerstörern des Typs 055 unangreifbar machen. Sie ist um Jahre früher einsatzbereit, als der Westen dachte.

 

09.02.19: Annette Widmann-Mauz: Was hat die denn mit Integration zu tun? ►Bundesregierung ►CDU ►Migrationspolitik

Die CDU sucht nach ihrer Linie in der Integrationspolitik. Ginge es nach der zuständigen Staatsministerin Annette Widmann-Mauz wäre die: freundliches Eigeninteresse. Von Mariam Lau

 

09.02.19: Rechtes Denken: Deutschland sucht den Superpopulisten ►Rechtes Gedankengut ►Populismus ►Hetze ►Nationalismus ►Rassismus

Populismus ist kein rhetorisches Stilmittel, sondern eine Ideologie. Sie erzählt das Märchen vom bedrohten "Volk", dem nur noch einer helfen kann: der Messias. Eine Kolumne von Ferda Ataman

 

09.02.19: Rechte in Frankreich: Das schleichende Comeback der Marine Le Pen ►Frankreich ►Rassemblement National (Front National) ►Rechte Gruppierungen

Leise Sohlen, rechte Gesinnung: Marine Le Pen werkelt in Frankreich an ihrer politischen Rückkehr. Dabei nutzt sie die Aufregung um die Gelbwesten - und verpasst sich selbst ein gefährlich seriöses Image. Von Georg Blume, Paris

 

09.02.19: Rassismus und mutmaßliche Übergriffe: Skandal um US-Demokraten in Virginia weitet sich aus ►USA Demokraten ►Rassismus

Im Jahr vor den Präsidentschaftswahlen erschüttert ein Skandal in Virginia die dort regierenden US-Demokraten: Nach Rassismusvorwürfen gegen den Gouverneur gibt es nun schwere Vorwürfe gegen seinen Stellvertreter.

 

09.02.19: Finnland: Test zum Grundeinkommen zeigt keine Wirkung auf den Arbeitsmarkt ►Finnland ►Grundeinkommen

In Finnland hat ein Experiment zum bedingungslosen Grundeinkommen geendet. Arbeitslose fühlten sich zwar "glücklicher", fanden aber weder besser noch schlechter Arbeit.

 

09.02.19: Nord Stream 2: Eine Röhre, viele Feinde ►EU ►Russland ►Energieversorgung

Warum sorgt eine Gas-Pipeline für so viel Streit? Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Projekt Nord Stream 2. Von Alexander Mühlauer, Brüssel, Benedikt Müller, Düsseldorf, und Leo Klimm, Paris

 

09.02.19: Syrien: Lage in Flüchtlingslager Rukban laut UN "dramatisch" ►Uno ►Syrien ►Flüchtlingspolitik ►Global_Change ►Menschenrechte ►Leid und Elend

UN-Helfer berichten von extremer Not im syrischen Flüchtlingslager Rukban. Zehntausende litten unter der schlechten Versorgungslage und den niedrigen Temperaturen.

 

09.02.19: Demokraten-Hoffnung Ocasio-Cortez: Geliked, gehyped, gehasst ►USA Demokraten

Die linke US-Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez aus New York ist erst seit vier Wochen in Washington. Doch schon jetzt hat sie in der Hauptstadt mehr Fans als viele ihrer Kollegen - und auch mehr Feinde. Von Roland Nelles, Washington

 

09.02.19: Netanyahu im israelischen Wahlkampf: Die Methode Trump ►Israel ►Donald Trump ►Betonköpfe ►Medien

Israels Premier Netanyahu wirbt im Wahlkampf mit seiner Nähe zu Donald Trump. Im Umgang mit den Wählern hat er sich einiges beim US-Präsidenten abgeschaut - vor allem was Attacken auf die Medien angeht. Von Dominik Peters

 

09.02.19: Saudi-Arabien: Donald Trump lässt Frist für Khashoggi-Bericht verstreichen ►Donald Trump ►Saudi-Arabien

Der US-Präsident ignoriert die Forderung des Senats, einen Bericht zum Fall Jamal Khashoggi vorzulegen. Die Demokraten werfen ihm Gesetzesbruch vor.

