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Initiative Neue Globale Perspektive

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♦  Inspiriert 1995  ♦  Aktiv seit 2002  ♦  Online seit 2008  ♦


 Die Seiten im Internet für Wissenwoller

 

Der Platz zwischen allen Stühlen ist einer der honorigsten, die man heutzutage einnehmen kann.

Hoimar von Ditfurth (1921 - 1989)

 

CDU

 

Video

 

 

Bimbes - die schwarzen Kassen des Helmut Kohl

 

Vor zwei Jahren sorgte Wolfgang Schäuble mit einer Behauptung zu Helmut Kohls Spendenaffäre von 1999/2000 für Aufsehen. In einer SWR/ARD-Dokumentation von Stephan Lamby behauptete Schäuble: "Es gibt keine anonymen Spender. Es gab aus der Zeit von Flick schwarze Kassen." Schwarze Kassen? Flick-Zeit? Hatte Helmut Kohl 1999 gelogen, als er öffentlich erklärte "zwischen 1993 und 1998 bis zu zwei Millionen DM von Spendern entgegen genommen zu haben"? War das legendäre "Ehrenwort" des Altkanzlers, "die Namen der Spender nicht zu nennen", erfunden? Seit eineinhalb Jahren recherchieren Stephan Lamby und Egmont R. Koch in Kooperation mit dem SPIEGEL, was es mit dem Ehrenwort von Helmut Kohl wirklich auf sich hatte. Sie stießen auf entlarvende Dokumente und sprachen mit vielen Zeitzeugen, auch nach Helmut Kohls Tod. Die Recherche der Autoren führte bis in die 60er und 70er Jahre zurück, als deutsche Konzerne ein weit verzweigtes, illegales Spendensystem anlegten – ein System, von dem Helmut Kohl so sehr profitierte wie kein anderer Politiker. Ein Film von Stephan Lamby und Egmont R. Koch.

 

 

 

Videos

 

Rechtsradidkale in der Union

(Stand 2005)

 

 

 

CDU-Spendenaffäre 2000, Teil 1   (58.09)

CDU-Spendenaffäre 2000, Teil 2   (50.58)

CDU-Spendenaffäre 2000, Teil 3   (48.10)

CDU-Spendenaffäre 2000, Teil 4   (22.12)

CDU-Spendenaffäre 2000, Teil 5   (27.23)

 

 

Artikel Seite 6

 

     

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16.08.18: Sami A.: Druck auf Nordrhein-Westfalens Landesregierung wächst ►NRW FDP ►FlüchtlingspolitikDemokratie/Rechtsstaat

Nach der Abschiebung von Sami A. wirft die ranghöchste Richterin in NRW Behörden vor, Grenzen des Rechtsstaates ausgetestet zu haben. Die SPD sieht die Justiz getäuscht.

15.08.18: CDU und die Linke: Probiert es doch! Die Linke

Kann die CDU im Osten mit der Linken regieren? Vielleicht bleibt ihr nichts anderes übrig. Die Distanz zwischen ihnen war ohnehin stets ein bisschen geflunkert.

13.08.18: Koalitionsdebatte in der CDU: Ostdeutsche CDU-Politiker warnen vor Verteufelung der Linken  ►Die Linke

In der Debatte um mögliche Koalitionen von CDU und Linken rufen konservative Politiker aus Ostdeutschland dazu auf, Gespräche mit der Linken nicht grundsätzlich auszuschließen. Inhaltliche Schnittmengen, die ein gemeinsames Regieren ermöglichen, sehen die CDU-Landeschefs von Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg, Kokert und Senftleben, indes kaum. Linksfraktionschef Bartsch hält die Reaktion mancher Unionspolitiker für unzeitgemäß, Ex-Linken-Chef Gysi sieht sich an frühere Debatten in der SPD erinnert.

Q. meint: Dann kann ja die SPD auch mal eine "Rote-Socken-Kampagne" machen:

13.08.18: Union und Linke: Angela Merkel will keine Koalitionen mit der LinksparteiDie Linke

Soll die CDU in den Ländern neue Bündnisse eingehen, damit Regierungsmehrheiten möglich bleiben? Die Kanzlerin ist gegen eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei.

13.08.18: Fall Roderich Kiesewetter "Erregend spitz": Wie ein CDU-Politiker einen Gedichtband herausgab und dann Abnehmer suchte

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kieseweter verlegte einen Band mit eigenen Gedichten. Dann ließ er offenbar prüfen, ob ihm die CDU mit Spendengeldern Bücher abkaufen könne. Von Hans-Martin Tillack und Rainer Nübel

11.08.18: CDU-Ministerpräsident: Michael Kretschmer schließt Koalition mit der Linkspartei aus Die Linke

Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther hält Bündnisse von CDU und Linken im Osten für denkbar. Nicht nur sein sächsischer Amtskollege reagiert ablehnend.

