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Initiative Neue Globale Perspektive

INITIATIVE NEW GLOBAL PERSPECTIVE  -  INITIATIVE NOUVELLE PERSPECTIVE MONDIALE

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♦  Inspiriert 1995  ♦  Aktiv seit 2002  ♦  Online seit 2008  ♦

 

 Die Seiten im Internet für Wissenwoller

 

"Umwelt und Sozialisation spielen die tragende Rolle bei Ausformung der Persönlichkeit eines Individuums."

Volker Zorn  (Quantologe)

 

Der Platz zwischen allen Stühlen ist einer der honorigsten, die man heutzutage einnehmen kann.

Hoimar von Ditfurth (1921 - 1989)

 

Aktuelles

 

-  Was wichtig ist, was wichtig wird und was wichtig bleibt  - 

 

Monitor vom 06.12.18: Klimawandel durch kosmische Strahlung? Klimawandel-Leugner im parlamentarischen Alltag

Klimawandel ►Fake News ►AfD ►Rechte Gruppierungen ►Brunnenvergifter

 

In den USA sprechen prominente Politiker von der „Lüge“ des menschengemachten Klimawandels, in Dokumenten des europäischen Parlaments werden kosmische Strahlen als Grund für den Klimawandel genannt, und bei einem Fachgespräch im deutschen Bundestages tritt ein prominenter Skeptiker des Klimawandels auf. Vor allem rechtspopulistische Parteien in Europa greifen krude Theorien auf und erschweren so eine globale Klimaschutzpolitik. MONITOR zeigt, wie ein weltweites Netzwerk vermeintlicher Experten den wissenschaftlichen Kenntnisstand zum Klimawandel bekämpft.

Q. meint: Den Klimawandel zu leugnen ist ein Big Business. Die Leugnung des menschengemachten Klimawandels ist ein Verbrechen an uns allen.

 

Artikel

 

 

18.12.18

 

18.12.18: Reporter ohne Grenzen: 80 getötete Journalisten weltweit ►Journalismus ►Organisierte_Kriminalität

Weltweit wurden 2018 80 Medienschaffende getötet – 15 mehr als im Vorjahr. Allein fünf Staaten sind für mehr als die Hälfte der inhaftierten Journalisten verantwortlich.

 

18.12.18: US-Präsident: Justizministerium will Ermittlungen gegen Trump stoppen ►USA ►Donald Trump ►Justiz

Mehrere Staatsanwaltschaften werfen dem US-Präsidenten vor, finanziell von seinem Amt zu profitieren. Regierungsanwälte argumentieren, das lenke Trump von der Arbeit ab.

 

18.12.18: Bundesverfassungsgericht: AfD scheitert mit Klage gegen Merkels Flüchtlingspolitik ►Bundesregierung 2013 (CDU/CSU/SPD) ►AfD ►Flüchtlingspolitik

Karlsruhe hat Klagen der AfD-Bundestagsfraktion gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung als unzulässig verworfen. Die AfD hatte dagegen geklagt, dass Flüchtlinge im Jahr 2015 nicht abgewiesen worden waren.

 

18.12.18: Manipulation der US-Öffentlichkeit: Das verraten zwei neue Studien über Russlands Propaganda ►Russland ►USA ►Manipulation ►Propaganda

Zwei neue Berichte zeichnen das bislang detaillierteste Bild davon, wie sich Russland übers Netz in die US-Politik eingemischt hat. Was steht drin? Was ist neu? Die sechs wichtigsten Punkte. Von Markus Böhm

 

18.12.18: China: Xi Jinping akzeptiert keine Bevormundung durch andere Staaten ►China ►Diktatur

Chinas Staatschef hat versichert, dass sein Land nicht nach Vorherrschaft strebe. Zugleich sprach sich Xi Jinping für ein multilaterales Handelssystem aus.

Q. empfielt folgende Dokumentation: 20.15  ARTE oder Mediathek: Die Welt des Xi Jinping

 

18.12.18: Brexit-Chaos: Großbank empfiehlt Superreichen offenbar Rückzug aus Großbritannien ►Bankensystem ►Brexit

Für eine renommierte Bank ist das ein ungewöhnlicher Schritt: Die Credit Suisse hat laut Bericht der "Financial Times" ihren superreichen Kunden geraten, über die Verlagerung von Geld ins Ausland nachzudenken.

 

18.12.18: Ein Jahr Österreich unter Sebastian Kurz: Der Schweigekanzler ►ÖsterreichÖVP

Seit einem Jahr ist Sebastian Kurz Bundeskanzler von Österreich. Er regiert mit Rechtspopulisten, das Klima im Land hat sich verändert. Dennoch - oder gerade deswegen - feiern ihn viele. Von Hasnain Kazim, Wien

 

18.12.18: Unprofitable Produkte: Warum Amazon Artikel aus dem Sortiment schmeißt - und Hersteller unter Druck setzt ►Amazon ►Neoliberalismus ►Global Player

Amazon räumt unprofitable Produkte aus den Regalen. Das trifft auch die Hersteller, die ihre Produkte gerne weiterhin über den Onlinehändler verkaufen wollen. Dahinter steckt ein klarer Plan von Amazon.

 

18.12.18: Umweltministerin: Tabakindustrie soll für Entfernung von Zigarettenresten zahlen ►Bundesregierung ►Umweltverschmutzung

Zigarettenmüll ist ein Problem für die Umwelt. Jetzt hat Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) eine Kostenbeteiligung der Tabakbranche gefordert.

 

18.12.18: "Farout": Forscher finden pinkfarbenen Zwergplaneten am Rande des Sonnensystems ►Astronomie/Kosmologie

"Farout": Forscher finden pinkfarbenen Zwergplaneten am Rande des Sonnensystems  Uncredited/Carnegie Institution for Science/AP/dpa

Noch nie zuvor wurde ein Zwergplanet so weit draußen in unserem Sonnensystem entdeckt. "Farout" zieht seine Bahn mehr als 100-mal weiter von der Sonne entfernt als die Erde.

18.12.18: Großbritannien: Schwächstes Wachstum seit der Weltwirtschaftskrise ►Großbritannien  ►Brexit ►Wirtschaft/Ökonomie

Die Unsicherheit beim Brexit hemmt Investitionen: Die britische Handelskammer rechnet mit einem geringen Wachstum. Theresa Mays Kabinett berät über ein No-Deal-Szenario.

 

18.12.18: Militarisierungspläne: Streit um Armeegründung des Kosovos eskaliert im UN-Sicherheitsrat ►Uno ►Kosovo  Militär

Der serbische Präsident Aleksandar Vučić hat Hashim Thaçi für seine Pläne zur Gründung einer kosovarischen Armee kritisiert. Diese gefährde den Frieden in der Region.

 

18.12.18: Gleichberechtigung: Digitalisierung trifft vor allem schlecht bezahlte Frauen ►Digitalisierung

Weltweit hat sich die Gleichberechtigung verschlechtert, stellt das Weltwirtschaftsforum fest. In vielen Ländern verlieren Frauen wegen der Automatisierung ihre Jobs.

 

18.12.18: Michel Houellebecq: Donald Trump als nützlicher Idiot ►Schwachsinn ►Rechte Gruppierungen

Nur weg mit Europa: Michel Houellebecq schreibt einen Essay für "Harper's Magazine" und verbreitet dummes Zeug. Die Feuer seines rechten Denkens brennen lichterloh. 

 

17.12.18

 

17.12.18: USA: Zwei Männer als "illegale Agenten" der Türkei angeklagt ►USA ►Türkei

Die USA beschuldigen zwei Männer, für die Türkei an der Auslieferung von Fethullah Gülen gearbeitet haben - gemeinsam mit Michael Flynn, dem früheren Sicherheitsberater von Präsident Trump.

 

17.12.18: Abgas: EU beschließt schärfere CO2-Grenzwerte für Neuwagen ►EU ►Klimaschutz  ►Abgas-Skandal

Europäische Autos sollen sauberer werden: EU-Unterhändler haben sich auf strengere Grenzwerte für den Kohlendioxid-Ausstoß von Neuwagen bis 2030 geeinigt.

 

17.12.18: Brexit Labour-Chef: Corbyn kündigt Vertrauensabstimmung gegen May an ►Großbritannien  ►Brexit Labour Party

Großbritanniens Premierministerin May muss sich offenbar erneut einem Misstrauensantrag stellen. Nach der Abstimmung in der eigenen Partei will nun Labour-Chef Corbyn das Parlament über ihre Zukunft entscheiden lassen.

