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Q. meint: Am 23. September 2001 erhielt die Partei Rechtsstaatlicher Offensive ("Schill-Partei") bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg 2001 19,4 % der Wählerstimmen. Am 31. Oktober desselben Jahres wurde Schill zum ZweitenBürgermeister und Innensenator der Freien und Hansestadt Hamburg in einer Koalitionsregierung seiner Partei mit CDU und FDP unter dem Ersten BürgermeisterOle von Beust berufen. (Quelle: Wikipedia)
Q. meint: Sieg! Und wieder einmal ist es die SPD, die eine wichtige Tür aufgestossen hat. Es stellt sich jedoch die kuriose Frage, weshalb die Unterstützung der Gewerkschaften für diesen Schritt, im Zuge von Hartz IV, vor zehn Jahren ausblieb(22.08.04: Reformstreit: Gewerkschaftenwehren sich gegen Mindestlohn)? Und warum konnten sich die Gewerkschaften bei den folgenden Bundestagswahlen nicht für eine eindeutige Wahlempfehlung zugunsten der SPD durchringen? Da war doch der Mindestlohn die zentrale Forderung, den jedoch Schwarz/Gelb ganz entschieden abgelehnt hat! Und für Die Linke ist die SPD der Hauptgegner?!?!?!?!?!?!?! - Fragen über Fragen!!!
Q meint: Wie verhält sich wohl jemand, der am Existenzminimum herumeiert und nach einem Arztbesuch erst mal den anfallenden Betrag vorstrecken und einen Teil selbst tragen muss. - Richtig: Er verschiebt den Arztbesuch. Beabsichtigtes Ergebnis der Vorstosses: So hält man das Proletariat von den Arztpraxen fern.
Q. meint: Das ist ja eben der Markenkern der Konservativen. Wandel erst dann, wenn es nicht mehr anders geht. Das ist fortschrittliche Politik im Schneckentempo und zieht durch die Geschichte, übrigens nicht nur der Deutschen, wie ein roter Faden. Das gilt auch für die Konservativen mit dem liberalen Mäntelchen: 01.05.13: Mindestlohn-Debatte:Die FDP und die Angst vor Sozialdemokratisierung
Q. meint: Auf den Punkt gebracht: Die SPD ist durchaus eine Gefahr für das Klientel der FDP, das damit droht, ihr Vermögen ins Ausland zu verschieben, damit das deutsche Volk darben müsse. Ach ja, hat die Union eigentlich andere Schützlinge und wer hat die Finanzkrise verursacht? - Und die Linke bekommt nichts mit!! Wehe, wenn die Wähler aufwachen!!!!
11.10.12: Abrechung mit der FDP: Die wilde Wut des Gerhart Baum Q. meint: Da ist es aber höchste Zeit, dass innerhalb der FDP eine Debatte über den zukünftigen Kurs der Partei stattfindet. In diesem Zustand ist die Partei unerträglich und spaltet die Gesellschaft mit unabsehbaren Folgen. Karl-Hermann Flach würde sich im Grabe umdrehen.
Es lässt schon sehr tief blicken, dass die momentane FDP der Lieblingspartner von Angela Merkel und dem konservativen Lager ist. Eigentlich ein Treppenwitz der Geschichte, wenn die Konservativen in den Liberalen die ideale Ergänzung verstehen. Dabei haben sie schon am 23.03.1933 (Reichsermächtigungsgesetz) gemeinsame Sache gegen die SPD und für Hitler gemacht. Die Liberalen haben an diesem denkwürdigen Tag den Steigbügel gehalten, um die Demokratie zu entsorgen und eine Diktator in den Sattel zu hieven.
Q. meint: Steuerhinterzieherbeschützerpartei. Aber daran ist nichts Neues, stellt aber klar, warum die Union die grössten inhaltlichen Gemeinsamkeiten mit der FDP hat!!
Q. meint: "Die Deals seien "hochproblematisch, nicht nur ethisch-moralisch....." - Wer sich ethisch-moralisch daneben verhält wird nun vollends ersichtlich, ämlich sie Frau Leuthausser-Schnarrenberger und ihre Partei! Die FDP wird der Verantwortung gegenüber ihrem Klientel gerecht, aber nicht gegenüber dem deutschen Volk und den ehrlichen Steuerzahlern.