 

09.02.19: Historie der US-Vizepräsidenten Nur einen Herzschlag vom mächtigsten Amt entfernt ►USA ►Geschichte

Das Amt des amerikanischen Vizepräsidenten ist ein sehr wichtiges - aber nur, wenn die Nummer eins stirbt. Über die Kunst, ein Leben als Schatten zu führen. Von Willi Winkler

 

08.02.19: Deutsch-französische EinigungReform des EU-Urheberrechts nimmt wichtige Hürde ►EU  ►Internet

In der Debatte um die Copyright-Reform konnten sich die EU-Staaten auf einen Kompromiss einigen. Nun gehen die Verhandlungen in die nächste Runde – und Plattformen wie Youtube könnten schon bald stärker in die Pflicht genommen werden.

 

08.02.19: Plagiatsvorwürfe gegen GiffeyEin Verdacht ist schnell in der Luft ►SPD

Wegen eines Plagiatsverdachts prüft die Freie Universität Berlin die Doktorarbeit von Familienministerin Franziska Giffey. Bei genauem Hinsehen sind die Vorwürfe gegen die Dissertation allerdings keinesfalls mit bekannten Plagiatsfällen vergleichbar.

 

08.02.19: Gasstreit: Gerhard Schröders Kuckucksei  ►SPD  EU ►Russland ►Energieversorgung

Die EU-Staaten haben sich auf einen Kompromiss verständigt, der zu strengeren Auflagen für die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 führen soll. Gut ist er nicht. Ein Kommentar von Michael Thumann

 

08.02.19

 

08.02.19: Klimawandel: Zeit, in Panik zu geraten  ►Klimaschutz ►Global_Change

Beim Klimawandel liegen Handlung und Folge zu weit auseinander, um eine schlüssige Erzählung zu ergeben - für normale Gehirne. Über die Macht der Greta Thunberg. Von Philipp Bovermann

Q. meint: Es ist allerhöchste Zeit, in Panik zu geraten, jedoch nicht in panikartigen Aktionismus zu verfallen. Der "Krieg" zur Rettung des Klimas und damit um den Erhalt der Menschheit auf der Erde hat längst begonnen und er wird erbittert ausgefochten werden. Es ist die Auseinandersetzung zwischen den zu Unrecht verunglimpften "Gutmenschen", die die Erde für ihre Kinder und Enkel erhalten wollen und der Spaßgesellschaft, die nach dem Motto verfährt: "Hauptsache, ein paar Jahre gut gelebt", die Geiz geil findet, sich schenkelklopfend mit dem einfältigen Blick auf den eigenen Bierdeckel ver- und mit dem verlängerten Rückenmark begnügt.

 

08.02.19: Freie vs. regulierte Marktwirtschaft: Einen neuen Staat braucht das Land ►Marktwirtschaft ►Kapitalismus ►Neoliberalismus ►Wirtschaftswachstum

In wenigen Ländern der Welt pochen Gralshüter so auf die freien Kräfte des Marktes wie in Deutschland - trotz aller Desaster der Vergangenheit. Bei der Frage, wie ein Staat sinnvoll reguliert, sind sie dagegen blank. Eine Kolumne von Thomas Fricke