 

17.12.18: Herr des Todes Gilles de Rais: Einer der schlimmsten Serienmörder der Geschichte ist ein Ritter ►Serienmörder

Welch nahezu unantastbare Macht Ritter über ihre Untertanen haben, zeigt der Fall des Franzosen Gilles de Rais. Um 1432 beginnt der Adelige, der einst an der Seite von Jeanne d’Arc gekämpft hat, Kinder aus sadistischer Lust zu foltern. Über die Jahre quält er weit mehr als 100 Opfer zu Tode. Und keiner der Angehörigen wagt es, sich ihm entgegenzustellen

 

17.12.18: Diskriminierung an Schulen: Spiel nicht mit den AfD-Kindern ►AfD

Eine Waldorfschule lehnt ein Kind wegen des AfD-Engagements der Eltern ab. Viele Schulen wollen die Konflikte der Gesellschaft draußen halten. Ein fatales Signal. Ein Kommentar von Judith Luig

Q. meint: Man muss die AfD nun wirklich nicht mögen, aber Sippenhaft ist ja wohl völlig unangebracht.

 

17.12.18: Klimawandel: Was, wenn die Welt am 1,5-Grad-Ziel scheitert?  ►Klimawandel ►Global_Change ►Zukunft

Wieder endet eine Klimakonferenz ohne klares Zugeständnis. Dabei warnen Forscher: Das Klima wird kippen, falls die Welt so weitermacht. Hier noch einmal, was das bedeutet

Q. meint: Wir alle sollten die Warnungen der Wissenschaftler ernst nehmen. Sehr ernst sogar!

 

17.12.18: Rechtsextremismus: Extremes Innenstadtrevier ►Hessen ►Polizei ►Rechte Gruppierungen

Rechtsextreme bedrohen eine Anwältin und ihre Tochter. Die mutmaßlichen Täter: Frankfurter Polizisten. Hessens Politiker rätseln. Doch Insider sind nicht so überrascht. Von Karsten Polke-Majewski und Frida Thurm

 

17.12.18: Uno-Flüchtlingspakt: Was er kann, was er soll, wer ihn ablehnt ►Uno ►Flüchtlingspolitik

Während sich Rechtspopulisten über den Uno-Migrationspakt echauffieren, bleibt der Uno-Flüchtlingspakt fast unbeachtet. Dabei hat es das Dokument in sich. Am Nachmittag wird es in New York verabschiedet. Von Christoph Titz

 

17.12.18: Annektierte Halbinsel: Russland verlegt offenbar Kampfjets auf die Krim ►Russland ►Ukraine-Krise ►Militär

Moskau stationiert laut einem Medienbericht zehn Flugzeuge dauerhaft auf der Krim. Russland reagiere damit auf eine Provokation, die die Ukraine derzeit vorbereite.

 

17.12.18: Schleswig-Holstein: AfD-Spitze will Sayn-Wittgenstein aus Partei ausschließen ►Schleswig-Holstein ►AfD

Der AfD-Landesvorsitzenden in Schleswig-Holstein droht der Rauswurf: Die Parteispitze in Berlin strebt ein Ausschlussverfahren gegen Doris von Sayn-Wittgenstein an. Sie hatte für ein rechtes Bündnis geworben.

 

17.12.18: Löhne: Digitalisierung macht das Land reicher - und ungleicher ►Digitalisierung ►Arbeitswelt ►Armut/Reichtum

Die Digitalisierung ist keine Naturgewalt. Es ist durchaus möglich, sie zu gestalten und Gewinne endlich gerecht zu verteilen - zum Beispiel nach dem Vorbild Alaskas. Kommentar von Catherine Hoffmann

 

17.12.18: Ungarn: Aufstand gegen Orbáns "Sklavereigesetz" ►Ungarn ►Politikverdrossenheit

Tausende Ungarn demonstrieren seit Tagen gegen die gesetzliche Erhöhung der Überstunden. Die Orbán-Regierung sieht hinter den Protesten "Provokateure", "ausländische Straftäter" - und den US-Börsenmilliardär Soros. Von Keno Verseck

 

 

17.12.18: SPD: Neues Ausschlussverfahren gegen Thilo SarrazinSPD ►Brunnenvergifter

Thilo Sarrazin verbreitet aus Sicht der SPD Thesen, die der Partei schaden. Der Ex-Finanzsenator soll ausgeschlossen werden. Es ist bereits der dritte Versuch.

Q. meint: Brunnenvergifter.

 

17.12.18: Müllbilanz Jeder Deutsche produziert jährlich 462 Kilo Abfall ►Deutschland ►Müll ►Gesellschaft

In Deutschland ist im vergangenen Jahr wieder mehr Müll angefallen, zeigt eine Analyse des Statistischen Bundesamts. Es gibt jedoch auch positive Entwicklungen - beim Biomüll.

 

17.12.18: Nazi-Spielzeug: Als Hitler ins Kinderzimmer kam ►Drittes Reich ►Sozialisation ►Suggestion ►Propaganda

Nazi-Spielzeug: Als Hitler ins Kinderzimmer kam Bildagentur für Kunst, Kultur und Geschichen

Deutsche Spielwarenfirmen stellten sich 1933 in den Dienst des Nationalsozialismus. Das Regime bremste jedoch den Aufmarsch der braunen Puppenarmee - und entdeckte das Kasperle, das fortan Juden verdrosch. Von Katja Iken

Q. meint: Propaganda im Dritten Reich. "Umwelt und Sozialisation spielen die tragende Rolle bei Ausformung der Persönlichkeit eines Individuums (oder eines Volkes)." Volker Zorn (Quantologe)

 

17.12.18: Streit über Shutdown: Trump mauert ►USA Republikaner ►Finanzpolitik/Haushaltspolitik

Der US-Regierung geht das Geld aus - und zwar noch in dieser Woche. Doch Präsident Trump sperrt sich gegen einen neuen Haushalt, solange dieser keine Mauer zu Mexiko finanziert. Nun droht ein Shutdown. Von Marc Pitzke, New York

 

17.12.18: München: Rechtsextreme "Graue Wölfe" nutzen Folklore als Tarnung ►Bayern ►Verfassungsschutz  Rechte Gruppierungen

Verfassungsschützer beobachten derzeit in München drei Vereine der Ülkücü-Bewegung. Es handelt sich dabei um türkische Rechtsextremisten, auch als "Graue Wölfe" bekannt. Ende Dezember laden die Anhänger der Gruppe zu einer scheinbar harmlosen Folklore-Veranstaltung in München. Es gehe darum, neue Anhänger zu gewinnen, auch Kinder und Jugendliche. Die Ideologie der Grauen Wölfe steht für Rassismus, Überhöhung der eigenen Nation und Antisemitismus. Von Martin Bernstein

 

17.12.18: Wahlkampf-Manipulation: Russland hat auf allen Social-Media-Kanälen Propaganda für Trump gemachtRusslandUSASoziale MedienUS-Wahl 2016

Die Wahlkampfeinmischung in den USA durch russische Propagandisten war größer als bekannt. Laut "Washington Post" hatte sie vor allem zwei Ziele: Trump-Anhänger motivieren, liberal gesinnte Amerikaner verwirren.

 

17.12.18: Ungarn: Proteste gegen Viktor Orbán gehen weiterUngarn ►Politikverdrossenheit

Zum vierten Mal in Folge haben Tausende Menschen in Ungarn gegen die Regierung Viktor Orbáns protestiert. Den Demonstrationen schließen sich immer mehr Gruppen an.

 

17.12.18: Wirtschaftsgeschichte: Wetten auf den Tod ►Versicherungen

In England waren Lebensversicherungen einst oft Wetten auf den Tod anderer. Das führte soweit, dass man den Arzt hinderte, zu helfen – das wäre ein unzulässiger Eingriff in das Spiel gewesen

 

17.12.18: Fall Jamal Khashoggi: Saudi-Arabien verbittet sich Kritik des US-SenatsSaudi-Arabien

"Unbelegte Behauptungen und Vorwürfe": Die saudische Führung hat die Resolution des Senats in Washington als Einmischung in innere Angelegenheiten zurückgewiesen.

