INGLOP
Datenschutzerklärung
Inhaltsverzeichnis
Aktuelles
Der große Knall
Ein offener Brief
Fernsehtipps
Finanzkrise
Hintergründe
Hoimar von Ditfurth
Impressum
Kapitalismus
Klimawandel
Mediathek
Plastikmüll
Thesen
Umwelt
Wirtschaftswachstum
Brexit

                                                                                                                                                                                                                                                                                      

 

 

 

Initiative Neue Globale Perspektive

INGLOP 

♦  Aktiv seit 2002  ♦  Online seit 2008  ♦

 

Die Seiten im Internetz für Wissenwoller. Für Menschen, die trotz oder gerade wegen der bedrückenden Weltlage nicht länger wegschauen wollen oder können.

 

EuGH - Euroäpischer Gerichtshof

 

EGMR - Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

 

Epa - Eurpäisches Patentamt

 

Artikel

 

 

11.12.18: EuGH: Anleihekäufe der EZB sind rechtens EZB

Die Europäische Zentralbank darf im großen Stil Wertpapiere von Staaten aufkaufen. Der EuGH sieht in dem Programm keine unerlaubte Staatsfinanzierung.

10.12.18: EuGH: Großbritannien darf Brexit-Erklärung einseitig zurücknehmen Brexit

Der Exit vom Brexit ist aus Sicht des Europäischen Gerichtshofs ohne Weiteres möglich. Großbritannien bräuchte dafür keine Zustimmung der anderen EU-Staaten.

04.12.18:  Großbritannien: EuGH-Anwalt hält einseitige Rücknahme von Brexit-Erklärung für möglich Großbritannien ►Brexit

Großbritannien könnte den Brexit auch ohne Zustimmung der anderen EU-Mitglieder rückgängig machen. Die Auffassung vertritt der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs.

09.11.18: Urteil des Europäischen Gerichtshofs: Fünf Milliarden? Nein, dankeItalien ►Vatikan

Die katholische Kirche müsste Steuern nachzahlen: Ein Urteil des EuGH könnte dem klammen italienischen Staat etliche Milliarden Euro bringen. Doch die rechte Regierung will das Geld nicht haben. Von Hans-Jürgen Schlamp, Rom

19.10.18: EuGH-Entscheidung: Polen muss Zwangspensionierung von Richtern aussetzen Polen ►Justiz ►Demokratie/Rechtsstaat

Polen muss die umstrittene Zwangspensionierung von Richtern mit sofortiger Wirkung stoppen. Eine entsprechende einstweilige Anordnung erließ am Freitag der Europäische Gerichtshof in Luxemburg. Die Anordnung gilt sogar rückwirkend für die bereits pensionierten Richter des polnischen Obersten Gerichts.

13.09.18: Straßburger Urteil: Britische Internetüberwachung verletzt Menschenrechte Internet ►GCHQ ►NSA

Späte Genugtuung für Whistleblower Edward Snowden und Journalisten, die mit seiner Hilfe offenlegten, wie die Geheimdienste GCHQ und NSA das Netz überwachen: Das Vorgehen der Briten war einem Urteil zufolge rechtswidrig.

11.09.18: Katholische Kirche: EuGH stärkt Rechte von Arbeitnehmern kirchlicher EinrichtungenKatholische Kirche

Darf ein katholisches Krankenhaus einem Arzt kündigen, weil er standesamtlich ein zweites Mal geheiratet hat? Der EuGH sieht darin eine mögliche Diskriminierung.

03.08.18: EuGH-Urteile: EU-Richter sollen Polens Regierung zur Vernunft bringen Polen ►Demokratie/Rechtsstaat

Polen demontiert den Rechtsstaat, Ungarn pfeift auf EU-Beschlüsse zu Flüchtlingen - und die Kommission in Brüssel hat kaum Gegenmittel. Greift nun der Europäische Gerichtshof ein? Von Markus Becker und Thomas Dudek, Brüssel und Warschau

28.07.18: Rom: Italienische Polizei räumt Roma-Lager ►Italien ►MigrationspolitikEthnien

Die Polizei in Rom hat ein Lager der Roma-Minderheit mit Hunderten Menschen geräumt. Zuvor hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte noch um Aufschub gebeten.

