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Initiative Neue Globale Perspektive

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 Die Seiten im Internet für Wissenwoller

 

Der Platz zwischen allen Stühlen ist einer der honorigsten, die man heutzutage einnehmen kann.

Hoimar von Ditfurth (1921 - 1989)

 

Politikverdrossenheit/Wutbürger

 

Artikel

 

 

22.07.18: #ausgehetzt-Kundgebung in München: Zehntausende demonstrieren gegen CSU ►Bayern ►CSU Betonköpfe

#ausgehetzt-Kundgebung in München: Zehntausende demonstrieren gegen CSU  LUKAS BARTH-TUTTAS/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Mindestens 20.000 Menschen haben in München gegen einen Rechtsruck in Gesellschaft und Politik demonstriert. SPD-Oberbürgermeister Reiter sieht den "sozialen Frieden in Bayern" gefährdet.

02.07.18: Koalitionskrise: Was jetzt, Union? ►Bundesregierung  ►CDUCSU

Aus einem Detail der Asylpolitik ist eine Regierungskrise geworden. Wie geht es weiter zwischen CDU und CSU? Was macht die SPD? Wir beantworten die wichtigsten Fragen. 

02.07.18: Horst Seehofers: Rücktrittsdrohung Am Ende ►Bundesregierung  ►CDU  ►CSU

Die Rücktrittsdrohung von Horst Seehofer ist eine Farce: Zugeständnisse kann er von Merkel nicht erwarten. Die CDU wird sich nicht erpressen lassen. Bleibt der Innenminister im Amt, ist seine Glaubwürdigkeit dahin. Tritt er zurück, ebenfalls. Ein Kommentar von Ralf Neukirch

Q. meint: Außen Minister, innen sinister.

02.07.18: Regierungskrise: Was, wann, wo - Agenda und Zeitplan des Unionsstreits ►Bundesregierung  ►CDU  ►CSU

Der Streit zwischen CDU und CSU geht nach einem nächtlichen Showdown in die Verlängerung. CSU-Innenminister Seehofer will mit Kanzlerin Merkel noch einmal sprechen. Hier sind Agenda und Zeitplan.

15.05.18: Staatsversagen: Geht's auch ne Nummer kleiner? ►CDUCSUFDP

Lindner, Spahn und Dobrindt: Sie alle erwecken den Eindruck, der Rechtsstaat funktioniere nicht mehr richtig. Damit befördern sie, was sie zu bekämpfen vorgeben.

09.01.18: Sondierungen: Die Klimaversager ►Bundesregierung ►Angela Merkel ►Klimaschutz Sondierungsgespräche 2017

Union und SPD haben in der Klimapolitik viel Glaubwürdigkeit verspielt. Bei einer Neuauflage ihrer Regierung müssten sie nicht nur ein Klimaziel definieren, sondern endlich auch konkrete Schritte dorthin. Kommentar von Michael Bauchmüller, Berlin

Q. meint: Die Richtlinienkompetenz liegt im Kanzleramt und die Automobilindustrie hat durch Eckardt von Klaeden, Leiter der Abteilung Politik und Außenbeziehungen der Daimler AG, einen besonders kurzen Draht dorthin, der auch beim Abgas-Skandal äußerst hilfreich war. Es ist schon verblüffend, wie angestrengt manche Medienvertreter ihren Mitmenschen eintrichtern wollen, dass zwischen Union und SPD keine großen Unterschiede bestehen. Dass damit die Politikverdrossenheit im Land genährt wird, scheint sie nicht zu stören.

06.01.18: Beginn der Sondierungen: Das Land braucht furiose neue Politik ►Journalismus ►Sondierungsgespräche 2017

CDU, CSU und SPD gehen verschlafen und kleinmütig in die Sondierungsgespräche. Aber das Ziel der künftigen großen Koalition darf kein "Weiter so" sein. Kommentar von Heribert Prantl

https://www.zdf.de/assets/gespraech-mit-heribert-prantl-100~314x314?cb=1491217572272

Q. meint: Heribert Prantl fällt ausser immerwärendem Rumgenörgel nicht viel ein und das ist auf Dauer nervtötend und fördert einzig und allein Politikverdrossenheit. Kritisieren ist eine einfache Übung, die jeder billige Populist beherrscht. Wenn jemand aber weiß, dass dem Land furiose Politik fehlt, dann sollte ein Kommentar dieser Person auch dementsprechende Vorschläge enthalten oder gar Lösungen anbieten, sonst ist das lediglich das miserable Geschreibsel eines Kritikasters.

14.12.17: Abgeordnete: Das Gejammer über den "Diäten-Hammer" ►Bundestag ►Medien

Wenn es um die Diäten der Bundestagsabgeordneten geht, dann lässt der alte Raffke-Vorwurf nicht lange auf sich warten. So ist es jetzt auch. Aber gibt es überhaupt Grund zur Aufregung?