 

17.12.18: Geheime Luftangriffe in Somalia: USA melden Tötung von Dutzenden KämpfernUSA Militär  ►Somalia

Die US-Armee hat eine der schwersten Angriffswellen der letzten Wochen gegen islamistische Milizen in Somalia geflogen. Über das Wochenende will die US-Luftwaffe per Drohne mehr als 60 Kämpfer getötet haben.

 

17.12.18: Antimuslimische Äußerungen: Facebook sperrt Konto von Netanjahus Sohn  ►Facebook ►Israel

Er würde es vorziehen, wenn alle Muslime Israel verlassen würden, postet ein Sohn des israelischen Regierungschefs. Als Facebook diesen Eintrag löscht, kritisiert er die Internetplattform als "Gedankenpolizei".

 

17.12.18: Erneute ProvokationTrump-Rhetorik: Andreas Gabalier wettert auf Konzert gegen die Presse ►Musik  Unterhaltung ►Dumpfbacken

Er ist kein Fan der Medien, das hat Andreas Gabalier vermehrt preisgegeben. Bei einem Konzert schoss der Sänger nun erneut scharf gegen zwei österreichische Blätter.

 

16.12.18: Medienbericht: Kramp-Karrenbauer und Merz vereinbaren offenbar Zusammenarbeit ►CDU

Sie war die Siegerin, er der Verlierer der Stichwahl um den CDU-Vorsitz. Dennoch will Annegret Kramp-Karrenbauer ihren Kontrahenten Friedrich Merz offenbar weiter mitreden lassen. Der will aber in der Wirtschaft bleiben.

 

16.12.18: "Weekly Standard": Aus für eine der letzten konservativen Stimmen gegen Trump ►USA ►Donald Trump ►Medien

Der Weekly Standard, eine kleine, aber in republikanischen Kreisen einflussreiche Wochenzeitschrift, schließt. Dem Eigentümer missfällt offenbar die politische Linie der Redaktion, die sich deutlich gegen Präsident Trump positionierte. Viele konservative Medien haben sich zuletzt an Trump angenähert. Mit dem Weekly Standard fällt eine der letzten kritischen Stimmen weg. Von Alan Cassidy

 

 

16.12.18

 

16.12.18: Haushaltsdefizit in Frankreich: Regierung räumt Verstoß gegen EU-Obergrenze für 2019 ein  ►Frankreich  Haushaltspolitik ►Politikverdrossenheit EU

Jahrelang konnte Frankreich die Maastricht-Kriterien für Haushaltsdefizite nicht erfüllen. Im vergangenen Jahr gelang es erstmals seit 2007. Wegen der Zugeständnisse an die "Gelbwesten"-Protestbewegung ist diese Disziplin nun perdu.

 

16.12.18: Ungarn: Tausende protestieren erneut gegen "Sklavereigesetz" ►Ungarn  Politikverdrossenheit ►Arbeitspolitik

Beim vierten Protest innerhalb von fünf Tagen haben Tausende Menschen in Budapest gegen die Regierung des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban demonstriert. Auslöser war ein neues Arbeitsgesetz.

 

16.12.18: Konferenz in Katowice: Der letzte Erfolg der Klimaschützer ►Klimakonferenz 2018 ►Klimawandel

Die Weltgemeinschaft hat in Polen gemeinsam ein Regelwerk beschlossen, das die Erderwärmung bremsen soll. Doch es könnte ihr letzter Erfolg gewesen sein. Das zeigen Vergleiche zwischen 2015 und heute. Aus Katowice berichtet Axel Bojanowski

16.12.18: Folgen des Klimawandels: Wo Leben verschwindet ►Klimawandel ►Zukunft ►Global_Change

Ob Sahelzone oder russische Tundra: Die Folgen des Klimawandels sind weltweit zu beobachten. Manch einer versucht, dagegen anzukämpfen. Andere haben längst aufgegeben. Eine Reportage von Thomas Aders, Sahelzone, Tscherski, Jakarta

16.12.18: Schülerrede auf dem UN-Klimagipfel: Wie eine 15-Jährige mit Politikern abrechnet ►Klimakonferenz 2018 ►Klimawandel

"Euch gehen die Entschuldigungen aus", die Schwedin Greta Thunberg hat genug von der Untätigkeit der Politiker in Sachen Klimaschutz. In einer Rede auf dem Weltklimagipfel kritisiert sie die Weltgemeinschaft scharf.

 

16.12.18: Neoliberalismus: Mit Europaträumen betankt man kein Auto ►Frankreich  ►La République en Marche ►Politikverdrossenheit ►Neoliberalismus ►EU

Die Gelbwesten lassen Emmanuel Macron wie einen neoliberalen Sonnenkönig aussehen. Das ist ungerecht: Er wollte Europa der exzessiven Wettbewerbslogik entreißen. Ein Essay von Thomas Assheuer

 

16.12.18: Proteste in Frankreich: Gelbe Westen, leere Kassen ►Frankreich ►Politikverdrossenheit ►Armut/Reichtum ►Sozialstaat

Wer regiert eigentlich in einer modernen Demokratie? Die Demonstrationen in Frankreich und die Reaktion von Präsident Macron werfen grundsätzliche Fragen auf. Eine Kolumne von Henrik Müller

 

16.12.18: Nach dem Anschlag in Straßburg: Das Wort "Terrorismus" gehört auf den Müllhaufen ►Terrorismus ►Sozialisation ►Amok

Der Begriff "Terror" beschreibt - aus Sicht derjenigen, die ihn anwenden - in aller Regel etwas Negatives. Allerdings galt er etwa in der französischen Revolution als nötig, um der Tugend zu ihrem Recht zu verhelfen. Heute verspricht er bloß noch eine Trennung zwischen "denen" und "uns", die es längst nicht mehr gibt. Von Sonja Zekri

 

16.12.18: Gelbwesten: "Die Politiker sehen uns gar nicht – dabei sind wir die Zukunft!" ►Frankreich ►Politikverdrossenheit

Bei den Gelbwesten in Frankreich laufen auch Schüler und Studierende mit. Es geht ihnen um Miete, Studiengebühren und schlechtes Mensa-Essen. Vier von ihnen erzählen.

 

16.12.18: Trotz fraglicher Mehrheit für Brexit-Vertrag: May lehnt neues Referendum ab ►Großbritannien  ►Brexit

Theresa May ist im Streit über den Brexit-Vertrag angeschlagen. Doch die Rufe nach einem zweiten Referendum weist die britische Regierungschefin zurück - und greift Ex-Premier Tony Blair an.

 

16.12.18: Chinesische Straflager: Teil 4: Traumata: Der gebrochene Patriot ►China ►Justiz ►Traumatisierung ►Straflager

Ein Polizist, ein Textilfabrikant und ein LKW-Fahrer landen in einem chinesischen Straflager. Eigentlich sollen sie umerzogen werden, doch ihr Hass auf das Regime wird hier erst entfacht. Drei Staatsfeinde erzählen. Teil 4 der Reportage-Serie von Jannika Schultz, Stefan Schultz  und Edward Lee

 

16.12.18: LikeWar": Der Krieg, den man nicht sehen kann ►Russland ►UkraineUkraine-Krise ►Soziale Medien ►Literatur

In sozialen Medien wird gerade der moderne Krieg geführt. Akteure sind einzelne Menschen, Terrorgruppen – und Staaten wie Russland. Ein Buch legt dar, wie sie vorgehen. Von Peter W. Singer und Emerson T. Brooking

 

16.12.18: Russland: Putin will Rapmusik "kontrollieren" ►Russland ►Musik ►Meinungsfreiheit

Russland debattiert über Rap. Wladimir Putin hat vor allem ein Problem mit Texten, die Drogen verherrlichen. Verbote seien aber kontraproduktiv, stattdessen müsse der Kreml die Kontrolle übernehmen.

 

16.12.18: Vorurteile und Fakten: Sind Einwanderer krimineller als Deutsche? ►Deutschland ►Kriminalität ►Flüchtlingspolitik

"Die dürfen hier machen, was sie wollen." Rechte behaupten, Einwanderer seien prinzipiell kriminell. Wir sind dem Vorurteil auf den Grund gegangen.