Q. meint: Eine Koaltion zwischen CDU und der Linkspartei wäre prima. Dann könnte endlich mal die SPD eine Rote-Socken-Kampage starten.

09.08.18: Parteispenden: CDU führt im Ranking der Großspenden Bundestag

Die Christdemokraten haben in den ersten sieben Monaten 2018 die meisten Spenden über 50.000 Euro erhalten. Damit liegt sie weit vor allen anderen Parteien.

05.09.18:  Nach Schulabschluss: Junge Union und Mittelstandsvereinigung fordern "Gesellschaftsjahr"  ►CSU

Ein Jahr bei der Bundeswehr oder einer sozialen Einrichtung – aus der Union kommt die Forderung nach einem Pflichtdienst für Schulabgänger. Das fördere den Zusammenhalt.

31.07.18: Grenzkontrolle: Auch Sachsen möchte seine Grenze sichern ►SachsenSPD ►Flüchtlingspolitik

Der Innenminister glaubt, er müsse den Freistaat vor illegalen Einreisen schützen. Deshalb steht mehr Polizei an der Grenze. Aber kommen da überhaupt noch Flüchtlinge an?

30.07.18: CDU-Ministerpräsident: "Auch nach Syrien, wenn die Voraussetzungen dafür gegeben sind"Sachsen-Anhalt Flüchtlingspolitik

Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), hat sich für Abschiebungen in das Bürgerkriegsland Syrien ausgesprochen.

28.07.18: Flügelstreit: CSU-Führung sagt "Union der Mitte" den Kampf an CSU

Die CSU macht Front gegen die neue liberale Mitgliederinitiative innerhalb der Unionsparteien. Nach SPIEGEL-Informationen geht die Partei den Gründer der "Union der Mitte" in einem Brief scharf an.

20.07.18: Streit über sichere Herkunftsstaaten: Union erhöht Druck auf die GrünenCSUDie Grünen ►Flüchtlingspolitik

In der Asyldebatte will die Regierung die Liste der sogenannten sicheren Herkunftsländer ausweiten. Doch im Bundesrat könnte der Plan erneut an den Grünen scheitern. In der Union wird der Ton nun rauer.

19.07.18: Neue Gruppierung in der Union: Jetzt feuern die Merkel-Fans zurückCSU

Sie nennen sich "Union der Mitte" - und wollen den lautstarken Merkel-Gegnern in CDU und CSU etwas entgegensetzen. Entsteht da ein linker Flügel? Von Florian Gathmann

12.07.18: Gastbeitrag von Norbert Blüm: Wo, C, bist du geblieben? CSU ►Flüchtlingspolitik

CDU und CSU dürfen nicht vergessen, woher sie kommen und wofür sie stehen. Wer sich nur einen Funken menschlichen Mitleids bewahrt hat, kann über die Flüchtlinge nicht so schwadronieren.

12.07.18: Hessen-Wahlkampf: Liberale machen Front gegen die CDU ►Hessen ►FDP

Bei der Wahl in Hessen droht Schwarz-Grün das Aus. Die FDP könnte zum Schlüssel einer Regierung mit CDU-Führung werden. Doch die Liberalen unter Chef René Rock haben inzwischen andere Pläne. Von Max Holscher

07.07.18: Rhetorische Eskalation im Flüchtlingsstreit: Der Kampf der Worte ►BundesregierungCSU ►Betonköpfe  ►Propaganda ►Flüchtlingspolitik

Seit Jahren verschärft sich der politische Streit um Zuwanderung - auch rhetorisch. Worte werden zu Waffen, die Gräben in der Gesellschaft tiefer. Plädoyer für eine verbale Abrüstung. Von Valerie Höhne

Rhetorische Eskalation im Flüchtlingsstreit: Der Kampf der Worte DPA

Markus Söder (im Februar beim politischen Aschermittwoch der CSU)

06.07.18: CDU und CSU: Seehofer droht mit Neuauflage des Asylstreits ►Bundesregierung  ►CSU

Mit Ach und Krach hat die Union den Asylstreit beigelegt. Wie lange hält der Frieden? Im SPIEGEL droht CSU-Chef Seehofer: Besteht der Kompromiss den Praxistest nicht, ginge es "wieder von vorne los".