Q. meint: Welches Interesse hat "BILD" daran, Politikverdrossenheit zu schüren? Wem nützt es? Wer hat dagegen gestimmt? Wem nützt Politikverdrossenheit?

23.11.17: Geld für Straßenbau statt für Bedürftige: Landesregierung NRW schafft Sozialticket ab ►CDUFDPSPD ►Die GrünenSozialpolitik

Bedürftige in Nordrhein-Westfalen haben bislang Anspruch auf günstige Bus- und Bahntickets. Die schwarz-gelbe Regierung will die Subvention nun streichen. Das Geld soll stattdessen in den Straßenbau fließen.

Q. meint: Das Sozialticket wurde 2011 von Rot/Grün eingeführt und von Schwarz/Gelb wieder abgeschafft. Kommentar von Christian Leye, Landessprecher der Linken: "Auch Menschen mit wenig Geld hätten das Recht auf Mobilität. Warum zum Teufel wird immer bei den Schwachen gespart, statt die Reichen zu belasten?" Das ist typischer Nebelkerzensprech.

14.10.17: Strategiestreit in CDU und CSU: Rechtsruck? Linksruck! ►CDUCSUSondierungsgespräche 2017 

Die Unionsparteien wollen verlorene Wähler von der AfD zurückgewinnen - doch wie genau? Nach SPIEGEL-Informationen wird auch über einen Linksruck diskutiert. Von Ralf Neukirch

Q. meint: Zur Not werden AfD und Linkspartei rechts und links gleichzeitig überholt. Kein Problem für eine liberal-konservative, was auch immer das sein mag, und christlich-soziale Partei. Die Union ist die eierlegende Wollmilchsau in der deutschen Parteienlandschaft.

27.09.17: "Die Blauen": Spekulation über neue Petry-Partei ►AfDUnfug

Nach ihrem Bruch mit der AfD arbeitet Frauke Petry offenbar an der Gründung einer neuen Partei. Bereits im Juli wurde die Domain "DieBlauen.de" registriert, bestätigt nun Petry.

Q. schaut in die Kugel: Frauke Petry und Sahra Wagenknecht gründen am 20.04.2020 eine Partei für alle nationalen und sozialen Strömungen in Deutschland, sie soll LBB = LilaBlassBlau heißen.

27.09.17: Linke nach der Wahl: Das Ende der Ost-Partei ►Die Linke ►Betonköpfe ►Populismus

Einst war die Linke vor allem eine Partei des Ostens. Jetzt hat die AfD sie dort abgehängt. Dafür wurden die radikaleren West-Landesverbände gestärkt. Für die Partei ist das eine Zäsur. Von Kevin Hagen

Q. meint: Nebelkerzen braucht niemand. Clip: Von der SED zur Linkspartei.

25.09.17: Sachsen Wilsdruff: 13.900 Einwohner, 10 Asylbewerber - 36 Prozent AfD ►SachsenAfD  ►Wahl 2017

Eine Kleinstadt im beschaulichen Speckgürtel von Dresden. Asylbewerber sieht man hier selten bis gar nicht. Trotzdem hat jeder Dritte die AfD gewählt. Warum? Aus Wilsdruff berichtet Heike Klovert

18.09.17: Merkel-Gegner: "Für mich ist das Pöbeln ein Hilfeschrei"Wahl 2017

Der Dresdner Heiko Müller pfeift und buht Politiker auf Wahlkampfauftritten aus. Er bezeichnet sich als Wutbürger und sieht sich als Stimme des Volkes.

21.08.17: CSU: Seehofers Verwirrspiel ►CSU ►FlüchtlingspolitikWahl 2017

Mit dem Begriff Kontingent statt Obergrenze versucht der CSU-Chef, den Flüchtlingsstreit mit der CDU zu lösen. Doch so einfach kommt er aus diesem Konflikt nicht raus.

21.08.17: Angela Merkel und Horst Seehofer: Das Gleiche sagen, verschieden klingen ►CDU ►CSU ►FlüchtlingspolitikWahl 2017

Seehofer gibt im Fernsehen den harten Macher, Merkel verkörpert fast zeitgleich die Regierungsraison. Diese Rollenteilung funktioniert wieder, sie macht die Union stark.

21.08.17: Martin Schulz: "Horst Seehofer spielt mit Menschen" ►SPD ►CSU ►FlüchtlingspolitikWahl 2017

Der SPD-Kanzlerkandidat wirft dem CSU-Chef vor, in der Flüchtlingspolitik unangemessen zu taktieren. Die Grünen beklagen, man wisse nicht, wofür Seehofer stehe.

10.08.17: Putin, Maduro und Co.: Linker Krampf mit Autokraten ►Die Linke ►Unfug

In der Linkspartei sprechen sie gern von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten. Aber warum halten sich manche Linke dann bloß mit Kritik an Venezuela, Kuba oder Russland zurück?

08.08.17: Grüne: Twesten soll schon früher mit Wechsel gedroht haben ►Niedersachsen ►Die Grünen ►CDU

In der Fraktion galt Elke Twesten bereits 2013 als mögliche Überläuferin. Mit der Drohung, zur CDU zu wechseln, soll sie sich einen Posten im Landtag gesichert haben.