 

16.12.18: Grab des Wahtye: Imposant, reich geschmückt und farbenfroh ►Ägypten ►Archäologie

In Ägypten haben Archäologen ein 4.400 Jahre altes Grab entdeckt. Die Priesterruhestätte ist außergewöhnlich gut erhalten und beeindruckt mit stattlichen Figuren.

 

16.12.18: Drohungen gegen Anwältin Die Spur führt zur Polizei  ►Hessen ►Polizei ►Rechte Gruppierungen ►Terrorismus

Das hessische LKA ist auf eine Spur gekommen, die sie ausgerechnet in ihre eigenen Reihen führt: zur Frankfurter Polizei. Seit vier Monaten dauern die Ermittlungen an, inzwischen ist eine Gruppe von fünf Polizeibeamten vom Dienst suspendiert. Unklar ist bislang aber, welche Verbindung zum Droh-Fax den verdächtigen Beamten nachzuweisen ist.  Von Ronen Steinke, Frankfurt

 

15.12.18: Protestbewegung in Frankreich: Dutzende Festnahmen bei "Gelbwesten"-Protesten ►Frankreich ►Politikverdrossenheit

Die "Gelbwesten"-Bewegung mobilisiert offenbar weniger Menschen als zuletzt - trotzdem sind in Frankreich wieder Tausende auf die Straße gegangen. Die Polizei meldet Festnahmen, aber bislang keine Ausschreitungen.

 

15.12.18: Ruhrgebiet Mehr als nur Kohle ►Fossile_Energieträger

Nun muss das Revier ohne den Rohstoff auskommen, auf dem es gegründet wurde. Und das kann es eigentlich auch: Hunderttausende Menschen arbeiten hier täglich in modernsten Jobs; im "Pott" weht Gründergeist. Von Christian Wernicke

 

15.12.18

 

15.12.18: Klimagipfel in Katowice: Weltgemeinschaft schafft Drehbuch für die Weltrettung ►Klimakonferenz 2018  ►Klimaschutz

Die Staaten der Erde wollen die globale Erwärmung bremsen - jetzt gibt es ein Regelwerk für das Vorhaben. Es ist ein Coup: Staaten werden nicht zum Klimaschutz gezwungen, können sich aber kaum entziehen. Aus Katowice berichtet Axel Bojanowski

 

15.12.18: Sensationsfund in Ägypten: Forscher entdecken 4400 Jahre altes Priestergrab ►Ägypten ►Archäologie

Das Grab soll außergewöhnlich gut erhalten und reich geschmückt sein: In Ägypten haben Forscher eine Tausende Jahre alte Ruhestätte entdeckt. Es handelt sich nicht um den ersten Sensationsfund in der Gegend.

 

15.12.18: Emmanuel Macron: Nicht mit diesen Franzosen ►FrankreichLa République en Marche ►Politikverdrossenheit

Frankreich hat viele Reformen verschleppt. Emmanuel Macron wollte das ändern, die Gelbwesten haben ihn durch einen Volksaufstand gestoppt. Tun sie vielleicht gut daran? Eine Analyse von Tobias Haberkorn

 

15.12.18: Brasilien: Ein Präsident lässt Lehrer jagen ►Brasilien ►Rechte Gruppierungen

Alles, was gegen "Sitte und Anstand" verstößt, soll bekämpft werden: In Brasilien zeigt sich, was passiert, wenn Rechtsextreme in die Regierung kommen. Vor allem im Visier: Lehrer und Hochschuldozenten. Von Jens Glüsing, Rio de Janeiro

 

15.12.18: Klimagipfel in Katowice: Wie die Erde noch zu retten ist ►Klimakonferenz 2018  ►Klimaschutz

Über die Erderhitzung nachzudenken, ist deprimierend. Dabei gibt es eine Vision, wie sich die ökologische Katastrophe noch abwenden lässt. Und die Zahl ihrer Unterstützer wächst. Von Stefan Schultz

15.12.18: UN-Klimagipfel: "Wir müssen kämpfen"

Auf Klimagipfeln feilschen die Delegationen um Worte. Was bringt das dem Klimaschutz? Niemand weiß das besser als Saleemul Huq, der seit 24 Jahren auf jedem Gipfel war.

 

"NSU 2.0" in Frankfurt: Staatsschützer decken mutmaßlich rechtsextreme Zelle in der Polizei auf ►Hessen ►Polizei ►Rechte Gruppierungen ►Terrorismus

Sie schrieben sich rechte Nachrichten und spähten offenbar eine Anwältin aus: Bei der Polizei in Frankfurt ist eine mutmaßlich rechtsextreme Zelle aufgeflogen. Womöglich gibt es einen Zusammenhang zu einer Todesdrohung gegen eine Zweijährige.

 

15.12.18: Großbritannien: Mays Minister erwägen Brexit-Alternativen ►GroßbritannienBrexit

Theresa May kämpft für den Brexit-Deal mit der EU - doch ihre Minister haben laut "Times" andere Pläne. Im Kabinett werden demnach zwei Szenarien durchgespielt.

 

15.12.18: Aufstieg der Rechtsextremen in Spanien: Die Barbaren von Sevilla  ►Spanien ►Rechte Gruppierungen

Mehr als 40 Jahre nach Diktator Franco ist die ultrarechte Vox-Partei so erfolgreich, dass sie die Regierung in Andalusien mitbestimmen könnte. Gründer Abascal setzt auch auf einen Ex-Berater von US-Präsident Trump. Eine Analyse von Helene Zuber

 

15.12.18: Frankreich: Die Mittelschicht ist erschöpft ►Frankreich ►Politikverdrossenheit

Frankreich ist ein Meister der Umverteilung. Doch gebracht hat es in den vergangenen Jahren wenig. Die Mittelschicht leidet unter steigenden Lebenshaltungskosten.

 

15.12.18: Ablösung von Russland: Orthodoxe Bischöfe in der Ukraine gründen neue Nationalkirche ►Ukraine ►Orthodoxe Kirchen

In Kiew haben orthodoxe Kirchen eine eigene Nationalkirche ins Leben gerufen - die Ukraine will sich damit religiös von Russland unabhängig machen. Die Folgen dieser Spaltung sind noch nicht abzusehen.

 

15.12.18: US-Gesundheitssystem: Richter in Texas erklärt Obamacare für verfassungswidrig ►USA ►Gesundheitsreform ►Justiz

Bislang konnte Donald Trump die von seinem Vorgänger eingeführte Gesundheitsversorgung nicht abschaffen. Nun nennt ein Richter in Texas Obamacare verfassungswidrig - der US-Präsident jubelt.

 

15.12.18: Neuer Stabschef Mulvaney: Trumps Ausputzer ►USADonald Trump

Stabschef im Weißen Haus - das galt mal als Top-Job. Unter Donald Trump hat die Position eine andere Bedeutung bekommen. Da passt der neue Amtsinhaber Mick Mulvaney bestens. Von Marc Pitzke, New York

15.12.18: USA: Donald Trump kündigt Rückzug seines Innenministers an

US-Innenminister Ryan Zinke wird die Regierung zum Jahresende verlassen. Das erklärte Präsident Donald Trump auf Twitter.

 

15.12.18: Nahostkonflikt: Australien erkennt Westjerusalem als Israels Hauptstadt an ►Australien ►Israel ►Nahostkonflikt

Australien will den Westteil Jerusalems als Hauptstadt Israels anerkennen. Ein Umzug der Botschaft ist erst für den Fall einer Zweistaatenlösung geplant. Kritik kommt von den muslimisch geprägten Ländern Südostasiens.

 

14.12.18: SPD: Den Genossen geht das Geld aus  ►SPD

Die SPD ist zum finanziellen Sanierungsfall geworden, nachdem eine Wahl nach der anderen verloren gegangen ist. Strukturen, die aus der Zeit der Ergebnisse um 30 Prozent und mehr stammen, kann sich die Partei nicht mehr leisten. Von Mike Szymanski, Berlin

 

14.12.18

 

14.12.18: Hammelsprung: AfD will Bundestag vorführen – und scheitert peinlich ►AfD ►Rechte Gruppierungen ►Dumpfbacken

Es ist eine Revanche dafür, dass ihre Kandidatin für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin wieder nicht gewählt wurde. Die AfD zwingt den Bundestag, seine Beschlussfähigkeit festzustellen. Doch sie verrechnet sich gründlich.