25.07.18: EuGH-Urteil: EU-Staaten müssen polnische EU-Haftbefehle nicht zwingend vollstreckenPolen

EU-Staaten können die Auslieferung von Verdächtigen nach Polen ablehnen. Das entschied der EuGH und verwies auf die umstrittene Justizreform in dem Land, in dem richterliche Unabhängigkeit nicht immer gewährleistet ist.

25.07.18: EuGH: Neue biologische Werkzeuge sind GentechnikLebensmittel ►Gentechnik

Ab wann gilt ein Organismus als gentechnisch verändert? Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat dazu ein richtungsweisendes Urteil gefällt.

12.07.18: Europäischer Gerichtshof: Großbritannien darf AKW-Bau fördernGroßbritannien  Atomdebatte

Der Europäischen Gerichtshof hat eine Klage gegen staatliche Hilfen für ein britisches Atomkraftwerk abgewiesen. Großbritannien dürfe seinen Energiemix selbst bestimmen.

21.06.18: Dünger in der Landwirtschaft: Europäischer Gerichtshof verurteilt Deutschland wegen Nitratbelastung Deutschland ►Umweltverschmutzung

Der EuGH hat Deutschland verurteilt, weil die Bundesregierung zu wenig gegen Nitrate im Grundwasser unternommen hat. Nitrate stammen meist aus Düngern der Landwirtschaft

05.06.18: Freizügigkeit in der EU: EuGH stärkt Rechte gleichgeschlechtlicher EhepaareSexualität

Ein Amerikaner wollte bei seinem Mann in Rumänien leben. Die Behörden verweigerten das. Der Europäische Gerichtshof gibt dem Paar nun recht.

31.05.18: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Litauen und Rumänien müssen Folteropfer der CIA entschädigen CIA ►Litauen ►Rumänien

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) verurteilt Litauen und Rumänien wegen ihrer Komplizenschaft bei dem berüchtigten CIA-Programm für Geheimgefängnisse. Den Urteilen zufolge machten sich beide EU-Länder im Zusammenhang mit der Inhaftierung von Terrorverdächtigen "mehrerer Verstöße gegen die Menschenrechte" schuldig. Die Kläger, die derzeit im US-Lager Guantanamo inhaftiert sind, erhielten hohe Entschädigungssummen zugesprochen.

17.05.18: EuGH-Entscheidung: USA dürfen Apple in Steuerrechtsstreit mit Irland nicht unterstützen ►EuGH/EGMRSteuerflucht

Apple soll 13 Milliarden Euro Steuern an Irland nachzahlen - plus Zinsen. Um Nachteile für die heimische Wirtschaft zu vermeiden, wollten die USA eingreifen. Der EuGH erteilte eine Absage.

17.04.18: EuGH-Urteil: Straffällige EU-Bürger dürfen nicht ohne Weiteres ausgewiesen werden ►Kriminalität

Auch wenn EU-Bürger straffällig geworden sind, können sie nicht einfach in ihren Herkunftsstaat abgeschoben werden. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden.

06.03.18: Handelsstreit zwischen Staaten: EuGH erklärt private Schiedsgerichte für unzulässigFreihandelsabkommen

EU-Staaten dürfen keine Schiedsklauseln nutzen, um Handelsstreitigkeiten zu klären. Das sei nicht mit EU-Recht vereinbar, urteilte der Europäische Gerichtshof. Für viele Unternehmen wird das weitreichende Folgen haben.

20.02.18: Polen: Abholzung von polnischem Urwald laut EuGH-Experte rechtswidrigPolen ►Umwelt

In Polen werden seit zwei Jahren Bäume in Europas letztem Urwald gefällt. Der Generalanwalt am EuGH sieht darin einen Verstoß gegen europäisches Naturschutzrecht.

06.02.18: Verkehr, Umwelt, Finanzen: 74 EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen DeutschlandBundesregierung

Verkehr, Umwelt, Finanzen: 74 EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland

Deutschland gibt innerhalb der EU gern den Musterschüler. Dem "Handelsblatt" zufolge ermittelt die Kommission aber in Dutzenden Fällen wegen Verstößen gegen europäisches Recht.