Q. meint: Dem Autor dieses Artikels ist zu empfehlen, Karl Marx von Lenin zu entflechten. Karl Marx hat den Kapitalismus analysiert und die Schwachstellen aufgedeckt bzw. sein Scheitern unter damaligen Gesichtspunkten bereits vorhergesagt, Lenin war ein verblendeter Klassenkämpfer, der sich die Gedanken von Karl Marx unter den Nagel gerissen und unter diesem Vorwand eine Schreckensherrschaft errichtet hat, die dann unter Stalin zur vollen Blüte reifte. Ergo ist Marxismus-Leninismus schon ein Widerspruch in sich, was auch auf die Wiedergänger dieser abenteuerlichen Mixtur zutrifft. Ansonsten ist jedes System, das auf Zins und Zindeszins beruht, zum Scheitern verurteilt, ob man es nun Kapitalismus, freie, soziale oder sonstwie Marktwirtschaft nennt, denn ewiges Wachstum lässt sich auf einem Planeten mit begrenzten Ressourcen nicht realisieren und die Vermögenszuwächse aus Kapitalvermögen steigen stets unverhältnismäßig und laufen somit über kurz oder lang aus dem Ruder. Neoliberalismus oder liberale Marktwirtschaft ist die reine Lehre, aufbauend auf den Gedanken von Adam Smith, allerdings ins Groteske verzerrt und bar jeder sozialen und empathischen Elemente. Volker Zorn (Quantologe) 2019

 

08.02.19: Unamerikanische Werte?Der Sozialismus als Schreckensbild ►USA Republikaner ►Donald Trump  ►Sozialismus Betonköpfe

Entschlossenheit oder pure Angst? Donald Trump und die Republikaner schwingen gern die Sozialismus-Keule, um die Demokraten zu diskreditieren. Dabei verstehen Amerikaner unter dem Begriff etwas ganz anderes als Europäer. Von Frauke Steffens, New York

Q. meint: Immer wieder verstecken die Marktliberalen asoziale Politik unter dem Deckmäntelchen der zu schützenden Freiheit, z.B. Abschaffung von Obamacare, die in Wirklichkeit allerdings nichts anderes bedeutet als das Recht des Stärkeren. Was Trump und seine Republikaner unter Sozialismus verstehen und was sie bekämpfen, lässt sich bestens an der Rede von Charlie Chaplin im Spielfilm "Der große Diktator" demonstrieren, denn er wurde in der widerlichen McCarthy-Ära als Kommunist diffamiert:

 

08.02.19: US-Präsident auf Twitter": Präsidenten-Schikane": Donald Trump zeigt mit seinem Gejammere, was für ein Heuchler er ist  ►USADonald Trump

räsident Donald Trump hat sich via Twitter über Untersuchungen der neuen demokratischen Mehrheit im Abgeordnetenhaus gegen ihn beklagt. Doch seine Tweets sind einfach nur scheinheilig.

 

08.02.19: Düsseldorf: Schule will Klima schützen - und wird bedroht ►Klimaschutz ►Global_Change ►Dumpfbacken

Eine Düsseldorfer Grundschule will ein paar Stunden die Heizung runterdrehen, damit die Kinder lernen, wie Energiesparen geht. Den Elternbrief dazu postet eine Mutter auf Facebook - nun ergießt sich Hass über der Schule. Von Nike Laurenz

 

08.02.19: Große Koalition: Alles muss raus! ►Bundesregierung ►CDUSPD ►CSU

Endlich hat die große Koalition angefangen zu regieren. Oder scheint es nur so? In Berlin wird auffallend oft über Neuwahlen gesprochen. Eine Analyse von Tina Hildebrandt

Q. meint: Die Guten ins Töpfchen, die Schlechten ins Kröpfchen.

 

08.02.19: Stickoxid-Grenzwerte: Die Fachleute blieben unsichtbar ►Abgas-Skandal ►Gesundheit ►Wissenschaft ►Fake News ►Propaganda

Im Streit um Stickoxid-Grenzwerte hat die Wissenschaft eine Niederlage erlitten. Daraus muss sie lernen. Eine Analyse von Ulrich Schnabel

 

08.02.19: Stickoxide: Freie Fahrt für gelbe Westen?EU ►Abgas-Skandal ►Gesundheit

In Deutschland wird über EU-Abgasgrenzwerte wie Stickoxide gestritten. Und anderswo in der EU? Wie ernst nimmt man in Rom, Paris oder Madrid die Vorgaben?

