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Initiative Neue Globale Perspektive

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♦  Inspiriert 1995  ♦  Aktiv seit 2002  ♦  Online seit 2008  ♦


 Die Seiten im Internet für Wissenwoller

 

Der Platz zwischen allen Stühlen ist einer der honorigsten, die man heutzutage einnehmen kann.

Hoimar von Ditfurth (1921 - 1989)

 

CSU

 

Zu Guttenberg

 

Affäre Haderthauer 

 

Videos

 

Eins rauf mit Mappe!

 

 

Eins rauf mit Mappe! - Heribert Prantl gegen Markus Söder CSU - Nr. 1 von allen

(Am 01.10.17 bei Anne Will)

 

  

Der unvergleichliche Herr Stoiber

 

 

Report Mainz vom 12.08.14

Der Fall Haderthauer: Neue Vorwürfe gegen Seehofers Ministerin      ► Affäre Haderthauer   ► CSU

Q. meint: Christine Haderthauer war vom 30.10.2008 bis zum 09.10.2013 Staatsministerin für ARBEIT UND SOZIALORDNUNG, Familien und Frauen ! ! ! - Dem ist absolut nichts mehr hinzuzufügen ! ! !

 

Fall Mollath

 

ZDF-Affäre

 

Drehhofer

 

Videos

 

 

 

Die Rechenkünste eines Politikers:

 

Seehofer soll eine Zahl vorlesen!

Q. meint: Das ist doch ein Gag, das kann doch nicht wahr sein.

 

Dazu passt eine Doku zur BayernLB und zur Finanzkrise:

Bayern LB - Zocken auf Bayerisch - Das Desaster einer Landesbank

 

Artikel Seite 6

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16.08.18: CSU-Innenminister: Seehofer legt Eckpunkte zu Einwanderungsgesetz vor  ►BundesregierungFlüchtlingspolitik

Qualifikation, Alter, Sprachkenntnisse: Das Bundesinnenministerium hat ein Papier vorgelegt, das die Eckpunkte der künftigen Einwanderungspolitik skizziert.

16.08.18: Joachim Herrmann: CSU gegen Bleibeperspektive für abgelehnte Asylbewerber  Flüchtlingspolitik

Bayerns Innenminister lehnt eine Öffnung des Arbeitsmarktes für gut integrierte, aber abgelehnte Asylbewerber ab. Er warnt vor einem Anstieg der illegalen Zuwanderung.

14.08.18: Markus Söder: Verwandlungskünstler in der KriseBayern

Markus Söder kann sich an jede Situation anpassen, doch die Umfragen im Wahlkampf sind schlecht. Unterwegs mit Deutschlands unbeliebtestem Ministerpräsidenten.

10.08.18: Toll Collect: Nach Maut-Recherchen steigt Druck auf Verkehrsminister Scheuer ►Bundesregierung Betrug

Die Opposition kritisiert mangelnde Aufklärung um falsche Abrechnungen des Mautbetreibers Toll Collect. Das Verkehrsministerium entziehe sich demokratischer Kontrolle.

10.08.18: Politik in Bayern: Bund bremst Söder beim Familiengeld aus ►Bundesregierung Familienpolitik

Das neue bayerische Familiengeld sollte vor allem ärmere Familien unterstützen. Laut Bundesregierung müssen sich Sozialhilfeempfänger den neuen Zuschuss jedoch auf ihre Hartz-IV-Leistungen anrechnen lassen. Die SPD hatte von Beginn an davor gewarnt, dass das Familiengeld nach der geltenden Rechtslage auf Sozialleistungen angerechnet werden müsste.

08.08.18: Flüchtlingspolitik: Seehofers Sein, Seehofers Schein ►Bundesregierung Flüchtlingspolitik

Die Rückführungsvereinbarung mit Spanien steht, doch sie ist nichts weiter als eine politische Selbstinszenierung Seehofers. Und die Flüchtlinge werden zur Spielmasse der Politik. Kommentar von Heribert Prantl

06.08.18: Christliche Werte: Wie sich Kirche und CSU entfremdet habenKatholische Kirche ►Evangelische Kirche

Die Partei beruft sich auf christliche Werte - doch die geraten derzeit aus Sicht vieler Glaubensvertreter in Gefahr. Ist das einst enge Verhältnis noch zu retten? Von Matthias Drobinski

05.09.18:  Nach Schulabschluss: Junge Union und Mittelstandsvereinigung fordern "Gesellschaftsjahr" ►CDU

Ein Jahr bei der Bundeswehr oder einer sozialen Einrichtung – aus der Union kommt die Forderung nach einem Pflichtdienst für Schulabgänger. Das fördere den Zusammenhalt.