Q. meint: Das mit den 100 Jahren ging ja auch gründlich in die Hose.

 

14.12.18: UN-Klimagipfel: Ein Dokument, 185 Streitfragen ►Klimakonferenz 20158  ►Klimaschutz

Der Klimagipfel in Katowice geht in die Verlängerung. Über allem schwebt eine Frage: Wie erfolgreich kann ein Gipfel sein, wenn Zusammenarbeit gerade nicht in Mode ist? Eine Analyse von Alexandra Endres, Katowice

 

14.12.18: Illegale Minen am Amazonas: Razzia im Regenwald ►Regenwald ►Rohstoffe ►Neoliberalismus

In Brasilien kämpfen Spezialeinheiten gegen illegale Minen im Amazonas-Gebiet. Die schwerbewaffneten Fahnder rücken per Hubschrauber an - und setzen Bagger und Maschinen der Goldsucher in Brand.

 

14.12.18: CDU: Das Merz-Dilemma ►Bundesregierung ►CDU

Eigentlich ist für Friedrich Merz an der Spitze der CDU kein Platz. Doch sollte er wieder verschwinden, würde er zum unkalkulierbaren Risiko für die neue Parteichefin.

 

14.12.18: "Er hat mich angewiesen": Ex-Anwalt Cohen belastet Trump in Schweigegeld-Affäre ►USA ►Donald Trump

Michael Cohen rechnet mit seinem Ex-Mandanten Donald Trump ab. Der US-Präsident habe gewusst, dass Schweigegelder an zwei Frauen unrechtmäßig waren.

 

14.12.18: Handelsstreit: China setzt Sonderzölle auf US-Fahrzeuge aus ►China ►USA ►Freihandel

Die chinesische Regierung erfüllt die Forderung der USA: Ab Januar erhebt China für drei Monate keine Sonderzölle auf US-Fahrzeuge und Autoteile mehr.

 

14.12.18: Gelbwesten: "Frankreich kann sich Stillstand nicht leisten" ►Frankreich ►Politikverdrossenheit

Emmanuel Macron hat es nicht verstanden, den Franzosen seine Politik zu erklären, sagt der Ökonom Jean Pisani-Ferry. Der Reformkurs des Präsidenten sei aber richtig.

 

14.12.18: Interview am Morgen: Anschlag in Straßburg "Er wollte Rache an der Gesellschaft" ►Frankreich ►Terrorismus ►Sozialisation

Der Pariser Soziologe Farhad Khosrokhavar glaubt nicht an ein islamistisches Motiv des Attentäters vom Weihnachtsmarkt. Für ihn ist Chérif Chekatt ein Krimineller, der religiöse Motive benutzt hat, um Angst zu verbreiten. Interview von Philipp Saul

 

14.12.18: Militarisierungspläne: Kosovo bekommt eigene Armee ►Kosovo ►Militär

Die Kosovo-Sicherheitskräfte sollen in ein leicht bewaffnetes Heer umgewandelt werden. Serbien sieht dadurch die Sicherheit in der Region gefährdet.

 

14.12.18: Flüchtlinge: Arbeitgeberchef lobt Erfolg bei Integration Arbeitgeber ►Bundesregierung  ►Flüchtlingspolitik

Die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt läuft besser als erwartet, sagt BDA-Präsident Kramer. Mit dem Satz "Wir schaffen das" habe Merkel recht behalten.

 

14.12.18: AfD und die Krise der Union: Bloß kein Retro-Merz! ►Bundesregierung ►CDU ►AfD

Ginge es Deutschland besser mit einem Friedrich Merz an der Spitze einer Regierung? Union wieder nach rechts rücken, Krise weg? Wer so denkt, trifft eine fatale Fehldiagnose über die Ursachen für das Erstarken politischer Extreme. Eine Kolumne von Thomas Fricke

 

14.12.18: AfD: Immunität von Björn Höcke aufgehoben ►AfD

Björn Höcke soll das Foto eines Gewaltopfers missbräuchlich verwendet haben. Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hat nun die Immunität des AfD-Politikers aufgehoben. Höcke dementiert die Vorwürfe.

 

14.12.18: Schweden: Stefan Löfven scheitert bei Wahl zum Ministerpräsidenten ►Schweden

Seine Niederlage war absehbar, er kam selbst nicht zur Abstimmung: Der bisherige schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven hat im Parlament keine Mehrheit erhalten.

 

13.12.18:  Patientenverfügungen Die Frau, die nicht sterben durfte  ►Gesundheitsreform

Eine Frau liegt nach einem Schlaganfall seit mehr als zehn Jahren im Wachkoma, obwohl sie eine Patientenverfügung hat.

Der Fall zeigt: Ohne fachlichen Rat ist die präzise Formulierung einer solchen Verfügung kaum solide hinzubekommen. Da die Frau sich aber vor ihrem Schlaganfall klar zum Thema geäußert hat, darf sie nun sterben, urteilt der Bundesgerichtshof. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz gibt Rat, wie sich Konflikte zwischen Angehörigen vermeiden lassen.  Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

 

13.12.18

 

 

13.12.18: US-Medienbericht: Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Spenden bei Trumps Amtseinführung ►USA ►Donald Trump ►Vetternwirtschaft

Neuer Ärger für US-Präsident Donald Trump: Die Staatsanwaltschaft in New York prüft offenbar, ob bei der Amtseinführung alles mit rechten Dingen zugegangen ist. Sie vermutet, dass Spender politische Zugeständnisse erkauft haben könnten.

 

13.12.18: Fall Jamal Khashoggi: US-Senat macht saudischen Kronprinzen für Mord verantwortlich ►USA ►Saudi-Arabien

Die Kongresskammer gibt Mohammed bin Salman die Schuld für den Mord an Jamal Khashoggi. Laut dem Beschluss sollen sich die USA deshalb aus dem Jemenkrieg zurückziehen.

 

13.12.18: Uno-Konferenz in Katowice: Wer ist Klimasünder Nummer eins? ►Klimakonferenz 2018

32 Länder sind für insgesamt 80 Prozent der globalen Emissionen verantwortlich. In manchen ist der Pro-Kopf-Ausstoß besonders hoch. Wer führt die schwarze Liste an? Von Julia Merlot

 

13.12.18: Neva Goodwin Rockefeller: Warum sich eine Rockefeller-Erbin mit dem Öl-Giganten Exxon anlegt ►Klimawandel ►Ölindustrie ►Propaganda

Ihre Familie hat mit dem Öl Milliarden gemacht. Doch jetzt legt sich die Erbin eines der reichsten Clans Amerikas mit den Energiegiganten Exxon an. Ein Treffen in New York mit Neva Goodwin Rockefeller.

 

Mysteriöser Auftritt auf Uno-Klimakonferenz: Warum Russland sein Schweigen bricht ►Russland ►Klimakonferenz 2018

rtreter Russlands sind bei Klimaverhandlungen kaum zu durchschauen. Auf der Uno-Tagung in Katowice sagte ein Russe nur sieben Worte - und löste eine schwere Krise aus. Aus Katowice berichtet Axel Bojanowski

 

Folge des Klimawandels: Permafrost-Schmelze bringt Gebäude ins wanken ►Klimawandel

Durch die global steigenden Temperaturen taut immer häufiger der Permafrostboden in kalten Regionen. Die Folge: Gebäude sacken ab oder stürzen ein. Forscher haben nun Hochrisiko-Gebiete identifiziert.

 

13.12.18: Anis Amri: Der LKW war nur Plan B ►IS ►Terrorismus

Anis Amri plante nach Informationen von ZEIT ONLINE ursprünglich ein Sprengstoffattentat. Berliner Polizisten haben das vereitelt – ohne es zu bemerken. Von Kai Biermann, Yassin Musharbash, Holger Stark und Frida Thurm

 

13.12.18: USA: So viele Tote durch Schusswaffen wie seit 20 Jahren nicht ►USA ►Waffenindustrie

Fast 40.000 Menschen starben 2017 in den USA durch Schusswaffen - so hoch war die Rate seit den Neunzigern nicht mehr. Ein Grund dafür ist die steigende Zahl an Selbstmorden.