 

08.02.19: Streit über Nord Stream 2: EU-Staaten einigen sich auf KompromissEU Bundesregierung Energieversorgung

Im Streit über die Gasrichtlinie, die auch die Ostseepipeline Nord Stream 2 betrifft, haben die EU-Staaten eine gemeinsame Position gefunden. Zuvor hatten Deutschland und Frankreich einen Kompromiss ausgehandelt.

 

08.02.19: Erderwärmung: Australien könnte Pariser Klimaziele schon früher erfüllen ►Australien ►Klimaschutz

Die Erderwärmung auf unter zwei Grad Celsius zu begrenzen stellt viele Länder vor eine schwierige Aufgabe. Australien könnte dieses Ziel laut einer Studie erreichen. 

 

08.02.19: Gesundheit und Wetter: Gefährlicher als Feinstaub: Ultrafeinstaub ►Abgas-Skandal ►Gesundheit ►Global_Change

Im Unterschied zum gröberen Feinstaub ist der 100-mal kleinere Ultrafeinstaub viel schwieriger nachzuweisen. Seine Auswirkungen auf Umwelt und Gesundheit können aber mitunter gravierender sein. Als wichtigste Quelle für den Ultrafeinstaub gilt nach wie vor der Verkehr, insbesondere in Städten. Die Kleinstteilchen können sogar die Beschaffenheit von Wolken verändern und das Wetter massiv beeinflussen. Von Benjamin von Brackel

 

08.02.19: Ex-SPD-Chef: Gabriel stellt Große Koalition infrage ►Bundesregierung ►SPD

Was wird aus der SPD? Im SPIEGEL rät der frühere Parteichef den Sozialdemokraten, notfalls aus der Großen Koalition auszusteigen. Und zu seiner eigenen Zukunft äußert er sich auch.

 

08.02.19: Neues System oder nur neuer Name? So weit rückt die SPD von Hartz IV ab  ►Bundesregierung ►SPD ►Hartz-IV-Debatte
Absturzängste und Gängelung durch den Staat: 15 Jahre lang hat sich die SPD über Hartz IV zerfleischt - nun will sie das verhasste System durch ein Bürgergeld ersetzen. Verdient das neue Konzept diesen Namen? Die Analyse. Von Florian Diekmann

 

08.02.19: Bundesgerichtshof: Ewige Bindung für Sozialwohnungen ist unwirksam  ►Bundesgerichtshof  Sozialstaat

Der Staat kann Eigentümer nicht verpflichten, Sozialwohnungen unbegrenzt billiger zu vermieten. Die Bindung endet, sobald die staatliche Förderung aufgebraucht ist, hat der Bundesgerichtshof entschieden.

 

08.02.19: Italien und Frankreich: Sie wollen zerschlagen, nicht bauen ►Italien ►Frankreich ►Hetze ►Populismus ►Rechte Gruppierungen ►Linke Gruppierungen

Italiens Populisten provozieren Frankreich in unerhörtem Ausmaß. Das ist mehr als das übliche Getöse vor der Europawahl – und verheißt nichts Gutes für die Zukunft. Ein Kommentar von Ulrich Ladurner, Brüssel

 

08.02.19: Geflüchtetenhilfe: Diese Illustrationen zeigen den psychischen Druck, der auf Geflüchteten lastet ►Sozialisation ►TraumaTherapie ►Global_Change

Eine Illustratorin und eine Psychologin teilen ihre Erfahrungen aus einem Geflüchtetencamp im Libanon. Es ist ein intimer Einblick in die Seelenwelt der Menschen dort.