03.08.18: Besuch an der CSU-Basis: Unmut am Stammtisch Betonköpfe

Der CSU droht bei den Landtagswahlen ein Desaster, in Umfragen liegt die Partei unter 40 Prozent. Der Asylstreit mit der CDU-Schwester wühlt die Basis noch immer auf. Ein Besuch in Oberbayern. Aus Bad Wiessee berichtet  Anna Reimann

03.08.18: CSU-Chef Seehofer: 41 Minuten Machtanspruch  ►Betonköpfe

Bei seinem Wahlkampfauftritt für die CSU im oberbayerischen Töging demonstriert der 69-jährige Horst Seehofer, dass er keineswegs politikmüde ist. Der Bundesinnenminister verteidigt seine Flüchtlingspolitik und greift Teile der Medien an, die ihn diffamieren würden. Kanzlerin Angela Merkel attackiert er nicht. Sein Auftritt erhöht allerdings den Druck auf seinen parteiinternen Widersacher, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Von Oliver Das Gupta, Töging am Inn

02.08.18: Nach Ablehnung von Initiativen: Seehofer gibt Schirmherrschaft für Nachbarschaftspreis ab

Zwei Einrichtungen hatten den Deutschen Nachbarschaftspreis abgelehnt - weil Horst Seehofer Schirmherr war. Jetzt zieht der Innenminister Konsequenzen.

01.08.18: EU-Asylpolitik: Zahl der von Horst Seehofer ausgehandelten Flüchtlingsabkommen: null ►BundesregierungEU Flüchtlingspolitik

In diesen Tagen wollte Horst Seehofer Abkommen mit EU-Ländern präsentieren, um Flüchtlinge zurückzuschicken. Bis jetzt gibt es kein einziges. Will der Minister das Problem auf die Kanzlerin abwälzen? Von Florian Gathmann

01.08.18: Flüchtlingspolitik: Das sind die sieben neuen Ankerzentren in Bayern Bayern ►Flüchtlingspolitik

Am heutigen Mittwoch gehen die Einrichtungen offiziell in Betrieb, damit will Bayern Vorbild bei der schnellen Entscheidung von Asylverfahren sein. Abschiebungen sollen direkt aus der Einrichtung erfolgen. Ein Überblick. Von Andreas Glas, Claudia Henzler, Matthias Köpf und Christian Rost

31.07.18: Rechtsruck in Deutschland: Besorgte Bürger  ►Deutschland  Gesellschaft ►Hetze AfD ►Rechte Gruppierungen ►Faschismus

Die Rechte vergiftet die Stimmung im Land, einer Mehrheit der Bürger macht das Sorge. Es ist Zeit, dass sich die Bundesregierung ihre Flüchtlingspolitik nicht länger von einer radikalen Minderheit diktieren lässt. Ein Kommentar von Maximilian Popp

Rechtsruck in Deutschland: Besorgte Bürger DPA

#ausgehetzt-Demonstration (im Juli in München)

27.07.18: CSU: Bayern gründet Landesamt für Asyl und Rückführungen ►Bayern Flüchtlingspolitik

Das Amt soll Abschiebungen beschleunigen und die freiwillige Rückkehr von Migranten fördern. Opposition und der Flüchtlingsrat sehen es als Maßnahme für den Wahlk

24.07.18: Austritte bei der CSU: "Ist das noch meine Partei?"Populismus

Der Asylstreit mit der Schwesterpartei und der scharfe Umgangston haben viele CSU-Anhänger verstört. Altgediente Lokalpolitiker und langjährige Mitglieder wenden sich von der Partei ab - eine gefährliche Entwicklung. Von Tobias Lill, München

Q. meint: Frontal 21-Satire - Toll! Geschichte wiederholt sich

22.07.18: #ausgehetzt-Kundgebung in München: Zehntausende demonstrieren gegen CSU ►Bayern Politikverdrossenheit ►Betonköpfe

#ausgehetzt-Kundgebung in München: Zehntausende demonstrieren gegen CSU  LUKAS BARTH-TUTTAS/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Mindestens 20.000 Menschen haben in München gegen einen Rechtsruck in Gesellschaft und Politik demonstriert. SPD-Oberbürgermeister Reiter sieht den "sozialen Frieden in Bayern" gefährdet.