 

13.12.18: Labour: Jein zur EUGroßbritannien  ►Brexit Labour Party

Labour hofft auf Neuwahlen in Großbritannien – Parteichef Jeremy Corbyn will einen besseren Brexit-Deal. An der Basis aber hängen viele an der EU. Und jetzt? Eine Analyse von Peter Stäuber, London

Q. meint: Wer sich nicht zur Eu bekennt, kann nicht wirklich links ticken und ist eher ein Populist.

 

Urteil zu Euro-6-Norm: Europäische Großstädte dürfen auch neueste Diesel aussperren  ►EU ►Abgas-Skandal

Eine Verordnung der EU-Kommission zu milderen Abgaswerten der Euro-6-Norm ist laut EU-Gericht gesetzeswidrig. Geklagt hatten die Städte Paris, Brüssel und Madrid. Hersteller müssen nun ihre Dieselmotoren-Strategie überdenken.

 

Schweigegeldzahlungen: US-Verleger gibt Wahlkampfhilfe für Trump zu ►USA ►Donald Trump ►US-Wahl 2016

Donald Trumps Ex-Anwalt muss drei Jahre in Haft, weil er Schweigegeldzahlungen an angebliche Affären des US-Präsidenten koordinierte. Auch der Verleger eines Klatschblatts hat ein Geständnis abgelegt.

 

Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche: Die wichtigsten Fragen zum Werbeverbot ►Bundesregierung ►Familienpolitik

Nach langem Streit hat sich die Regierung auf einen Kompromiss zum Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche geeinigt. Was wurde vereinbart und warum war das so schwierig?

 

 ►Frankreich ►Politikverdrossenheit

Die "Gelbwesten"-Bewegung bringt Emmanuel Macron in Bedrängnis - und zwingt ihn zu einer Wende beim Reformkurs. Der Ökonom Elie Cohen erklärt, welche Fehler Frankreichs Präsident gemacht hat - und wo auch Deutschland eine Mitschuld trägt. Ein Interview von Georg Blume, Paris

 

Software-Baukasten: Android-Apps verraten heikle Interessen an Facebook ►Facebook

Wer ist krank, schwanger, tiefgläubig oder will fremdgehen? Etliche Android-Programme geben solche privaten Details an Facebook weiter, ohne ihre Nutzer darüber aufzuklären. Von Patrick Beuth

 

12.12.18: Donald Trumps Ex-Anwalt verurteilt: "Individuum-1" im Visier ►USA ►Donald Trump

Donald Trumps Ex-Anwalt Michael Cohen muss wegen Betrugs, Meineids und illegaler Wahlbeeinflussung für drei Jahre in Haft. Die Ermittler arbeiten sich nun immer näher an den Präsidenten selbst heran. Von Marc Pitzke, New York

 

12.12.18

 

12.1218: Vertrag mit Bolivien: Deutschland sichert sich Lithium-Vorkommen ►Deutschland ►Bolivien ►Rohstoffe

Bisher hinkt Deutschland bei Elektroautos hinterher - für die geplante Offensive bekommt ein deutsches Unternehmen nun erstmals direkten Zugriff auf den dafür wichtigen Rohstoff Lithium.

 

12.12.18: "Aufstehen": Sahra Wagenknechts Bewegung zieht AfD-Mitglieder an "Aufstehen" ►Die Linke ►Populismus ►Propaganda ►Fake News

Q. meint: Rinks und Lechts gesellt sich gern. Naiv ahnungslose Dampfplauderer und professionelle Hetzer unter sich.

 

12.12.18: UN-Klimakonferenz: Die Welt brennt, der Gipfel streitet ►Klimakonferenz 2018

Alle auf dem Klimagipfel wissen, was die Forschung sagt: Der Klimaschutz verlangt mehr Ehrgeiz. Doch bisher gibt es keinen Aufbruch. Dafür kehren alte Konflikte zurück.

 

12.12.18: Brexit: Theresa May lehnt Rücktritt ab ►Großbritannien  ►Brexit

Großbritanniens Premierministerin hat das Misstrauensvotum über ihre Zukunft als Parteichefin als Risiko für das Land bezeichnet. Auch eine neue Führung könne den Brexit-Deal nicht ändern. Aber sie werde sich stellen.

 

12.12.18: Donald Trump: Die gesammelten Lügen des Präsidenten ►USA ►Donald Trump ►Fake News

Der US-Sonderermittler Robert Mueller beschuldigt Donald Trump mehrerer Rechtsbrüche. Können die Demokraten den Präsidenten nun zu Fall bringen?

 

12.12.18: Gesetzentwurf: Psychotherapeuten wehren sich gegen Spahns Patientenkontrolle ►Bundesregierung ►CDU ►Therapie

Speziell ausgebildete Experten sollen künftig entscheiden, wer in Deutschland eine Psychotherapie bekommt. So will es zumindest Gesundheitsminister Jens Spahn - und löst damit einen Proteststurm aus. Ein Interview von Julia Köppe

 

12.12.18: Abgasskandal: 19.000 weitere Dieselkunden klagen gegen Volkswagen ►Abgas-Skandal

An Gerichten in ganz Deutschland ringt VW mit Dieselbesitzern. Nun legt der Rechtsdienstleister MyRight nach. Er klagt nach SPIEGEL-Informationen für weitere Autobesitzer auf rund 500 Millionen Euro Schadensersatz. Von Kristina Gnirke

 

12.12.18: Angriff nahe Weihnachtsmarkt: 350 Einsatzkräfte suchen nach Täter von Straßburg ►Frankreich

In Straßburg hat ein Mann drei Menschen getötet und 13 verletzt. Frankreich sucht nach einem 29-jährigen Verdächtigen - laut einem Bericht hätte dieser am Tag der Tat festgenommen werden sollen.

 

12.12.18: Revolutions-Regierung 1918: Deutschland unter der roten Fahne ►Weimarer Republik ►SPD

Vor 100 Jahren: Die erste deutsche Volksregierung aus SPD und USPD erreicht in den sieben Wochen ihres Bestehens einiges. Aber sie lässt doch zu viel alte Obrigkeit bestehen - mit fatalen Folgen. Von Robert Probst

 

12.12.18: Protestbewegung in Frankreich: Was man über die "Gelbwesten" wissen sollte ►Frankreich ►Politikverdrossenheit

Was sind die "Gelbwesten" eigentlich? Links, rechts oder einfach nur wütend? Ein Blick auf andere Netzbewegungen kann erklären, warum die Haltung so diffus wirkt. Eine Kolumne von Sascha Lobo

 

12.12.18: "Kaputte Organisationskultur": Uno-Manager gerät massiv unter Druck ►Uno

Mobbing, Belästigung, Machtmissbrauch: Externe Gutachter urteilen vernichtend über die Arbeitskultur in der Uno-Organisation UNAIDS. Doch Direktor Michel Sidibé hängt an seinem Posten. Von Heike Klovert

 

12.12.12: Rechtsextremismus: Razzia wegen mutmaßlicher Pläne zum Wiederaufbau von Blood & Honour ►Rechte Gruppierungen

Die Polizei ist mit bundesweit 15 Durchsuchungen gegen Rechtsextremisten vorgegangen. Vier Verdächtige wurden verhaftet.

 

11.12.18

 

11.12.18: Trump-Drohung: "Ich wäre stolz, die Regierung lahmzulegen" ►USA ►Donald Trump

Vor laufender Kamera hat sich Donald Trump mit Spitzenpolitikern der US-Demokraten gezofft. Es ging um die Mauer an der Grenze zu Mexiko. Am Ende drohte der Präsident, der eigenen Regierung den Geldhahn zuzudrehen

 

11.12.18: CDU: Der Konservatismus hat sich erschöpft ►Bundesregierung ►CDU ►Ewiggestrige

Wird die neue CDU-Chefin eine konservative Wende hinlegen? Wohl kaum. Auch Friedrich Merz hätte eine Malaise kaum beenden können, die schon seit den Achtzigern schwelt. Ein Gastbeitrag von Thomas Biebricher

 

Der Streit um den Migrationspakt ist kaum verstummt, da wettert die AfD gegen den nächsten UN-Pakt – obwohl der die Zahl der Flüchtlinge sogar senken könnte.