Q. meint: "Niemand hat das Recht, einem anderen Menschen vorzuschreiben, wie er zu leben oder wie er zu denken hat. Wenn jedoch die Handlungsweisen aller zu einer Überlebensfrage der Allgemeinheit werden, dann entsteht für den Einzelnen durchaus die Pflicht, seine individuellen Handlungweisen zu überdenken und gegebenenfalls zu ändern (Quantologe)." Oder mit den Worten von Rosa Luxemburg: "Die Freiheit des Einzelnen hört da auf, wo die Freiheit des Anderen anfängt." Aber das kapiert ein Spatzenhirn, die gibt es auch bei den Liberalen, nicht, ein ebensolches sieht nur den vermeintlichen persönlichen Verlust, nicht den persönlichen und allgemeinen Zugewinn!
Q. meint: Die Union läuft der Politik der SPD hinterher, nicht aus Überzeugung, sondern weil die Umfragen im Keller sind. So hofft man an der Macht bleiben zu können, gleichzeitig werden die Themen "entschärft". Ein roter Faden, der sich durch die Geschichte der BRD zieht. Das übliche Spiel zwischen Konservatismus und Fortschritt. Ein roter Faden, der sich nicht nur an der Geschichte der BRD ablesen lässt. So erweisen sich Döring und die Liberalen auch als konservative Gralshüter und die "Linke" hat im Gegenzug die SPD als Hauptgegner im Visier. Sage da noch jemand, Politik sei nicht lustig und unterhaltsam.
Q. meint: War auch gute Politik von Ulla Schmidt. Aber die Ärzte brauchen nicht wirklich ein Comeback ihrer Politik zu fürchten. Genau gesagt, so lange noch Schwarz/Gelb regiert.
Q. meint: Jibbed dat denn? Man sollte es nicht für möglich halten; jedenfalls geht es mir so. Das sind genau die, die der SPD immer vorhalten, Geld auszugeben, das sie nicht haben. Das war auch eine der Begründungen, mit denen die damaligen Akteure der FDP 1982 ins Nest der Koservativen geschlüpft sind. Mal ehrlich. Vor ein paar Jahren noch hätte ich mir nicht vorstellen können, was das für eine verlogene Truppe ist. Geschweige denn, das ich es jemand geglaubt hätte. In der Politik, so scheints, darf man sich wohl nicht auf eingefleischte eigene Meinungen verlassen.
Q. meint: Das ist genau die Sorte von Menschen, die in der Politik nichts zu suchen haben und den Wählerfrust auslösen. Was ist das für eine Partei, die sich mit hübsch anzusehenden Hüllen, die leider innen hohl und dumpf, obendrein stinkend faul sind, ziert. - Immer wieder schön:Finanz-Expertin Silvana schätzt den Schuldenzuwachs der BRD.
Q. meint: Mindestohn, Gesamtschule gegen Zwangseinteilung, Bürgerversicherung gegen Drei-Klassen-Medizin. Wo leben die Verfasser? Und wenn dann die Union auch diese Themen noch eingemeindet, das tut nämlich genau dann, wenn die Wähler es so wollen, dann gibt es immer noch einen Unterschied zwischen den Parteien, dass nämlich die Einen den Anderen hinterherlaufen. So lange fortschrittliche, nachhaltige Politik verhindern bis es der Wähler merkt, dann das Konkurrenzprodukt als das Eigene verkaufen, wie soeben in der Energiewende vollzogen. Der Trick 17 der Konservativen im Lande.