22.07.17: CSU will Protest verbieten: Die Orbáns von München ►BayernMeinungsfreiheit

Kulturschaffende rufen zum Protest gegen eine Politik der Angst auf - doch die CSU will das verbieten. Dabei ist freie Meinungsäußerung einer der wichtigsten Pfeiler der Demokratie. Eine Kolumne von Georg Diez

22.07.17: Bayern: Die Qualen des CSU-Mannes ►Bayern  ►Gesellschaft

Lutz Quester ist 59, männlich, selbstständig und damit statistisch das perfekte CSU-Mitglied. Was denkt so einer in diesen Tagen?

20.07.18: Streit über sichere Herkunftsstaaten: Union erhöht Druck auf die Grünen ►CDU  ►Die Grünen ►Flüchtlingspolitik

In der Asyldebatte will die Regierung die Liste der sogenannten sicheren Herkunftsländer ausweiten. Doch im Bundesrat könnte der Plan erneut an den Grünen scheitern. In der Union wird der Ton nun rauer.

20.07.18: Evangelische Kirche: Bedford-Strohm kritisiert CSU für Flüchtlingspolitik ►Evangelische Kirche Flüchtlingspolitik

Die CSU muss sich in der Flüchtlingsdebatte deutliche Kritik der Kirchen gefallen lassen. Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche Bedford-Strohm sagt, man habe eine "humanitäre Verpflichtung zur Aufnahme" von Flüchtlingen. Das Verschieben des Grundtons in der Debatte in Richtung der AfD sei "erfolglos" und "unangemessen" zugleich.

19.07.18: Neue Gruppierung in der Union: Jetzt feuern die Merkel-Fans zurück ►CDU

Sie nennen sich "Union der Mitte" - und wollen den lautstarken Merkel-Gegnern in CDU und CSU etwas entgegensetzen. Entsteht da ein linker Flügel? Von Florian Gathmann

19.07.18: Geplanter Protest: Münchner CSU will Theatern das Demonstrieren verbietenMeinungsfreiheit

Tausende Menschen wollen am Sonntag in München gegen "die verantwortungslose Politik" der CSU protestieren. Auch städtische Theater rufen zur Demo auf - was die Christsozialen besonders empört.

Demo-Aufruf auf Facebook

Demo-Aufruf auf Facebook

19.07.18: CSU: Horst Seehofer ist nicht an allem Schuld

Die CSU fürchtet eine Wahlniederlage in Bayern und sucht schon mal einen Verantwortlichen. Horst Seehofer ist aber nicht das Kardinalproblem. Es ist die Planlosigkeit

18.07.17: CSU in Bayern: Söders WendePopulismus

Nach dem Streit mit Angela Merkel rutscht die CSU in den Umfragen ab. Bayerns Ministerpräsident Söder versucht es nun in der Rolle des landesväterlichen Mahners - und setzt sich von Parteichef Seehofer ab. Von Jan Friedmann, München

Datei:2018 Fastnacht in Franken - Markus Soeder - by 2eight - 8SC3241.jpg

Markus Söder mit Frau (Fastnacht 2018)

Q. meint: Wendehals!

18.07.17: Kardinal Marx zur CSU: "Nationalist sein und katholisch sein, das geht nicht" ►Katholische KircheMenschenrechte

Kardinal Reinhard Marx hat die CSU erneut kritisiert: Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz nennt den zunehmenden Rechtskurs der Partei einen Fehler - und fordert ein Einwanderungsgesetz.

16.07.18: GBW-Verkauf: Söder gerät weiter in BedrängnisPrivatisierung

Der Verkauf der Wohnungsbaugesellschaft GBW an einen privaten Investor ist nach wie vor umstritten. Die zentrale Frage lautet: Hätte der Freistaat damals zumindest versuchen sollen, seiner Landesbank die Wohnungen abzukaufen? Im Januar 2012 hatte der damalige Finanzminister öffentlich erklärt: "Die EU-Kommission verbietet, dass der Freistaat die Wohnungen kauft." In einem der SZ vorliegenden Papier heißt es dagegen: "Ein ausdrückliches Verbot des Anteilserwerbs durch den Freistaat hat die EU-Kommission nicht ausgesprochen." Von Klaus Ott

Rhetorische Eskalation im Flüchtlingsstreit: Der Kampf der Worte DPA

Markus Söder (im Februar beim politischen Aschermittwoch der CSU)

12.07.18: Gastbeitrag von Norbert Blüm: Wo, C, bist du geblieben?  ►CDUFlüchtlingspolitik

CDU und CSU dürfen nicht vergessen, woher sie kommen und wofür sie stehen. Wer sich nur einen Funken menschlichen Mitleids bewahrt hat, kann über die Flüchtlinge nicht so schwadronieren.