 

11.12.18: Familienministerin Giffey: Hier ist die SPD ►Bundesregierung ►SPD

Ministerin mit Seltenheitswert: Franziska Giffey gehört zu den wenigen Hoffnungsträgern der Sozialdemokraten. Ihre direkte Art kommt an. Doch bei ihrem bisher wichtigsten Projekt knirschte es gewaltig. Von Valerie Höhne

 

11.12.18: Bundeswehr-Dienstleister: Von der Leyen will neues Millionenbudget für Berater ►Bundesregierung ►CDU

In der Berateraffäre droht ein Untersuchungsausschuss - doch Ursula von der Leyen will sich nach SPIEGEL-Informationen weitere 343 Millionen Euro für externe Experten genehmigen lassen. Der Rechnungshof äußert scharfe Kritik. Von Sven Becker und Matthias Gebauer

 

11.12.18: "Gelbwesten"-Proteste: Absage an eine Gesellschaft ►FrankreichLa République en Marche ►Politikverdrossenheit

Revolutionsfolklore, Medienphänomen, Macron-Bashing - die "Gelbwesten"-Proteste lassen sich beliebig ausdeuten und instrumentalisieren. Tatsächlich zeigt sich hier eine fundamentale Dimension der Verzweiflung. Eine Analyse von Nils Minkmar

 

11.12.18: Cum-Ex-Recherche: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen "Correctiv"-Chefredakteur ►Medien ►Steuerbetrug ►Justiz

Mit den Cum-Ex-Enthüllungen hat die Recherchegruppe Correctiv einen Milliardensteuerbetrug aufgedeckt. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Chefredakteur Oliver Schröm. Er habe Banker angestiftet, Geheimnisse zu verraten.

 

11.12.18: Jugendwiderstand: Maos Schläger aus Berlin-Neukölln ►Berlin ►Linke Gruppierungen

Sie treten auf wie Rechte und bezeichnen sich als links: Die Berliner Gruppe Jugendwiderstand attackiert systematisch Andersdenkende, vor allem andere Linke.

 

11.12.18: Klimawandel: Wenn Klimaforscher die Welt regieren würden ►Klimawandel ►Wirtschaftswachstum ►Global_Change

Autos abschaffen, Wald aufforsten, vegetarisches Essen – was muss der Mensch sofort tun, um die Erderwärmung zu stoppen? Neun führende Forscher antworten auf ZEIT ONLINE.

Von Maria Mast

 

11.12.18: Vereinte Nationen: 20 Millionen Menschen im Jemen hungern ►Uno ►Jemen  Leid und Elend  Global_Change

Die humanitäre Krise im Jemen verschlimmert sich. Nach Angaben der Vereinten Nationen leiden zwei Drittel der Bevölkerung Hunger. Milliardenhilfen seien notwendig.

Q. meint: Eine Schande für die ziviliserte Welt.

 

11.12.18: Gute-Kita-Gesetz: Familienministerin will Förderung des Bundes auch über 2022 hinaus ►Bundesregierung ►SPD ►Bildungspolitik

Die Koalition hat ihr Gute-Kita-Gesetz fertig, Bundestag und Bundesrat sollen zügig zustimmen. Franziska Giffey plant bereits weiter und will Erzieher entlasten.

 

11.12.18:  ►Brasilien ►Migrationspolitik

Unter der Präsidentschaft von Jair Bolsonaro ab Januar will sich Brasilien aus dem UN-Migrationspakt zurückziehen. 164 Länder hatten den Vertrag zuvor unterschrieben.

Q. meint: Jair Bolsonaro ist ein Musterbeispiel dafür, wie man ein Volk an der Nase herum führt. Eigentlich bräuchte Brasilien eine Regierung, die die wahren Probleme des Landes anpackt; Bekämpfung von Armut und Korruption, nachhaltige Bildungs- und Umweltpolitik und vieles mehr. Stattdessen ist ein Handlanger neoliberalen Kreise an die Macht gekommen mit dem üblichen Instrumentarium, das sich aus Ressentiments gegenüber Minderheiten, Rassismus und Nationalismus speist, mit dem Ziel, den neoliberalen Kreisen die Ausbeutung der Rohstoffe von Brasilien, z.B. Abholzung des Regenwaldes, zu ermöglichen. Dass Brasilien den Migrationspakt aufkündigt, passt da bestens ins Muster.

 

11.12.18:  Bundesregierung: Hunderte Millionen Euro für den Einsatz von Regierungsberatern ►Bundesregierung

Die Bundesregierung hat in ihren Ministerien fast 20.000 Mitarbeiter. Hinzu kamen seit 2014 fast 4.000 externe Berater. Kritiker befürchten eine zu große Einflussnahme.

Q. meint: Wenn bei "negativen" Schlagzeilen pauschal von der Regierung geschrieben wird, hat das schon ein "Gschmäckle". Denn man sollte dem Publikum schon präsentieren, welcher Teil der Regierung da besonderen Eifer an den Tag legt. Wenn Ursula von der Leyen CDU innerhalb von 2 Jahren allein schon 200 Millionen verbrät, das sind über schlappe 25%, ist dies zumindest ein Hinweis darauf, auf welcher Seite der Schwerpunkt liegt.

 

11.12.18: US-Präsident Trump: Ein Fall für den Schuldenberater ►USA Republikaner  ►Donald Trump ►Finanzpolitik/Haushaltspolitik

Bei Donald Trump ist zumindest eines größer als bei seinen Vorgängern: die Staatsverschuldung. Nun würde er gerne sparen. Wenn er nur wüsste, wo. Von Ines Zöttl, Washington

 

11.12.18: EuGH: Anleihekäufe der EZB sind rechtens ►EuGH ►EZB ►Finanzkrise

Die Europäische Zentralbank darf im großen Stil Wertpapiere von Staaten aufkaufen. Der EuGH sieht in dem Programm keine unerlaubte Staatsfinanzierung.

 

11.12.18: Frankreich: Emmanuel Macron in der Falle der Wütenden ►FrankreichLa République en Marche ►Politikverdrossenheit

Frankreichs Präsident hat dem Druck der Gelbwesten in einer Rede an die Nation nachgegeben. Können seine Zugeständnisse die Proteste im Land stoppen?

 

11.12.18: ►Großbritannien  ►Brexit ►EU

Die EU lehnt Brexit-Nachverhandlungen ab - und trotzdem reist Theresa May nun nach Deutschland und Holland. Dort will die britische Premierministerin vorfühlen, auf welche Zugeständnisse sie hoffen kann.

 

11.12.18:  ►Brasilien ►Migrationspolitik

Unter der Präsidentschaft von Jair Bolsonaro ab Januar will sich Brasilien aus dem UN-Migrationspakt zurückziehen. 164 Länder hatten den Vertrag zuvor unterschrieben.

Q. meint: Jair Bolsonaro ist ein Musterbeispiel dafür, wie man ein Volk an der Nase herum führt. Eigentlich bräuchte Brasilien eine Regierung, die die wahren Probleme des Landes anpackt, Bekämpfung von Armut und Korruption, nachhaltige Bildungs- und Umweltpolitik und vieles mehr. Stattdessen ist ein Handlanger neoliberalen Kreise an die Macht gekommen mit dem üblichen Instrumentarium, das sich aus Ressentiments gegenüber Minderheiten, Rassismus und Nationalismus speist, mit dem Ziel, den neoliberalen Kreisen die Ausbeutung der Rohstoffe von Brasilien, z.B. Abholzung des Regenwaldes, zu ermöglichen. Dass Brasilien den Migrationspakt aufkündigt, passt da bestens ins Muster.

 

11.12.18: Gülen-Bewegung: Türkischer Geheimdienst soll Foltergefängnisse betreiben ►TürkeiGeheimdiensteFolter

Medienberichten zufolge verschleppt der türkische Geheimdienst Anhänger der Gülen-Bewegung. Zwei Männer berichten, wie sie gefangengenommen, verhört und gefoltert wurden.

 

11.12.18: Wandel der Arbeitswelt: Hartz IV hat ausgedient - es ist Zeit für ein steuerfinanziertes Grundeinkommen ►Hartz-IV-Debatte ►Grundeinkommen

Ist Hartz IV noch zeitgemäß? Oder braucht das Sozialsystem in Zeiten von Digitalisierung und fast Vollbeschäftigung dringend eine Reform? Für den Schweizer Ökonom Thomas Straubhaar wäre ein steuerfinanziertes Bürgergeld ein gewaltiger Schritt nach vorn.