Am 5. Mai 2010 nahm Koch-Mehrin an der politischen TalkshowHart aber fair teil. Thema der Debatte waren die Verschuldung Griechenlands und die Hilfsmaßnahmen der EU. Auf die Frage, wieso sie trotz der deutschen Staatsverschuldung die Steuern senken wolle, antwortete sie, dass Steuersenkung für Wirtschaftswachstum sorge, wodurch neue Arbeitsplätze entstünden und so die Sozialausgaben sinken könnten. Als am Ende der Sendung Koch-Mehrin, wie die übrigen Studiogäste, gebeten wurde zu schätzen, um wie viel die bundesdeutsche Staatsverschuldung während der 75-minütigen Sendung gestiegen sei, antwortete sie mit „6000 Euro“, während der richtige Wert bei etwa 20 Millionen Euro lag. In einigen Zeitungen wurde dies als Ausdruck finanzpolitischer Inkompetenz Koch-Mehrins kommentiert. (Quelle: Wikipedia)
Q. meint: Weiter sagte Rösler: "Vor allem Inhalte müssen jetzt in den Vordergrund rücken. Wir müssen uns wieder mehr um die Lebenswirklichkeit der Menschen kümmern." - Eine Partei, die sich bisher nicht um die Lebenswirklichkeit der Menschen gekümmert hat und dies erst durch verheerende Wahlniederlagen bemerkt ist äusserst unglaubwürdig und hat ihr Verfallsdatum bereits um mehrere Wahlperioden überschritten und muss daher entsorgt werden
Q. meint: Wer braucht schon so eine Partei? Wer braucht eine Partei, die erst dann handelt, wenn der Karren an die Wand gefahren ist, die überhaupt erst dann zumindest einmal vorgibt zu handeln, wenn das Volk aufwacht und den Scherbenhaufen sieht. Und für wie verblödet halt die FDP das Volk eigentlich. Da kommt man sich mehr als nur verarscht vor!!!
Q. zitiert aus Artikel: "Das großartig angekündigte Jahr der deutschen Beteiligung im Sicherheitsrat beginnt für den Außenminister mit einer bitteren Blamage."
Q. meint: Was sind das für erbärmliche Kreaturen, die erst nach einem Wink mit dem Zaunpfahl den Arsch hoch kriegen? Was haben wir für eine chaotische Versagertruppe als Bundesregierung!!!!!!!!!
Q. meint: Rot-Grün "verspielt" Umfragevorsprung? "....nur noch einen "läppischen" Punkt vor der Regierungskoalition"? Was soll die Häme, lieber Spiegel? - Das ist doch kein Wunder, wenn die Wirtschaft (angeblich) so brummt. Das hat schon Berthold Brecht erkannt: "Erst kommt das Fressen und dann die Moral." Und warum sind die Arbeitgeber der Metallbranche pünktlich zum Zeitpunkt der schlechten Umfagewerte für die konservativen Parteien vor dem anstehenden Superwahljahr bereit, sich mit der IG Metall auf vorgezogene Lohnerhöhungen zu einigen (VW gibt mit Lohnaufschlag Ton für Tarifrunde 2011 vor)? Aber war da nicht etwas mit der von Martin Kannegiesser, Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, gegründeten "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft"?
Diese Zusammenhänge sind derartig unschwer zu analysieren, dass dieses auch vom Spiegel und seinen Redakteuren verlangt werden kann und auch muss. Denn die sich anbahnenden Probleme der Zukunft, stellvertretend seien hier die vorhersehbare Katastrophe rund um das "Atomendlager"(?) Gorleben und die Einführung einer Drei-Klassen-Medizin genannt, nebst gravierendsten Versäumnissen in der Klima- und Bildungspolitik der Schwarz/Gelben Koalition, werden der Generation Facebook nicht verborgen bleiben.
Q. meint: Wie sieht der Kern einer Partei aus, die nur noch zu solchen Mitteln greift, nur noch an ihrer eigenen Fassade herumdoktert. Da ist die Botschaft noch nicht angekommen, dass sich das die Facebook-Generation nicht mehr unterjubeln lässt. Und man muss eigentlich hoffen, dass es möglichst lange nicht bemerkt wird.
Q. überlegt: Heidelberg gehört doch zu Baden-Württemberg. Regiert da nicht Schwarz-Gelb? Mal googeln. - Ja doch. Der Innenminister ist Heribert Rech von der CDU. Da war doch was letztes Jahr! In Stuttgart. Und dazu passt ja prima die folgende Meldung.......
Q. meint: Und da gibt es doch tatsächlich Politiker, die ernsthaft mit dem Gedanken gespielt haben, vielleicht sogar immer noch spielen, den Verbraucherschutz einzuschränken (Artikel hierzu), denn der Markt regelt sich ja von allein. Dass durch eine reduzierte Kontrolle der Lebensmittelindustrie diese kriminellen Machenschaften gefördert und unterstützt werden, ist ja nicht so schwer zu verstehen, dass man es auch von eher durchschnittlich begabten Politikern erwarten könnte.