20.01.18: Crispr: Was von Natur aus geht, ist juristisch keine Gentechnik  ►Gentechnik

Erbgut zerschneiden und neu zusammensetzen: Laut dem Europäischen Gerichtshof muss die Crispr-Technik nicht zwingend Gentechnik sein. Ein Freifahrtschein für Forscher?

10.01.18: Westsahara-Konflikt: EU-Fischereiabkommen mit Marokko droht das AusEU  ►Marokko

Ein Generalanwalt des EuGH hat empfohlen, einen Vertrag zwischen der EU und Marokko für ungültig zu erklären. Er verletzte die Rechte der Menschen in der Westsahara.

03.10.17: Europäischer Gerichtshof: Spaniens Abschiebungen verstoßen gegen MenschenrechtskonventionSpanien ►Flüchtlingspolitik

Die Abschiebepraktiken im Grenzgebiet zu Marokko sind laut dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte rechtswidrig. Das Urteil stärkt die Rechte von Flüchtlingen.

08.09.17: Trotz EuGH-Urteil: Ungarn will Flüchtlingspolitik nicht ändern ►UngarnEU ►Flüchtlingspolitik

Ungarn muss laut Europäischem Gerichtshof endlich Asylbewerber aufnehmen. Doch Regierungschef Orbán stellt sich stur: "Wir wollen kein Einwanderungsland werden."

06.09.17: Europäischer Gerichtshof: Slowakei nennt Flüchtlingsurteil "irrelevant"EU  ►Slowakei ►Flüchtlingspolitik

Die slowakische Regierung akzeptiert das Urteil des EuGH zu Flüchtlingsquoten, hält die Umverteilung aber für gescheitert. Ungarn will die Entscheidung nicht hinnehmen.

06.09.17: EuGH-Urteil: Ungarn und die Slowakei müssen Flüchtlinge aufnehmenEU ►Ungarn  ►Slowakei ►Flüchtlingspolitik

Die obersten Richter der EU haben entschieden: Der Beschluss des Europäischen Rates zur Umverteilung von Flüchtlingen war rechtens. Ungarn und die Slowakei hatten erfolglos dagegen geklagt - eine Schlappe für Viktor Orbán.

26.07.17: Dublin-III-Verordnung: Europäischer Gerichtshof lehnt Ausnahmen von EU-Asylrecht abFlüchtlingspolitik

Während der Flüchtlingskrise sind viele Migranten nach ihrer Ankunft im EU-Land Kroatien weitergereist. Trotz der Umstände war das nicht erlaubt, urteilte der EuGH.

26.07.17: Europäischer Gerichtshof: Auch Ungarn und Slowakei sollen Flüchtlinge aufnehmenUngarn ►Slowakei ►Flüchtlingspolitik

Während der Flüchtlingskrise klagten Ungarn und die Slowakei gegen die Umverteilung von 120.000 Flüchtlingen in der EU: Nun zeichnet sich für die Länder eine Niederlage ab.

23.07.17: Prantls Blick: Ein Urteil über Merkels FlüchtlingspolitikBundesregierung  Flüchtlingspolitik

Kommende Woche befindet der Europäische Gerichtshof darüber, ob es rechtens war im Spätsommer 2015 die Grenzen zu öffnen. Die Richter könnten den Grundstein für eine solidarische Flüchtlingspolitik legen.

22.06.17: Überwachung: Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen EU-RechtDatenschutz

Erfolg per Eilantrag: Ein Internetprovider aus München muss vorerst keine Daten für Behörden bereithalten. Das entschied ein Gericht in Münster.

16.05.17: EuGH-Urteil: Parlamente von EU-Staaten dürfen Veto bei Handesabkommen einlegenFreihandelsabkommen

Der Abschluss von Freihandelsabkommen könnte schwieriger werden. Laut einem EuGH-Urteil müssten künftig in bestimmten Fällen alle nationalen Parlamente solche Verträge einzeln absegnen.