 

08.02.19: "Reichsbürger"-Verdacht: Bundeswehr suspendiert Elitesoldaten ►Bundeswehr ►Reichsbürger ►Rechtes Gedankengut

Neuer Skandal rund um die Eliteeinheit KSK: Ein Oberstleutnant wurde suspendiert, weil er im Internet Parolen der "Reichsbürger" verbreitete. Bei der Truppe war er schon vorher aufgefallen. Von Matthias Gebauer

 

08.02.19: Türkische Vereine in München: Rechtsextreme und Islamisten unterstützen türkischen Verband ►Bayern ►Rechtes Gedankengut ►Islamismus

In dem neu gegründeten "Bund türkischer Vereine in München" (MTDB) haben sich mehr als 50 Vereine zusammengeschlossen. Nach Angaben des Innenministeriums gehören dazu auch drei Vereine, die Bezüge zum türkisch-rechtsextremistischen Spektrum aufweisen, und zwei mit Bezügen zu einer islamistischen Bewegung. Das Ministerium hält fest: Nichts legt nahe, dass vom Bund MTDB selbst verfassungsfeindliche Bestrebungen ausgehen. Von Martin Bernstein

 

08.02.18: USA: Supreme Court blockiert restriktives Gesetz zu Abtreibungen ►USA ►Justiz

Durch die Ernennung von Brett Kavanaugh zum Richter am Supreme Court befürchteten Kritiker schärfere Regeln zu Abtreibungen. Eine erste große Entscheidung fiel nun aber ganz anders aus.

 

08.02.19: USA: Jeff Bezos wirft Boulevardblatt Erpressung vor ►USA ►Donald Trump ►Medien

Der Amazon-Gründer hat erpresserische Briefe veröffentlicht, die vom "National Enquirer" stammen sollen. Der Fall hat eine politische Dimension.

 

08.02.19: Report der Weltgesundheitsbehörde: Masernfälle in Europa haben sich verdreifacht ►WHO ►Pandemien

Rückschlag im Kampf gegen die Masern: In Europa haben sich der WHO zufolge 2018 so viele Menschen angesteckt wie seit zehn Jahren nicht mehr. Ein Grund sei die wachsende Zahl der Impfgegner.

 

08.02.19: Minenkatastrophe in Brasilien: TÜV soll Bergbaukonzern vor möglichem Dammbruch gewarnt haben ►Brasilien ►Neoliberalismus

Nach der Minenkatastrophe in Brasilien hat das Umweltministerium dem Bergbaukonzern Vale die Lizenz zum Betrieb weiterer Staudämme entzogen. Ein Bericht entlastet derweil die Mitarbeiter der Prüfgesellschaft TÜV Süd.

 

08.02.19: Mord an Journalisten: Saudischer Kronprinz soll von Kugel für Khashoggi gesprochen haben ►Saudi-Arabien

Welche Rolle spielte Mohammed bin Salman beim Mord an Jamal Khashoggi? Der US-Geheimdienst hat der "New York Times" zufolge belastende Aussagen des saudischen Kronprinzen abgehört.

 

08.02.19: Port-au-Prince: Demonstrationen gegen Haitis Regierung ►Haiti  ►Politikverdrossenheit

Die haitianische Regierung steht im Verdacht, Geld aus Hilfsfonds veruntreut zu haben. Tausende Demonstranten forderten den Rücktritt von Präsident Jovenel Moïse.

 

07.02.19: CO2-Preis: CO2 besteuern und das Geld an die Bürger zurückzahlen ►Klimaschutz ►Energiewende

Klimaökonomen sind für einen CO2-Preis, die Kohlekommission schlägt seine Prüfung vor. Politisch ist das Thema heikel. Aber andere Länder zeigen, wie es gehen könnte.