Q. erinnert: Unter der rot-grünen Bundesregierung (1998-2005) ist das von Verbraucherschutzministerin Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) vorgelegte Verbraucherinformationsgesetz trotz mehrerer Anläufe mehrfach am Widerstand des CDU-dominierten Bundesrats gescheitert. Die FDP wollte das Verbraucherschutzministerium ganz abschaffen bzw. beschneiden(Artikel hierzu).
Q. meint: So wenig Staat wie möglich? - Das ist dann wohl der zu zahlende Preis für den neoliberalen Weg. In dieser Hinsicht ist Schwarz/Gelb wohl lebensgefährlich. Dabei müsste es doch auch diesen Politikern klar gewesen sein, dass sie sich damit vor die Lebensmittelvergifter stellen und deren Machenschaften decken.
Q. meint: Im Prinzip ist es ja richtig, die Strategie oder den Kurs zu wechseln, wenn der bisherige Weg in die Irre geführt hat. Aber den Imagewechsel einer Partei durchzuführen, lediglich mit dem Ziel, die Umfragewerte zu steigern, ist Betrug. Denn die Probleme der Menscheit sind zu Ende gehende Ressourcen (Erdöl, Coltan etc.), die zunehmende Verschmutzung der Umwelt durch Gifte wie Dioxin, die Vermüllung unserer Planeten, z. B. mit Plastik, der Klimawandel, sowie das endgültige Platzen der globalen Finanz- und Wirtschaftsblase. Wenn also eine Partei eine Imagekampagne fährt, Stichwort: "Mehr Netto vom Brutto", ausbaldowert in irgendeinem "Think Tank" durch "Spin Docters", nur um im Machtpoker wieder mitspielen zu können, dann ist das Etikettenschwindel. Betrug an den Wählern, Betrug an der Menschheit. Denn es ist allerhöchste Zeit, das Augenmerk des politischen Handelns auf die Erhaltung der Lebensgrundlagen auf unserem Planeten zu richten, anstatt in neoliberaler Manier dem Dämon Wirtschaftswachstum gänzlich alles unterzuordnen. Erinnert sei in diesem Zusammenhang an das Buch "Global 2000" aus dem Jahr 1980. Sträflichst wurden die aufgeführten Fakten und Warnungen missachtet. Und jetzt bricht die Zeit an, wo diese von den damals Regierenden eingebrockte Suppe von der Menschheit ausgelöffelt werden muss. Darum sei an dieser Stelle an einen Auszug des Vorwortes zu "Global 2000" erinnert
"...Mit ihren Beschränkungen und groben Annäherungswerten sollte man in der vorliegenden Studie nicht mehr sehen als einen tastenden Versuch, die Zukunft zu erkunden. Gleichwohl werden ihre Erkenntnisse von ähnlichen Erkenntnissen anderer Globalstudien aus jüngerer Zeit, die bei der Erarbeitung der vorliegenden Studie berücksichtigt wurden, bestätigt. All diese Studien stimmen im grossen und ganzen darin überein, wo die Probleme liegen und welche Bedrohungen sie für das künftige Wohlergehen der Menschheit darstellen. Die vorliegenden Informationen lassen keinen Zweifel darüber, dass die Welt - und auch unser Land (USA - d. Red) - in den unmittelbar bevorstehenden Jahrzehnten mit ungeheuer dringlichen Problemen von grosser Komplexität zu kämpfen haben wird. Prompte und mutige Wandlungen in der Politik auf der ganzen Welt sind erforderlich, um diese Probleme zu umgehen oder zu reduzieren, bevor sie sich nicht mehr bewältigen lassen. Wirkungsvolles Handeln erfordert lange Anlaufzeiten. Zögert man die Entscheidungen so lange hinaus, bis sich die Probleme verschlimmert haben, so wird sich der Spielraum für wirkungsvolles Handeln drastisch verringern......" "Global 2000 - Der Bericht an den Präsidenten", 1980, Zweitausendeins Verlag, Frankfurt/M., 28. Auflage, S. 32 ff
Q. meint: Erschreckend entlarvend für die schwarz/gelbe Politik. Auch konservativ/(neo)liberal orientierte Menschen sollten zur Kenntnis nehmen, wohin eine Politik führt, die soziale Aspekte hintan stellt. Anschaulich in diesem Video zu begutachten:Die Kindergangs von Liverpool.Und die Grünen sollten sich ernsthaft überlegen, ob in diesem Lager der richtige Koalitionspartner zu finden ist.