Q. meint: Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Da kommt jemand über die Liste der Grünen in den Landtag von Niedersachsen, um dann postwendend damit zu drohen, die Partei zu wechseln, wenn nicht gewisse "Vorteile" herausspringen würden. Das sind genau die Politiker/innen, eigentlich Brunnenvergifter/innen, die man in der Politik nicht brauchen kann, in der CDU allerdings schon. Und hinterher wundert man sich allerorten über die steigende Politikverdrossenheit.

21.07.17: Flüchtlinge: Merkels Obergrenze  ►Bundesregierung ►CDUCSUWahl 2017

Angela Merkel hat sich schon lange gegen ihre eigene Willkommenspolitik gestellt. Doch übers Mittelmeer kehrt das Flüchtlingsthema zurück, ob sie will oder nicht

19.07.17: Wahlkampf: Seehofers schlechtes Schauspiel in der FlüchtlingspolitikCSU CDUFlüchtlingspolitik Wahl 2017

Ohne Flüchtlings-Obergrenze gibt es keine Koalition mit der CSU, so lautete die "Garantie" von Horst Seehofer. Nun rückt er von der Forderung ab - und vertuscht seine Wende mit Kritik an der Kanzlerin. Kommentar von Robert Roßmann

Q. meint: Horstl Drehhofer.

18.07.17: Bundestagswahl 2017: Linke zu Sondierungsgesprächen mit der SPD bereit ►SPDDie LinkeDie Grünen ►Wahl 2017

Im Falle einer rot-rot-grünen Mehrheit nach der Bundestagswahl hält Spitzenkandidatin Wagenknecht eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei für möglich. Umfragewerte lassen anderes vermuten.

Q. meint: Mit den Forderungen von Sahra "Hyperlinks" Wagenknecht ist Die Linke nicht regierungsfähig. Das weiß sie auch und blockiert damit wissentlich und mit voller Absicht durch ihre Taktik den sozialen und gesellschaftlichen Fortschritt in Deutschland, denn dadurch wird lediglich Politikverdrossenenheit transportiert und geschürt.

17.07.17: Bayernplan: "Die Obergrenze ist und bleibt ein Ziel der CSU" ►CDU CSU  Wahl 2017

Unbeirrt vom Widerstand der Kanzlerin bleibt die CSU bei ihren zentralen Forderungen. Die Wahlkampfharmonie mit Angela Merkel will Horst Seehofer aber nicht trüben.

Q. meint: Eine Lachnummer und ein Possenspiel sondersgleichen, bei der einem allerdings das Lachen im Halse stecken bleibt, eingedenk der Tatsache, dass es noch genügend Menschen gibt, die solche volksverdummende Politiker überhaupt noch wählen; und obendrein genügend Journalisten und Politikversteher, gar Parteienforscher, die eben diesen Zusammenhang partout nicht bemerken wollen und dafür nicht locker lassen, dem Wahlvolk nach alter Väter Sitte SPD und Union als einen gleichförmigen Parteienbrei aufzutischen. Aber auch hier gilt, dass die letzten von den Hunden gebissen werden.

14.05.17: Nordrhein-Westfalen: Mama wählt nicht ►NRW

Nichtwähler werden gern als "Abgehängte" oder gar "Hartz-IV-Nazis" bezeichnet. Auf die Mutter unserer Autorin trifft das alles nicht zu - trotzdem wird sie bei der Wahl in NRW zu Hause bleiben.

13.01.17: Provokationskurs: Sahra Croft ►Die LinkePopulismus

Sahra Wagenknecht will die AfD im Wahlkampf mit ihren eigenen Waffen schlagen. Ob die Linkspartei davon profitiert, ist ungewiss. Das Risiko dagegen ist groß.

Q. meint: Sahra Wagenknecht ist eine Populistin und das nicht erst seit heute. Durch ihr Tun und Verhalten schafft und fördert sie Politikverdrossenheit. Es ist nicht auszuschließen, dass sie genau das bezweckt.

09.01.17: Verkehr: Pkw-Maut bringt noch weniger als gedacht ►Bundesregierung ►CSU

Weil es immer mehr abgasarme Autos gibt, werden die von Minister Dobrindt geplanten Einnahmen wohl unterschritten. Steht dem CSU-Prestigeprojekt eine neue Debatte bevor?

09.01.17: Gauland-Vergleich: Scharfe Kritik an TauberBundesregierung ►CDU

Der Vergleich des FDP-Chefs Christian Lindner mit der AfD bringt den CDU-Generalsekretär in die Bredouille: Peter Tauber schade der Union, heißt es.

09.01.17: Politikverdrossenheit: Raus aus dem politischen Glashaus

Die Parteien müssen das Gespräch mit dem Bürger suchen und wieder unterscheidbarer werden. Vier Wege aus der Krise der Politik

 

 

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