 

Ein Vorgang, zwei Sichtweisen und zwei erhellende Nachschläge:

06.07.18: Asylpaket: Der kleine Coup der SPD

Es sah mal wieder nicht gut aus für die Sozialdemokraten. Aber im Asylstreit haben sie nach anfänglichem Zögern klug agiert, eine intelligente Lösung durchgesetzt - und wirken plötzlich am Ende dieser Woche regierungsfähiger als die Union. Kommentar von Stefan Braun, Berlin

06.07.18: Asylkompromiss: Merkel sticht SPD

Es war die Kanzlerin, die an den entscheidenden Stellen die CSU entgiftet hat – nicht die SPD. Im Asylstreit haben die Sozialdemokraten sich plan- und mutlos gezeigt.

06.07.18: CDU/CSU: Fünf Fälle pro Tag - wie ein Detail den Asylstreit endgültig zur lächerlichen Komödie macht

Ganz im Ernst: Angela Merkel und Horst Seehofer haben sich darüber gefetzt, wie Deutschland im Schnitt fünf Asylbewerber pro Tag loswerden kann. Die vermeintliche Schicksalsfrage der Nation ist nicht mehr als eine Farce!

06.07.18: Asylpolitik: Was diese nebensächliche Szene über das Elend in der Union verrät

Am Anfang der Woche schien das Aus für die Groko nahe, am Ende der Woche gibt es nun einen Asylkompromiss. Ende gut, alles gut? Keineswegs. Der Streit schwelt weiter. Es klingt überall durch, auch bei Maybritt Illner - und Horst Seehofer droht auch schon wieder.

    

04.07.18: Merkel und Seehofer im Bundestag: Szenen einer Ehe ►BundesregierungCSU

Regierungskrise - war da was? Angela Merkel und Horst Seehofer geben im Bundestag ein Schauspiel erster Güte ab. Selbst die Opposition wirkt zu matt für eine Generalabrechnung. Von Severin Weiland

03.07.18: stern-Interview zur Lage bei der Union Der Asylstreit weckt im Politologen Münkler "ungute Erinnerungen an Weimar" ►Bundesregierung ►CSU ►Weimarer Republik

Im Aslystreit zwischen der CDU und CSU warnt Herfried Münkler die Parteien vor "Prinzipienreiterei und Zockertum". Die Gefahr einer Spaltung der Union sei nicht gebannt, so der der Politologe im Interview mit dem stern.

03.07.18: Asylstreit der Union: Fiktion einer Einigung ►Bundesregierung SPD ►CSU ►Flüchtlingspolitik

Die Union tut so, als habe sie einen Kompromiss im Asylstreit gefunden. Tatsächlich haben Merkel und Seehofer ihren Konflikt nur abgeschoben. Zur SPD. Nach Österreich. Und bis zur nächsten Gelegenheit der gegenseitigen Demütigung. Ein Kommentar von Stefan Kuzmany

02.07.18: Koalitionskrise: Was jetzt, Union? ►Bundesregierung CSU ►Politikverdrossenheit

Aus einem Detail der Asylpolitik ist eine Regierungskrise geworden. Wie geht es weiter zwischen CDU und CSU? Was macht die SPD? Wir beantworten die wichtigsten Fragen. 

02.07.18: Horst Seehofers: Rücktrittsdrohung Am Ende ►Bundesregierung   CSU ►Politikverdrossenheit

Die Rücktrittsdrohung von Horst Seehofer ist eine Farce: Zugeständnisse kann er von Merkel nicht erwarten. Die CDU wird sich nicht erpressen lassen. Bleibt der Innenminister im Amt, ist seine Glaubwürdigkeit dahin. Tritt er zurück, ebenfalls. Ein Kommentar von Ralf Neukirch

Q. meint: Außen Minister, innen sinister.

02.07.18: Regierungskrise: Was, wann, wo - Agenda und Zeitplan des Unionsstreits ►Bundesregierung  ►CDU  ►CSU ►Politikverdrossenheit

Der Streit zwischen CDU und CSU geht nach einem nächtlichen Showdown in die Verlängerung. CSU-Innenminister Seehofer will mit Kanzlerin Merkel noch einmal sprechen. Hier sind Agenda und Zeitplan.

01.07.18: Konservatismus: Man darf gespahnt sein Konservatismus

Die CDU ist momentan weder konservativ, noch pragmatisch - das ist ein Problem, nicht nur für sie selbst, für die ganze Gesellschaft. Jens Spahn könnte das ändern. Ein Kommentar von Valerie Höhne

 

 

 

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