Eine eindeutige Tabelle zur Politik der aktuellen Bundesregierung.
Jährliche Mehrbelastung nach Steuern und Sozialabgaben in Euro
Monatliches Brutto-Einkommen in Euro
Ledig, Stkl. 1, ohne Kinder, konfessionslos
Verheiratet, Stkl. 3, ein Kind, konfessionslos
Alleinerziehend, Stkl. 2, ein Kind, konfessionslos
Q. meint: Das waren noch Zeiten, als die Grünen demonstrativ mit dem Buch "Global 2000 - Der Bericht an den Präsidenten" auf den Tischen aufgetreten sind. In der Ära Kohl (unisono mit Ronald Reagan) wurde dieses Buch, seine Aussagen und Warnungen komplett ignoriert. Was sich jetzt so langsam bitter zu rächen beginnt. Darum sei an dieser Stelle an das Vorwort dieses Buches erinnert:
"....Mit ihren Beschränkungen und groben Annäherungswerten sollte man in der vorliegenden Studie nicht mehr sehen als einen tastenden Versuch, die Zukunft zu erkunden. Gleichwohl werden ihre Erkenntnisse von ähnlichen Erkenntnissen anderer Globalstudien aus jüngerer Zeit, die bei der Erarbeitung der vorliegenden Studie berücksichtigt wurden, bestätigt. All diese Studien stimmen im grossen und ganzen darin überein, wo die Probleme liegen und welche Bedrohungen sie für das künftige Wohlergehen der Menschheit darstellen. Die vorliegenden Informationen lassen keinen Zweifel darüber, dass die Welt - und auch unser Land (USA) - in den unmittelbar bevorstehenden Jahrzehnten mit ungeheuer dringlichen Problemen von grosser Komplexität zu kämpfen haben wird. Prompte und mutige Wandlungen in der Politik auf der ganzen Welt sind erforderlich, um diese Probleme zu umgehen oder zu reduzieren, bevor sie sich nicht mehr bewältigen lassen. Wirkungsvolles Handeln erfordert lange Anlaufzeiten. Zögert man die Entscheidungen so lange hinaus, bis sich die Probleme verschlimmert haben, so wird sich der Spielraum für wirkungsvolles Handeln drastisch verringern". "Global 2000 - Der Bericht an den Präsidenten", 1980, Zweitausendeins Verlag, Frankfurt/M., 28. Auflage, S. 32 ff
Hoimar von Dietfurth hat dieses Stillschweigen der Politik 1985 so kommentiert:
"...Die Einsicht ändert nichts daran, dass das globale Stillschweigen über "Global 2000" auf jeden unheimlich und beängstigend wirken muss, der sich näher mit dem Bericht beschäftigt. Seine entscheidende Aussage, das Ergebnis, zu dem Hundertschaften von Wissenschaftlern und Regierungsexperten kamen, lässt sich in einem einzigen Satz zusammenfassen, an dem es nichts zu deuteln gibt. Dieser lautet: Wenn sich die weltweit heute festzustellenden Tendenzen und Entwicklungen nicht innerhalb sehr kurzer Zeit grundlegend ändern, dann treibt der Planet mit der an der Oberfläche lebenden Menschheit einer Katastrophe entgegen, deren Ausmass in der bisherigen Geschichte ohne Beispiel ist". Ditfurth H v. , 1985, „So lasst uns denn ein Apfelbäumchen pflanzen“, Vollständige Taschenbuchausgabe 1988 Droemersche Verlagsanstalt Th. Knaur Nachf., München, S. 94
"Bündnis 90/Die Grünen" sollten ihre Wurzeln nicht vergessen!!!!
Q. meint: Jawoll. Das Hotelgewerbe von sämtlichen Steuern befreien. Das finanzpolitische Ei des Kolumbus. Für wie einfältig hält dieses Brüderle uns Wähler?