 

07.02.19

 

 

07.02.19: Jeremy Corbyn: Ein besonders weicher Brexit ►Großbritannien  ►BrexitLabour Party 

Großbritanniens Labour-Chef Jeremy Corbyn ist kein Europa-Freund. Er will Theresa Mays EU-Deal – kann das aber nicht offen zugeben. Nun kommt er mit einem Angebot. Von Bettina Schulz, London

Q. meint: Wolf im Schafspelz.

 

07.02.19: Konzerne gegen Ministerin Klöckner: Warum es Fruchtzwerge und Tiefkühlkost künftig mit Nährwertampel gibt ►Bundesregierung ►CDU ►Lebensmittel

Wie gesund sind unsere Lebensmittel? Eine Nährwertampel kann zumindest eine grobe Orientierung geben. Verbraucherschutzministerin Klöckner zögert noch bei der Einführung, doch große Unternehmen preschen vor. Von Nicolai Kwasniewski

Q. meint: Blamabel.

 

07.02.19: Kohleausstieg 2038"Absurde Pläne": Greta Thunberg kritisiert Deutschland - und findet deutliche Worte ►Deutschl. Bundesreg.Klima ►Fossile_Energie

Ab 2038 soll in Deutschland keine Kohle mehr verbrannt werden. Deutschland müsste viel früher aussteigen und als gutes Beispiel vorangehen, findet die junge Klimaaktivistin Greta Thunberg. Sie kritisiert die Entscheidung scharf.

 

07.02.19: Energiewende: Industrie spart acht Milliarden Euro an Stromkosten ►Bundesregierung ►Energiewende ►Industrie/Konzerne ►Subventionen

Die größten Stromschlucker Deutschlands wurden nach SPIEGEL-Informationen 2017 in Milliardenhöhe subventioniert - auf Kosten einfacher Verbraucher. Der Kohleausstieg könnte dieses Ungleichgewicht noch vergrößern. Von Stefan Schultz

 

07.02.19: Sozialleistungen: Wie die SPD den Sozialstaat reformieren will ►Bundesregierung ►SPD ►Sozialstaat

Zwölf Euro Mindestlohn, Kindergrundsicherung, Recht auf Homeoffice und "Bürgergeld" statt Hartz IV: darüber diskutiert die SPD-Spitze. Die Vorschläge im Überblick.

 

07.02.19: Nach Pipeline-Streit: Macron sagt Auftritt mit Merkel ab  ►Bundesregierung ►Frankreich ►Energieversorgung

Überraschend sagt Frankreichs Präsident Macron eine Reise nach Deutschland ab. Er sollte eigentlich gemeinsam mit Merkel auftreten. Ein Macron-Vertrauter sieht immer mehr Anzeichen einer "schleichenden Entfremdung" zwischen Paris und Berlin. Von Cerstin Gammelin, Berlin, und Leo Klimm, Paris

 

07.02.19: Streit um Gelbwesten: Frankreich ruft Botschafter aus Italien zurück ►Frankreich ►Italien ►Gelbwesten ►Linke Gruppierungen

Ein Treffen des italienischen Vizeregierungschefs Luigi Di Maio mit Vertretern der Gelbwesten hat die französische Regierung verärgert. Der Fall sei eine "Provokation".

 

07.02.19: Epidemiologie: So viele Lebensjahre kosten Feinstaub, Stickoxide oder Rauchen ►Abgas-Skandal ►Medizin ►Mobilität

Schätzungsweise 790.000 Jahre Leben hat die Luftverschmutzung die Deutschen allein 2017 gekostet. Was sagt diese Zahl aus und wie seriös ist es überhaupt, so zu zählen?

 

07.02.19: Stickoxide und Feinstaub: Wie Grenzwerte entstehen - und wer sie festlegt ►Abgas-Skandal ►Medizin ►Mobilität

Deutschland streitet über Schadstoff-Grenzwerte - dabei vernebeln Halbwahrheiten und Falschinformationen oft den Blick. Hier sind die Fakten. Von Christian Frahm

 

07.02.19:  München-Freising: Staatsanwaltschaft überprüft 100 Missbrauchsvorwürfe im Erzbistum ►Katholische Kirche ►Sexualität

Die Verdächtigen stammen alle aus dem "priesterlichen Bereich". Inwieweit die Fälle aus den vergangenen Jahrzehnten noch geahndet werden können, ist fraglich.