28.03.17: Europäischer Gerichtshof: Ölkonzern scheitert mit Klage gegen EU-SanktionenRussland

Die Strafmaßnahmen gegen russische Ölfirmen wie Rosneft bleiben bestehen. Der Europäische Gerichtshof sieht keinen Grund, warum die EU-Sanktionen nicht greifen sollten.

18.01.17: Abkehr vom EuGH: Nobelpreisträger Stiglitz kritisiert Mays Brexit-Plan ►GroßbritannienBrexitEU

Großbritannien will mit dem Brexit auch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs verlassen. Nobelpreisträger Stiglitz findet das bedenklich. Donald Trump kritisiert er scharf - und warnt vor ähnlichen Entwicklungen in Europa.

21.12.16: EU: EuGH setzt Vorratsdatenspeicherung enge GrenzenDatenschutz

Daten speichern ohne Anlass ist aus Sicht der Luxemburger Richter nicht zulässig. Der EuGH entschied auch, dass Behörden nicht ungehindert Zugriff auf Daten haben dürfen.

19.10.16: Medikamente: Apotheker entsetzt über Urteil zu Medikamentenpreisen  ►Gesundheitsreform  ►Medizin

Bislang waren rezeptpflichtige Medikamente überall in Deutschland gleich teuer. Das könnte sich nun ändern. Die Apotheker sind besorgt - und bekommen Hilfe aus der Politik.

29.09.16: EuGH-Entscheidung: Warum Dobrindts Maut nie kommen wird  ►CSU

"Mit mir wird es keine Pkw-Maut geben", sagte Angela Merkel einst. Ihr Versprechen dürfte Wirklichkeit werden, ohne dass die Kanzlerin irgendetwas dafür getan hat. Das Prestigeprojekt des Verkehrsministers wird nicht zu retten sein.

09.09.16: EUGH-Urteil: Verlinken kann illegal sein  ►Internet

Dürfen Nutzer im Netz auch auf illegal gepostete Inhalte verlinken? Prinzipiell ja, hat der EuGH entschieden. Doch die Linkfreiheit kennt Grenzen.

01.06.16: Streit über Justizreform: EU-Kommission verschärft Verfahren gegen Polen  ►Polen  ►Demokratie

Polen und die EU-Kommission können sich nicht über die umstrittene Justizreform verständigen: Jetzt geht Brüssel härter gegen Warschau vor und will eine schriftliche Stellungnahme abgeben.

04.05.16: EU-Tabakrichtlinie: EuGH stärkt Nichtraucherschutz  ►Gesundheit

Mentholzigaretten werden verboten und auch die britische Tabakindustrie muss sich an die neuen EU-Regeln halten: Der Europäische Gerichtshof hat Klagen dagegen abgelehnt.

08.04.16: EuGH-Gutachter: Links verletzen das Urheberrecht nicht  ►Internet

Wer im Netz auf Inhalte verlinkt, die Urheberrechte verletzen, verletzt selbst keine. Das schreibt ein EuGH-Gutachter. Klingt selbstverständlich, ist es aber nicht.

25.02.16: Europäischer Gerichtshof: Drei Monate keine Sozialhilfe für EU-Ausländer  ►Hartz-IV-Debatte

Deutschland muss EU-Ausländern während der ersten drei Monate weiterhin keine Sozialleistungen auszahlen. Das hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschieden.

22.01.16: Epa: Monsanto verliert im Patent-Streit  ►Gentechnik  ►Global Player

Nach Protesten eines internationalen Bündnisses hebt das Europäische Patentamt ein Schutzrecht auf virenresistente Melonen auf. Für die Patentgegner ist das Urteil aber nur bedingt ein Durchbruch.

15.12.15: Neues Gesetz: Putin erklärt internationale Menschenrechtsurteile für nicht bindend  ►Russland

Russland will sich nicht mehr an Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte halten. Ein entsprechendes Gesetz hat Präsident Wladimir Putin unterzeichnet.

01.12.15: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Urteil: Youtube-Zugang ist Menschenrecht  ►Menschenrechte  ►Internet  ►Türkei

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt die Youtube-Zensur in der Türkei. Mit der wollte die Regierung Kritik unterbinden.