10.07.18: "Masterplan Migration": Seehofers Welt ►BundesregierungFlüchtlingspolitik

Horst Seehofer hat endlich seinen "Masterplan Migration" präsentiert - die Vorstellungen des Koalitionspartners SPD spielen dabei keine Rolle. Die Botschaft des CSU-Chefs: Das wäre möglich, wenn ich das Sagen hätte. Von Florian Gathmann und Christian Teevs

Bildergebnis für seehofer

Horst Seehofer und Sabastian Kurz in Wien

10.07.18: Innenminister stellt Migrationskatalog vor: Der Desaster-Plan ►Bundesregierung  Flüchtlingspolitik

Jetzt aber wirklich: Innenminister Seehofer will am Vormittag seinen "Masterplan Migration" vorstellen, wegen dem sich CSU und CDU fast entzweit hätten. Doch schon gibt es neuen Ärger. Von Florian Gathmann

10.07.18: Kritik am Masterplan: "Der Plan vernachlässigt das Wichtigste: den Menschen" ►Bundesregierung ►CSU  Uno ►Flüchtlingspolitik

Das Uno-Flüchtlingshilfswerk reagiert verärgert auf den "Masterplan Migration" von Innenminister Horst Seehofer. Statt sich zum Schutz bedrohter Flüchtlinge zu bekennen, solle die Verwaltung verschärft werden.

10.07.18: Zusatzverdienste im EU-Parlament: Nebulöse Nebenjobs ►Transparency_InternationalEU

Angelika Niebler ist Chefin der CSU-Gruppe im EU-Parlament. Nun wenige Abgeordnete sind bei Zusatzverdiensten umtriebiger - und die inhaltliche Nähe zwischen Parlments- und Nebenjobs der Bayerin lässt aufhorchen. Von Markus Becker und Peter Müller, Brüssel

08.07.18: Besuch an der Basis: Was die Bayern von Seehofers Asylstreit halten ►Bayern

Hat sich die Regierungskrise für die CSU gelohnt? Horst Seehofer wollte mit seiner harten Haltung im Asylstreit auch enttäuschte Wähler auf dem bayerischen Land zurückgewinnen. Funktioniert das? Aus Vaterstetten und Landau an der Isar berichtet Tobias Lill

07.07.18: Rhetorische Eskalation im Flüchtlingsstreit: Der Kampf der Worte ►Bundesregierung ►CDUBetonköpfe  ►Propaganda ►Flüchtlingspolitik

Seit Jahren verschärft sich der politische Streit um Zuwanderung - auch rhetorisch. Worte werden zu Waffen, die Gräben in der Gesellschaft tiefer. Plädoyer für eine verbale Abrüstung. Von Valerie Höhne

06.07.18: CDU und CSU: Seehofer droht mit Neuauflage des Asylstreits CDU   ►CSU

Mit Ach und Krach hat die Union den Asylstreit beigelegt. Wie lange hält der Frieden? Im SPIEGEL droht CSU-Chef Seehofer: Besteht der Kompromiss den Praxistest nicht, ginge es "wieder von vorne los".

 

Ein Vorgang, zwei Sichtweisen und zwei erhellende Nachschläge:

06.07.18: Asylpaket: Der kleine Coup der SPD

Es sah mal wieder nicht gut aus für die Sozialdemokraten. Aber im Asylstreit haben sie nach anfänglichem Zögern klug agiert, eine intelligente Lösung durchgesetzt - und wirken plötzlich am Ende dieser Woche regierungsfähiger als die Union. Kommentar von Stefan Braun, Berlin

06.07.18: Asylkompromiss: Merkel sticht SPD

Es war die Kanzlerin, die an den entscheidenden Stellen die CSU entgiftet hat – nicht die SPD. Im Asylstreit haben die Sozialdemokraten sich plan- und mutlos gezeigt.

06.07.18: CDU/CSU: Fünf Fälle pro Tag - wie ein Detail den Asylstreit endgültig zur lächerlichen Komödie macht

Ganz im Ernst: Angela Merkel und Horst Seehofer haben sich darüber gefetzt, wie Deutschland im Schnitt fünf Asylbewerber pro Tag loswerden kann. Die vermeintliche Schicksalsfrage der Nation ist nicht mehr als eine Farce!