Q. meint: Da hat Kubicki wohl recht. Die FDP benötigt eine Neuausrichtung. Aber in welche Richtung? Der neoliberale Kurs im Einklang mit der Union hat sie zurecht in die Bedrängnis gebracht. Eine Kehrtwendung macht die gesamte Partei vollends unglaubwürdig. Und dann sind da noch die Schatten der Vergangenheit. Vom teilweise indiskutablen Personal ganz zu schweigen.
Q. meint: Wer das nicht ohne Kommentar kapiert, hat von Politik auch nicht den blassesten Schimmer oder hat sich komplett verblöden lassen. So leid mir dasnichttut!
Q. meint: Verzweiflungstat einer Partei, die dorht unter 5% zu fallen. Das mit den Juden geht immer. Was aber nicht bedeuten soll, das die Politik des Staates Israel gebilligt wird.
Q. meint: Wenn die sogenannte Linke das Volk nicht zusammen mit willfährigen, karrieregeilen Journalisten verhetzen würde, dann müssten wir solche Politmarionetten und Nullnummern schon lange nicht mehr ertragen. Und wir könnten endlich daran gehen, die wirklichen Probleme in Deutschland und anderswo zu lösen. Wer Rot/Grün, trotz unstrittiger Schwächen, mit solchen Fuzzis gleichsetzt gehört in die Irrenanstalt! Besser noch ins Exil! Es bleibt nur noch zu hoffen, dass die Medien dieses gruselige, den Intellekt des Wählers langsam beleidigende Gehampel möglichst schnell beenden.
Q. meint: Was glauben FDP! Dieser Haufen von inkompetenten Politclowns (Westerwelle, Homburger, Niebel, Koch-Mehrin, Rösler, Brüderle, Solms, Pinkwart, Pieper usw. usw. usw.) soll endlich das Maul halten. Wenn das einzige Thema (Steuern senken) einer Partei wegfällt, dann hat sie keines mehr ( 1 - 1 = 0 ). Dann ist diese Partei nur noch eine Nullnummer. Null Thema, null Einsicht, null Kompetenz ("6000 Euro").
Q. meint: Ich lach mich langsam kaputt. Als ob er das nicht vorher gewusst hat. Auch durch solche Personen und deren widersprüchliches Verhalten wird Wahlmüdigkeit erzeugt und gesteigert.
Q. meint: Da hat Westerwelle mal ausnahmsweise recht, im September gibt es eine Weichenstellung. Es bleibt nur zu hoffen, dass der Wähler begreift, was da zur Wahl steht. Wenn er es begreift - Tschüss Guido!
Q. zitiert Hildegarad Hamm-Brücher: "Dieser Kapitalismus hat abgewirtschaftet, das ganze System ist so diskreditiert, da kann man doch nicht einfach sagen: Weiter so, und die Leute können auch in Zukunft mit ihrem Geld in Steueroasen abziehen. Die schützt er (Westerwelle) ja jetzt auch schon wieder." Und weiter: Auf die Frage, ob sie davon abrate, die FDP zu wählen, sagte sie: "Ich warne davor, weil es sich um kommunizierende Röhren handelt. Wenn es bei der CDU runtergeht, geht es bei uns wieder rauf - und umgekehrt."
Q. meint: Was man sich schon einmal fragen sollte! Da passierte in den letzten Jahren der grösste Bankraub aller Zeiten. Die Gründe dafür lagen in unregulierten, keiner effektiven Kontrolle unterliegenden Märkten. Und diejenigen Parteien, welche nicht nur die unregulierten Märkte auf ihre Fahnen geschrieben haben, sondern jede Regulierung verbissen abwehren, sind in der Wählergunst obenan. Was heisst, dass das Volk (WIR) für die Gier der Banker, Broker und deren Hintermänner in die Pflicht genommen werden soll, aber das gleiche Volk diejenigen wählt, die ihnen diese Suppe eingebrockt haben. 29.01.09: Arbeitsmarkt: Jobkrise könnte FDP weiter stärken
Q. meint: Der Hohn auf Stelzen. Die Welt ächzt und stöhnt unter den Folgen der deregulierten Finanzmärkte. Und ausgerechnet die Mitinitiatoren und Verteidiger dieses Wirtschaftssystems sollens richten. Wähler sei wachsam auf, bevor du in Ketten geweckt wirst! Her mit der FDP und Weg mit der Erbschaftssteuer!!!!!!!