17.11.15: EuGH-Urteil: Behörden dürfen öffentliche Aufträge an Mindestlohn koppeln  ►Mindestlohn

Die öffentliche Hand darf die Vergabe von Aufträgen davon abhängig machen, dass Unternehmen den Mindestlohn zahlen. Der Europäische Gerichtshof stellt nun klar: Bieter, die dies ablehnen, können vom Vergabeverfahren ausgeschlossen werden.

06.10.15: "Safe-Harbor"-Urteil: Ein leises Donnerwetter vom EuGH  ►Datenschutz

Das EuGH-Urteil zu Safe Harbor ist nicht die von vielen erwartete definitive Abrechnung mit den NSA-Machenschaften. Trotzdem wird es Folgen haben.

06.10.15: "Safe Harbor": EuGH erklärt Datenabkommen für ungültig  ►Datenschutz

Der Europäische Gerichtshof hat ein wichtiges Datenschutzabkommen zwischen Europa und den USA für ungültig erklärt. Der EuGH urteilte, die EU-Kommission hätte die Eingriffsmöglichkeiten nationaler Datenschützer mit dem Safe-Harbor-Abkommen nicht beschränken dürfen.

23.09.15: Europäischer Gerichtshof: Generalanwalt will Datenschutzabkommen mit den USA aufkündigen  ►USA  ►Datenschutz

Der Generalanwalt des EuGH kritisiert den Datenschutz der USA. Folgt das Gericht seiner Einschätzung, könnten Firmen wie Google und Facebook nicht mehr Daten aus Europa mit der NSA austauschen.

16.06.15: Mario Draghi: EU-Gericht erlaubt Anleihenkauf der EZB  ►EZB  ►Finanzkrise  ►Wirtschaftswachstum

Q. meint: Hoch riskantes Spiel! Denn das Zeitfenster, in dem die angebliche Wunderpille "Wirtschaftswachstum" gewirkt hat, beginnt sich durch das Diktat der begrenzen Ressourcen einer Kugel, nebst furchtbarsten ökologischen Folgen für die Bewohner unseres Planeten, zu schliessen! Die Ursachen und Nebenwirkungen dieser höchst schädlichen "Medizin" zeigt die Dokumentation "Kaufen für die Müllhalde"!

16.06.15: Europäischer Gerichtshof für Mernschenrechte: Forenbetreiber haftet für Beleidigungen der Nutzer  ►Internet

04.06.15: Brennelemtesteuer vor EuGH: Herbe Schlappe für die deutschen AKW-BetreiberAtomdebatte

04.06.15: Urteil des EuGH: Himbeer-Tee muss auch Himbeere enthalten  ►Betrug

18.05.15: Europäischer Gerichtshof: Polen zahlt Schmerzensgeld für Haft in CIA-Gefängnis  ►Polen  ►CIA

16.01.15: Umgangsrecht: Europäischer Gerichtshof stärkt Rechte der Väter

14.01.15: Rückendeckung von EuGH: EZB darf Staatsanleihen kaufenEZB  ►Finanzkrise

12.01.15: Anleihkäufe: Wie weit darf die Europäische Zentralbank gehen?EZB

17.12.14: Europäischer Gerichtshof: EU muss Hamas von Terrorliste nehmen  ►Hamas

11.11.14: EuGH-Urteil: Deutschland muss arbeitsloser Rumänin kein Hartz IV zahlen    ► Deutschland    ► Hartz-IV-Debatte

04.11.14: Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte: Keine Abschiebung um jeden Preis  ► Flüchtlingspolitik

03.11.14: Klage vor dem EuGH: Marlboro-Hersteller prozessiert gegen Europas Tabakrichtlinie    ► Gesundheit

24.10.14: EuGH-Entscheidung: YouTube-Videos dürfen eingebettet werden     ► Internet

17.07.14: Urteil: EuGH zwingt Deutschland zur Reform der Abschiebehaft    ► Deutschland

 

 

 

 

 

INGLOP
hasta@quantologe.de