06.07.18: Asylpolitik: Was diese nebensächliche Szene über das Elend in der Union verrät

Am Anfang der Woche schien das Aus für die Groko nahe, am Ende der Woche gibt es nun einen Asylkompromiss. Ende gut, alles gut? Keineswegs. Der Streit schwelt weiter. Es klingt überall durch, auch bei Maybritt Illner - und Horst Seehofer droht auch schon wieder.

 

 

04.07.18: Merkel und Seehofer im Bundestag: Szenen einer Ehe ►Bundesregierung ►CDU

Regierungskrise - war da was? Angela Merkel und Horst Seehofer geben im Bundestag ein Schauspiel erster Güte ab. Selbst die Opposition wirkt zu matt für eine Generalabrechnung. Von Severin Weiland

03.07.18: stern-Interview zur Lage bei der Union Der Asylstreit weckt im Politologen Münkler "ungute Erinnerungen an Weimar" ►BundesregierungCDU Weimarer Republik

Im Aslystreit zwischen der CDU und CSU warnt Herfried Münkler die Parteien vor "Prinzipienreiterei und Zockertum". Die Gefahr einer Spaltung der Union sei nicht gebannt, so der der Politologe im Interview mit dem stern.

03.07.18: CSU: Was, wenn es so weiter geht? ►Bundesregierung Betonköpfe ►Rechte Gruppierungen

Die CSU hat wegen Nebensächlichkeiten die Regierung gefährdet. Die Partei verliert ihren Realitätssinn. Bald könnte sie so politikunfähig sein wie die US-Republikaner.

Q. meint: Dunkle Wolken ziehen auf. Im Windschatten der Rechtspopulisten mutieren so manche Konservativen mehr und mehr zu Demokratiefeinden. Aber war das früher anders? Wer hat im März 1933 das deutsche Volk ans Messer geliefert durch die Zustimmung zum Ermächtigungsgesetz?

03.07.18: Seehofers Strategie: Die graue Renitenz ►Bundesregierung Betonköpfe 

"Ich bin Schachspieler, die anderen spielen alle nur Mühle": Horst Seehofer hat eine Regierungskrise ausgelöst, Angela Merkels Kanzlerschaft beschädigt und die CSU verunsichert. Warum macht er das? Von Sebastian Fischer

03.07.18: Asylstreit der Union: Fiktion einer Einigung ►Bundesregierung  CDUSPDFlüchtlingspolitik

Die Union tut so, als habe sie einen Kompromiss im Asylstreit gefunden. Tatsächlich haben Merkel und Seehofer ihren Konflikt nur abgeschoben. Zur SPD. Nach Österreich. Und bis zur nächsten Gelegenheit der gegenseitigen Demütigung. Ein Kommentar von Stefan Kuzmany

02.07.18: Koalitionskrise: Was jetzt, Union? ►Bundesregierung  ►CDU Politikverdrossenheit

Aus einem Detail der Asylpolitik ist eine Regierungskrise geworden. Wie geht es weiter zwischen CDU und CSU? Was macht die SPD? Wir beantworten die wichtigsten Fragen. 

02.07.18: Horst Seehofers: Rücktrittsdrohung Am Ende ►Bundesregierung  ►CDU Politikverdrossenheit

Die Rücktrittsdrohung von Horst Seehofer ist eine Farce: Zugeständnisse kann er von Merkel nicht erwarten. Die CDU wird sich nicht erpressen lassen. Bleibt der Innenminister im Amt, ist seine Glaubwürdigkeit dahin. Tritt er zurück, ebenfalls. Ein Kommentar von Ralf Neukirch

Q. meint: Außen Minister, innen sinister.

02.07.18: Regierungskrise: Was, wann, wo - Agenda und Zeitplan des Unionsstreits ►Bundesregierung  ►CDU  ►CSU ►Politikverdrossenheit

Der Streit zwischen CDU und CSU geht nach einem nächtlichen Showdown in die Verlängerung. CSU-Innenminister Seehofer will mit Kanzlerin Merkel noch einmal sprechen. Hier sind Agenda und Zeitplan.

02.07.18: Hans-Peter Friedrich: EX-Innenminister bezeichnet Anti-AfD-Demonstranten als "Linksfaschisten"  ►AfD ►Rechte Gruppierungen

Bei den Protesten gegen den Parteitag der AfD wurde der Augsburger Oberbürgermeister von Demonstranten mit Tomaten und Eiern beworfen. Er zeigt sich gelassen – im Gegensatz zum Ex-Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich.

 

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