 

10.12.18: Deal mit US-Staatsanwaltschaft: Mutmaßliche Agentin Butina will offenbar gestehen ►USA ►Russland ►Geheimdienste

Die Russin Maria Butina sitzt in den USA in Untersuchungshaft, Vorwurf: Spionage. Sie soll über Waffen-Lobbyverbände ein Netzwerk aufgebaut haben, um russische Interessen durchzusetzen. Jetzt will sie sich schuldig bekennen.

 

10.12.18

 

 

10.12.18: Gelbwesten: Emmanuel Macron macht nach Massenprotesten Zugeständnisse ►FrankreichLa République en Marche ►Politikverdrossenheit

Frankreichs Präsident geht auf die Gelbwesten zu: Nach wochenlangen Protesten hat er eine Erhöhung des Mindestlohns und Entlastungen für ärmere Rentner angekündigt.

 

10.12.18: Verschobene Brexit-Abstimmung: Die Zirkusnummer ►Großbritannien  ►Brexit ►EU

Empörung, Gejohle und Hohn im britischen Parlament: Premierministerin Theresa May hat die Brexit-Abstimmung kurz vor Toresschluss abgesagt. Doch die EU zeigt sich kompromisslos - nachverhandeln will sie nicht. Was also rechnet May sich aus? Aus London berichtet Kevin Hagen

 

10.12.18: Quantencomputer: Kommt der Durchbruch in Deutschland? ►Computer

Volkswagen testet die ersten kommerziell vertriebenen Quantencomputer. Eine Anwendung sind Optimierungsprobleme, an denen klassische Computer lange rechnen.

 

10.12.18: Klimaökonom Ottmar Edenhofer: "Wir dürfen die Bürger nicht nur schröpfen" ►Klimaschutz  ►Energiewende ►Marktwirtschaft

Deutschland braucht eine große Energiesteuerreform, sagt der Klimaökonom Ottmar Edenhofer. Eine zentrale Maßnahme ist dabei zwingend: CO2-Emissionen müssen teuer werden.

Q. meint: Es ist schon einer gründlichen Überlegung wert, ob sich die Energiewende mit dem Instrument der Marktwirtschaft bewerkstelligen läßt.

Auszug aus Interview: ZEIT ONLINE: Es heißt doch immer, die erneuerbaren Energien seien so billig geworden. Warum setzen sie sich dann nicht durch?

Edenhofer: Es stimmt, dass der technische Fortschritt viel gebracht hat. Das wurde von allen Analysten unterschätzt. Die Erneuerbaren sind deshalb auch stark ausgebaut worden. Aber die Folgen sind paradox: Wenn die erneuerbaren Energien stärker genutzt werden, sinkt die Nachfrage nach fossilen Energieträgern, und dadurch sinkt deren Preis – was wiederum dazu führt, dass sie dann doch wieder stärker genutzt werden.

 

10.12.18: Ende der Förderung: Tausende Windräder stehen vor dem Aus ►Bundesregierung ►Energiewende

Vielen Windrädern droht ab 2021 der Abriss - die staatliche Förderung läuft aus. Wie lässt sich ein Rückschlag für die Energiewende verhindern? In der kleinen Gemeinde Ellhöft haben sie einen Plan. Von Ralph Diermann

 

10.12.18: Verkauf von Versuchsautos: Staatsanwaltschaft prüft Ermittlungen gegen VW ►Industrie/Konzerne ►Betrug

Die Affäre um Tausende unzulässig verkaufte Vorserienautos hat für den VW-Konzern nun auch juristische Konsequenzen. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat auf einen Bericht des SPIEGEL hin Vorermittlungen eingeleitet.

 

10.12.18: Uno-Klimakonferenz: USA brüskieren Weltgemeinschaft - mit einem Wort ►Klimakonferenzen  ►Klimaschutz ►Russland ►USA ►Saudi-Arabien ►Kuweit

Die USA und drei weitere Staaten stürzen die Weltklimakonferenz in eine Krise - wegen eines Verbs im Protokoll. Wie stellt sich die Versammlung zum eigens für den Gipfel bestellten Klimareport? Aus Katowice berichtet Axel Bojanowski

 

10.12.18: Zoologie: Wie der Klimawandel Zugvögel in Bedrängnis bringt ►Klimawandel ►Tierwelt

Laut einer neuen Studie sind deutlich mehr Zugvögel durch den Klimawandel gefährdet als bislang vermutet. Drei Viertel der Arten könnten bis Mitte des Jahrhunderts Sommer- oder Winterquartiere abhanden kommen. Manche Zugvögel passen sich an, indem sie ihren Lebensraum in Richtung Norden verschieben. Von Benjamin von Brackel

 

10.12.18: Konferenz in Marrakesch: Staatengemeinschaft nimmt Uno-Migrationspakt formell an ►UN ►Migrationspolitik

Der umstrittene Uno-Migrationspakt ist von der Internationalen Staatengemeinschaft in Marrakesch angenommen worden. Kanzlerin Merkel nahm an der Versammlung teil.

10.12.18: Migrationspakt: UN-Generalsekretär räumt mit Falschinformationen auf ►UN ►Migrationspolitik

António Guterres hat bei der UN-Konferenz die Ängste angesprochen, die über den Migrationspakt geschürt wurden. Er erinnerte daran, dass der Pakt nicht bindend ist.

 

10.12.18:  Lobby-Seilschaften: Warum der CDU Tabakwerbung wichtiger ist als Jugendschutz ►Bundesregierung ►CDU ►Gesundheit  Drogen

Um Kinder nicht zum Rauchen zu verführen, ist in der EU Plakatwerbung für Tabak verboten - nur Deutschland sperrt sich. Das ist kein Zufall: Mächtige CDU-Politiker schielen auf das Geld der Zigarettenkonzerne. Von Claus Hecking

 

10.12.18: Mord in Istanbul: CNN berichtet über Kashoggis letzte Worte ►Saudi-Arabien ►Türkei

Eine vom türkischen Geheimdienst angefertigte Abschrift einer Tonaufnahme soll die Tötung des Journalisten Kamal Kashoggi dokumentieren. Sie belastet die saudi-arabische Führung schwer.

 

10.12.18: Niedrige Wirtschaft: Türkische Wirtschaft so schwach wie seit Putschversuch nicht mehr ►Türkei ►Wirtschaft/Ökonomi

Die Wirtschaft in der Türkei verliert weiter rapide an Schwung. Im dritten Quartal wuchs das Bruttoinlandsprodukt kaum noch – und die Inflation bleibt denkbar hoch.

 

10.12.18: Waffenindustrie: Globale Rüstungsverkäufe erneut gestiegen ►Waffenexporte

In den vergangenen drei Jahren sind die Waffenverkäufe stetig gestiegen. Die größten Produzenten kommen aus den USA – erstmals direkt gefolgt von Firmen aus Russland.

 

10.12.18: EuGH: Großbritannien darf Brexit-Erklärung einseitig zurücknehmen ►Großbritannien  ►Brexit ►EU

Der Exit vom Brexit ist aus Sicht des Europäischen Gerichtshofs ohne Weiteres möglich. Großbritannien bräuchte dafür keine Zustimmung der anderen EU-Staaten.

 

10.12.18: Spanien: Das unbeliebteste Königshaus in Europa wankt  ►Spanien  ►Königshäuser

Die spanische Königsfamilie ist beim Volk extrem unbeliebt, das liegt vor allem an den vielen Skandalen der vergangenen Jahre. Die Jungsozialisten fordern ein Referendum über die Abschaffung der Monarchie. Für eine Verfassungsänderung wäre jedoch eine Dreiviertelmehrheit in beiden Kammern erforderlich; die zu erreichen, ist unwahrscheinlich. Von Thomas Urban, Madrid

 

10.12.18: Alternative Antriebe: "Die Brennstoffzelle wird sich durchsetzen" ►Mobilität ►Energiewende

Noch gibt es nur wenige Wagen, kaum Tankstellen - trotzdem wird die Brennstoffzelle das Batterieauto einholen, sagt Toyota-Motorentwickler Gerald Killmann. Hier erklärt er, wann das passiert - und wie lange es den Diesel noch gibt. Ein Interview von Emil Nefzger

 

10.12.18: Parlamentswahl: Armeniens Ministerpräsident kann weiterregieren ►Armenien

Bislang war Nikol Paschinjan nur geschäftsführend im Amt. Mit vorgezogenen Wahlen wollte er sich im Amt bestätigen lassen – was ihm auch gelungen ist.

 

 

 

 

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