 

07.02.19: Grundrente vs. Soliabbau: Das Geld wird knapper, die Positionen werden schärfer ►Bundesregierung ►CDUSPD ►CSU ►Sozialstaat ►Neoliberalismus

Grundrente für Geringverdiener oder Soli abschaffen für Topverdiener? SPD und Union wollen ihre Zielgruppen versorgen. Doch für alle Wünsche wird das Geld nicht mehr reichen. Von David Böcking und Florian Diekmann

Q. meint: Sozialstaat vs. Neoliberalismus

 

07.02.19: Sozialstaatskonzept: So will die SPD ihr Hartz-IV-Trauma überwinden  ►Bundesregierung ►SPD ►Hartz-IV-Debatte

Die SPD leidet unter dem Erbe der Agenda-Reformen. Mit einem Plan für einen "neuen Sozialstaat", der dem SPIEGEL vorliegt, will die Partei Vertrauen zurückgewinnen. Das Konzept im Überblick. Von Florian Diekmann und Christian Teevs

 

07.02.19: Trumps Weltbank-Kandidat Malpass Der Brandstifter als Brandmeister ►USA ►Donald Trump ►Weltbank

Der US-Ökonom David Malpass ist ein scharfer Kritiker der Weltbank. Trotzdem - oder gerade deshalb - hat Donald Trump ihn nun zum neuen Chef der Institution nominiert. Experten sind entsetzt. Von Marc Pitzke, New York

 

07.02.19: Brexit: Corbyn fordert dauerhafte Zollunion mit der EU ►Großbritannien  ►Brexit Labour Party

Jeremy Corbyn hat in einem Brief an die britische Premierministern Theresa May fünf Bedingungen für eine Unterstützung in ihrer Brexit-Strategie gestellt. Darin fordert der Chef der oppositionellen Labour-Partei unter anderem eine dauerhafte und ganz Großbritannien umfassende Zollunion mit der EU. May trifft heute in Brüssel auf Spitzen der EU, um zu versuchen, die umstrittene Backstop-Lösung neu zu verhandeln.

 

07.02.19: Konjunktur in der Eurozone: EU-Kommission erwartet weit schwächeres Wachstum in diesem Jahr ►EU ►Wirtschaftswachstum

Die EU-Kommission hat ihre Wachstumsprognose um 0,6 Prozentpunkte gesenkt: Das Bruttoinlandsprodukt in der Eurozone werde 2019 nur noch um 1,3 Prozent zunehmen.

 

07.02.19: Venezuela: Fünf Zahlen, die die venezolanische Krise erklären ►Venezuela  Wirtschaft/Ökonomie

Nicolás Maduro und Juan Guaidó ringen in Venezuela um die Macht, das Land ist gespalten. Diese Zahlen zeigen, wie es zu dem Konflikt gekommen ist.

 

07.02.19: Datenschutz: Bundeskartellamt beschränkt Facebook im Sammeln von Nutzerdaten ►Bundeskartellamt ►Facebook

Facebook missbrauche seine marktbeherrschende Stellung, kritisiert das Bundeskartellamt und schränkt die Rechte des Netzwerks ein. Das US-Unternehmen will sich wehren.

 

07.02.19: Änderung am magnetischen Weltmodell: Pol wandert - Forscher müssen reagieren ►Wissenschaft

Der arktische Magnetpol wandert, und zwar immer schneller. Nun haben Geoforscher außerplanmäßig ihr Weltmodell geändert - damit die Navigation mit Kompass weiter funktioniert.

 

06.01.19: Weltkriegsmunition in Nord- und Ostsee: Roboter gegen die verborgene Gefahr ►Weltmeere ►Umweltverschmutzung

Hunderttausende Tonnen Munition liegen am Boden der Nord- und Ostsee. Viele Bomben könnten noch immer explodieren. Roboter sollen helfen, sie unschädlich zu machen.

 

 

 

 

 

 

 

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